Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 D 4/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,15807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 166; ZPO § 114 S. 1
Beweisantizipation im Prozesskostenhilfeverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 16.12.2013 - 3 K 989/12
- OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 D 4/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 14.10.2003 - 1 BvR 901/03
Effektiver Rechtschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen der …
Auszug aus OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 D 4/14
Insbesondere darf das Bewilligungsverfahren nicht dazu benutzt werden, die Klärung streitiger Rechts- oder Tatsachenfragen im Hauptsacheverfahren zu verhindern (vgl. BVerfG, Beschl. v. 14. Oktober 2003, NVwZ 2004, 334 m. w. N.). - BVerfG, 07.05.1997 - 1 BvR 296/94
Prozesskostenhilfe: verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung in der …
Auszug aus OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 D 4/14
Vielmehr werden die Grenzen zulässiger Beweisantizipation erst dann überschritten, wenn keine konkreten und nachvollziehbaren Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beweisaufnahme mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil des Beschwerdeführers ausgehen würde (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 20. Februar 2002 - 1 BvR 1450/00 -, juris Rn. 12; Beschl. v. 7. Mai 1997 - 1 BvR 296/94 -, juris Rn. 22 jeweils m. w. N.). - BVerfG, 20.02.2002 - 1 BvR 1450/00
Vorwegnahme der Beweiswürdigung im Prozeßkostenhilfeverfahren
Auszug aus OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 D 4/14
Vielmehr werden die Grenzen zulässiger Beweisantizipation erst dann überschritten, wenn keine konkreten und nachvollziehbaren Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beweisaufnahme mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil des Beschwerdeführers ausgehen würde (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20. Februar 2002 - 1 BvR 1450/00 -, juris Rn. 12;… Beschl. v. 7. Mai 1997 - 1 BvR 296/94 -, juris Rn. 22 jeweils m. w. N.). - VGH Baden-Württemberg, 02.11.2010 - 11 S 2079/10
Zustellung eines Verwaltungsaktes unmittelbar an einen …
Auszug aus OVG Sachsen, 15.04.2014 - 3 D 4/14
(vgl. näher VGH BW, Urt. v. 2. November 2010 - 11 S 2079/10 -, juris Rn. 23 f.).
- OVG Niedersachsen, 30.06.2023 - 14 PA 54/23
Glaubhaftigkeit; Unterhaltsvorschuss Glaubhaftigkeit
Denn selbst wenn im Klageverfahren - allerdings nur möglicherweise - noch eine weitere Aufklärung des Sachverhalts, etwa eine Befragung der Klägerin, erforderlich sein sollte, liegen hier wie zuvor dargelegt zur Überzeugung des Senats konkrete und nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Beweisaufnahme jedenfalls mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit zum Nachteil der Klägerin ausgehen wird (vgl. hierzu im Einzelnen BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.1.1986 - 2 BvR 25/86 -, NVwZ 1987, 786;… Kammerbeschl. v. 7.5.1997 - 1 BvR 296/94 -, juris Rn. 22;… Stattgebender Kammerbeschl. v. 20.2.2002 - 1 BvR 1450/00 -, juris Rn. 12; Sächs. OVG, Beschl. v. 15.4.2014 - 3 D 4/14 -, juris Rn. 3;… OVG NRW, Beschl. v. 18.3.2004 - 5 E 191/04 -, juris Rn. 5;… u. v. 5. Februar 2021 - 12 E 1050/19 -, juris Rn. 4;… Nds. OVG, Beschl. v. 30.10.2000 - 4 O 2446/00 -, juris Rn. 3;… vgl. auch BayVGH, Beschl. v. 19.4.2021 - 15 C 21.907 -, juris Rn. 16).
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.