Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 29.12.2015 - 3 D 75/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
Abs. 1, 3 und 4 SächsPolG; § 49 SächsPolG; § 20 SächsDSchG
Prozesskostenhilfe; Löschung; personenbezogene Daten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 24.09.2015 - 6 K 513/15
- OVG Sachsen, 29.12.2015 - 3 D 75/15
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 10.02.2015 - 1 S 554/13
Zulässigkeit der Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten aus …
Auszug aus OVG Sachsen, 29.12.2015 - 3 D 75/15
Maßgeblich ist vielmehr, ob weiterhin ein Tatverdacht und ob Wiederholungsgefahr besteht (VGH BW, Urt. v. 10. Februar 2012 - 1 S 554/13 -, juris Rn. 77 ff.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2012 - 16 B 174/12
Anspruch auf Auskunftserteilung über in den letzten fünf Jahren aus den …
Auszug aus OVG Sachsen, 29.12.2015 - 3 D 75/15
Die Speicherung der entsprechenden personenbezogenen Daten ist somit weiterhin zulässig (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 15. Oktober 2012 - 16 B 174/12 -, juris Rn. 22). - BVerwG, 09.09.1998 - 1 C 14.95
Datenschutz - Zeitpunkt der Anwendung des BKAG auf Löschungs- und …
Auszug aus OVG Sachsen, 29.12.2015 - 3 D 75/15
In diesem Fall wird die weitere Speicherung unzulässig (vgl. BVerwG, Urt. v. 9. September 1998 - 1 C 14.95 -, juris Rn. 10;… Bannasch, in: Giesen/Bannasch/Naumann/Mauersberger/Dehoust, SächsDSG, 2011, § 20 Rn. 26).
- OVG Sachsen, 10.05.2017 - 3 D 115/16
Isoliertes Prozesskostenhilfeverfahren; Löschung personenbezogener Daten
dejure.org
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