Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 02.02.2016 - 3 E 12/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2796
OVG Sachsen, 02.02.2016 - 3 E 12/16 (https://dejure.org/2016,2796)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02.02.2016 - 3 E 12/16 (https://dejure.org/2016,2796)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 02. Februar 2016 - 3 E 12/16 (https://dejure.org/2016,2796)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2796) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 1 und 2 GKG
    Streitwert; Aktenbereinigung; Fahrerlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 11.08.2015 - 3 E 66/15

    Streitwert für Klage gegen Heranziehung zur Auskunftspflicht bzgl. Zensus 2011

    Auszug aus OVG Sachsen, 02.02.2016 - 3 E 12/16
    Demnach ist der Streitwert gem. § 52 Abs. 2 GKG auf den Auffangstreitwert in Höhe von 5.000 EUR festzusetzen (vgl. im Hinblick auf den Streitwert im Melde- und Statistikrecht jüngst SächsOVG, Beschl. v. 11. August 2015 - 3 E 66/15 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 19.09.2022 - 6 E 41/22

    Streitwertfestsetzung; Löschung von Daten aus dem polizeilichen Auskunftssystem; …

    Für ein solches Begehren ist auf der Grundlage von § 52 Abs. 2 GKG ein Streitwert von 5.000,00 EUR in Ansatz zu bringen (…BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 2019 - 6 B 139.18 -, juris Rn. 20;… OVG Schl.-H., Beschl. v. 10. März 2021 - 4 O 6/21 -, juris Rn. 7 und Rn. 10;… NdsOVG, Urt. v. 18. November 2016 - 11 LC 148/15 -, juris Rn. 84;… VGH BW, Urt. v. 10. Februar 2015 - 1 S 554/13 -, juris Rn. 106;… Urt. v. 30. November 2016 - 1 S 472/16 -, juris Rn. 42; ebenso bei einer auf Entfernung von Aktenbestandteilen bzw. Daten aus der Fahrerlaubnisakte gerichteten Klage, vgl. SächsOVG, Beschl. v. 2. Februar 2016 - 3 E 12/16 -, juris Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht