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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 20.12.2016 - 3 E 128/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,61186
OVG Sachsen, 20.12.2016 - 3 E 128/16 (https://dejure.org/2016,61186)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.12.2016 - 3 E 128/16 (https://dejure.org/2016,61186)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - 3 E 128/16 (https://dejure.org/2016,61186)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    GKG § 52 Abs. 1, GKG § 52 Abs. 2
    Streitwert, Versammlung, Klagehäufung, Rechtsgemeinschaft, Geschehensablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • OVG Sachsen, 15.09.2016 - 3 A 431/16

    Werturteil, Presseinformation, Tatsachenbehauptung, Versammlung, Leiter, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.12.2016 - 3 E 128/16
    In dem Berufungszulassungsverfahren des Senats 3 A 431/16 sei der Streitwert auch nur auf 5.000,00 EUR festgesetzt worden.

    Damit handelte es sich um ein einheitliches Pressegeschehen (vgl. die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Senats vom 15. September 2016 - 3 A 431/16 -, juris Rn. 26).

  • OVG Sachsen, 17.08.2016 - 3 A 64/14

    Feststellungsklage; berechtigtes Interesse; Fortsetzungsfeststellungsklage; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.12.2016 - 3 E 128/16
    Der Senat hat hiervon ausgehend in einem Streitwertbeschluss vom 25. August 2016 (- 3 A 64/14 -, juris Rn. 56) festgestellt, dass in einer ähnlichen Ausgangssituation eine Vervielfältigung des Streitwerts im Hinblick auf die subjektive Klagehäufung dann nicht zulässig sei, wenn es sich - wie dort - um ein einheitliches Versammlungsgeschehen handele.
  • VG Düsseldorf, 10.04.2024 - 18 K 4774/21

    Polizeiliche Maßnahmen während Demonstration gegen das Versammlungsgesetz NRW …

    Rn. 213 vgl. insoweit etwa Sächs. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 3 E 128/16 -, juris, Rn. 6,.
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.09.2022 - 4 MB 33/22

    Versammlung; Auflösung als zeitliche Beschränkung eines Protestcamps; Streitwert …

    Eine wegen gemeinschaftlichen Auftretens zweier Antragsteller gebotene Addition des Auffangstreitwertes entsprechend § 39 Abs. 1 GKG, Ziffer 1.1.3 des Streitwertkataloges der Verwaltungsgerichtsbarkeit (2013) kommt nicht in Betracht, da es sich um ein einheitliches Versammlungsgeschehen handelt und die Antragsteller als Veranstalter und in Ausübung eines kollektiven Grundrechts als Rechtsgemeinschaft auftreten und nicht nur als einfache Streitgenossen (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 17.08.2016 - 3 A 64/14 -, juris Rn. 56, Beschl. v. 20.12.2016 - 3 E 128/16 -, juris Rn. 4 ff.).
  • VG Düsseldorf, 10.04.2024 - 18 K 5786/21

    Polizeiliche Maßnahmen während Demonstration gegen das Versammlungsgesetz NRW …

    Rn. 240 Vgl. insoweit etwa Sächs. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 3 E 128/16 -, juris, Rn. 6.
  • VG Düsseldorf, 10.04.2024 - 18 K 4927/21

    Polizeiliche Maßnahmen während Demonstration gegen das Versammlungsgesetz NRW …

    Rn. 339 Vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 12. September 2022 - 4 MB 33/22 -, juris, Rn. 28; Sächs. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 3 E 128/16 -, juris, Rn. 6 f. (Veranstalter und Teilnehmer einer Versammlung) und Urteil vom 17. August 2016 - 3 A 64/14 -, juris, Rn. 56; VG Düsseldorf, Urteil vom 21. April 2010 - 18 K 3033/09 -, insoweit nicht bei juris veröffentlicht.
  • VG Düsseldorf, 17.02.2025 - 18 K 1220/22

    Maßnahmen der Polizei im Rahmen der Friedrich Engels-Gedenkdemonstration in …

    Rn. 368 Vgl. insoweit etwa Sächs. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 3 E 128/16 -, juris, Rn. 6; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. April 2024 - 18 K 5786/21 -, juris, Rn. 222.
  • OVG Sachsen, 13.06.2024 - 3 E 10/24

    Streitwert bei Einbürgerung mehrerer Familienmitglieder

    Die Rechtsgemeinschaft muss nach Sinn und Zweck von Nr. 1.1.3 Streitwertkatalog Verwaltungsgerichtsbarkeit an dem Gegenstand bestehen, der den Streitwert bestimmt (…SächsOVG, Beschl. v. 11. Juli 2022 - 3 E 31/22 -, juris Rn. 9, und Beschl. v. 20. Dezember 2016 - 3 E 128/16 -, juris Rn. 7).
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