Rechtsprechung
| VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98 We |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausbaubeiträge; Beitragsrecht; Ausbaubeitrag; Straßenausbau; Aufschiebende Wirkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (26)
- OVG Thüringen, 23.04.1998 - 4 EO 6/97
Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Tenor; Bekanntgabe; …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Soweit es um die Anwendbarkeit der dem Abgabenbescheid zugrundeliegenden Satzung geht, ist in aller Regel von ihrer Wirksamkeit als Rechtsnorm auszugehen; etwas anderes gilt nur dann, wenn sich Anhaltspunkte für die Unwirksamkeit der Satzung bei summarischer Prüfung geradezu aufdrängen (ThürOVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 - OVG NW, Beschluß vom 17.03.1994 - 15 B 3022/93 -, NWVBl. 1994, 337 f.; VG Weimar, Beschluß vom 16.02.1998 - 3 E 919/97.We).Eine solche ergibt sich auch nicht aus dem Thüringer Landesrecht (vgl. i.e. ThürOVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 - VG Weimar, Beschluß vom 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We -, jeweils m.w.N.).
Beide Fragen lassen sich erst nach weiteren tatsächlichen Ermittlungen sowie gegebenenfalls nach der Hinzuziehung eines Sachverständigen abschließend klären, was den Rahmen des vorliegenden Eilverfahrens überschreitet (vgl. auch ThürOVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 -).
Gemäß dem Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (NVwZ 1996, 563 ff.) hat die Kammer den Streitwert auf ein Viertel des in dem Beitragsbescheide geforderten Betrags festgesetzt, um deren Suspension es dem Antragsteller geht (vgl. ThürOVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 -).
- VGH Baden-Württemberg, 25.08.1995 - 2 S 971/95
Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag ist ein Geschäft der …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Denn selbst wenn man insoweit (regelmäßig) einen Ratsbeschluß für erforderlich halten wollte (vgl. VGH BW, Beschluß vom 25.08.1995 - 2 S 971/95 -, VBlBW 1996,.30; VG Kassel, Beschluß vom 12.07.1983 - VI/2 H 134/83 -, HSGZ 1984, 234 [235]; VG Gera, Beschluß vom 08.02.1996 - 4 E 330/95.GE -), hätte der Rat der Antragsgegnerin diesem Erfordernis durch Ausweisung der für den Ausbau erforderlichen Mittel in den Haushaltsplänen 1991 und 1992 sowie durch Ausweisung der diesbezüglichen Beitragseinnahmen z.B. für das Haushaltsjahr 1995 hinlänglich Rechnung getragen (vgl. auch VGH BW, Beschluß vom 25.08.1995 - 2 S 971/95 -, VBlBW 1996, 30; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 25.06.1991 - 6 A 12559/90.OVG -, KStZ 1991, 216 [217]).
- VG Gera, 10.03.1997 - 5 E 1569/96
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Berechnungsmaßstab …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Dem Geschoßflächenmaßstab kommt insoweit kein Vorrang zu, da einerseits der Vollgeschoßmaßstab gegenüber dem Geschoßflächenmaßstab den Vorzug der besseren - auch kostensparenden - Verwaltungspraktikabilität besitzt und es andererseits dem Ortsgesetzgeber nach dem abgabenrechtlichen Grundsatz der Typengerechtigkeit nicht verwehrt ist, unter Inkaufnahme gewisser Ungenauigkeiten zu verallgemeinern und zu pauschalieren (vgl. z.B. BVerwG, Beschluß vom 13.09.1996 - 8 B 186/96 - VGH BW, Urteil vom 13.01.1994 - 2 S 1213/92 - VG Gera, Beschluß vom 10.03.1997 - 5 E 1569/96.GE - Driehaus, a.a.O., § 8 Rdn. 452 ff., jeweils m.w.N.).Die verhältnismäßig erhöhte Belastung des ersten Vollgeschosses rechtfertigt sich dabei aus der typisierenden Überlegung, daß ein Gebäude regelmäßig zugleich einen Keller und/oder ein Dachgeschoß besitzt, welches in zahlreichen Fällen jedoch nicht als Vollgeschoß im beitragsrechtlichen Sinne gilt (VG Gera, Beschluß vom 10.03.1997 - 5 E 1569/96.GE - m.w.N.).
- BVerwG, 01.03.1996 - 8 C 26.94
Erschließungsbeitragsrecht: Erschließungsbeitrag für sog. zufahrtloses …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Ob gleiches auch hinsichtlich der metrisch näher zur Straße "Erfurter Höhle" gelegenen Grundstücke gilt, verlangt dagegen eine eingehende rechtliche und tatsächliche Prüfung anhand des landesrechtlichen Vorteilsbegriffs (…für den Bereich des Erschlie- ßungsbeitragsrechts vgl. Driehaus, a.a.O., § 17 Rdn. 82 f.; OVG NW, Urteil vom 05.07.1991 - 3 A 127/90 - BVerwG, Urteil vom 01.03.1996 - 8 C 26/94 -, DVBl. 1996, 1051 [1053]) und bleibt insoweit einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren vorbehalten. - BVerwG, 10.12.1993 - 8 C 58.91
Erschließungsbeitrag für erschlossene Wohnwege - Voraussetzungen für das …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Inanspruchnahmemöglichkeit mit der Folge erwachsen, daß die übrigen Beitragspflichtigen ihre Beteiligung am umlagefähigen Aufwand schutzwürdig erwarten können (vgl. - allerdings bezogen auf das Erschließungsbeitragsrecht - BVerwG, Urteil vom 10.12.1993 - 8 C 58/91 -, NVwZ 1994, 912;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 4. Auflage 1995, § 17 Rdn. 88). - BVerwG, 30.01.1987 - 8 C 10.86
Begriff der "anderweitigen Deckung" i.S. des § 129 Abs. 1 S. 1 BBauG; …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Abgesehen davon vermindern Fördermittel nur dann den Umfang des umlagefähigen Aufwands, wenn sie ihrer Zwecksetzung nach auf eine Entlastung (auch) der beitragspflichtigen Grundstückseigentümer zielen (BVerwG, Urteil vom 30.01.1987 - 8 C 10/86 -, DVBl. 1987, 632 f.;… Driehaus, a.a.O., § 8 Rdn. 384). - VGH Hessen, 30.01.1991 - 5 UE 2831/88
Straßenbaubeitrag: Beitragsfähigkeit bei Verbesserung; Ablaufhemmung
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Die Beantwortung dieser obergerichtlich noch nicht abschließend geklärten und darüber hinaus weitere tatsächliche Ermittlungen voraussetzende Frage (vgl. insoweit NdsOVG, Urteil vom 22.01.1997 - 9 L 6290/95 -, NdsVBl., 1997, 180 f.; HessVGH, Urteil vom 30.01.1991 - 5 UE 2831/88 -, NVwZ-RR 1992, 100 [101]) bleibt angesichts des nur eingeschränkten Prüfungsumfangs im vorliegenden Eilverfahren einem etwaigen Hauptsacheverfahren vorbehalten. - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.1991 - 3 A 127/90
Erschließungsbeitrag; Wohnweg; Erschließung; Doppelerschließung; Fahrstraße
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Ob gleiches auch hinsichtlich der metrisch näher zur Straße "Erfurter Höhle" gelegenen Grundstücke gilt, verlangt dagegen eine eingehende rechtliche und tatsächliche Prüfung anhand des landesrechtlichen Vorteilsbegriffs (…für den Bereich des Erschlie- ßungsbeitragsrechts vgl. Driehaus, a.a.O., § 17 Rdn. 82 f.; OVG NW, Urteil vom 05.07.1991 - 3 A 127/90 - BVerwG, Urteil vom 01.03.1996 - 8 C 26/94 -, DVBl. 1996, 1051 [1053]) und bleibt insoweit einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren vorbehalten. - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.1990 - 2 A 1623/86
Herstellung einer verkehrsberuhigten Mischfläche; Verdrängung des …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Eine beitragsfähige Verbesserung ist dabei dann gegeben, wenn sich der Zustand der Straße nach dem Ausbau in irgendeiner Hinsicht von ihrem ursprünglichen Zustand in einer Weise unterscheidet, die positiven Einfluß auf ihre Benutzbarkeit hat (OVG NW, Urteil vom 25.10.1990 - 2 A 1623/86 -, EzE-SAB 8/3). - OVG Niedersachsen, 22.01.1997 - 9 L 6290/95
Straßenausbau; Heranziehung von Grundstücken; Differenzierung nach …
Auszug aus VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98
Die Beantwortung dieser obergerichtlich noch nicht abschließend geklärten und darüber hinaus weitere tatsächliche Ermittlungen voraussetzende Frage (vgl. insoweit NdsOVG, Urteil vom 22.01.1997 - 9 L 6290/95 -, NdsVBl., 1997, 180 f.; HessVGH, Urteil vom 30.01.1991 - 5 UE 2831/88 -, NVwZ-RR 1992, 100 [101]) bleibt angesichts des nur eingeschränkten Prüfungsumfangs im vorliegenden Eilverfahren einem etwaigen Hauptsacheverfahren vorbehalten. - VGH Baden-Württemberg, 13.01.1994 - 2 S 1213/92
Kommunalabgabenrecht: Auswirkungen von öffentlich-rechtlichen Baubeschränkungen; …
- OVG Rheinland-Pfalz, 04.01.1994 - 6 A 11948/92
Beitragsmaßstab; Tatsächliche Nutzung; Grundstückseigentümer; …
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.06.1991 - 6 A 12559/90
- VG Gera, 08.02.1996 - 4 E 330/95
Beiträge; Beiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
- VGH Hessen, 31.05.1979 - V OE 19/78
- OVG Niedersachsen, 04.11.1993 - 9 M 2379/93
Abschnitt; Öffentliche Einrichtung; Anliegergrundstück; Zugang
- OVG Niedersachsen, 26.04.1995 - 9 L 3476/93
Ermessen der Gemeinde bei Straßenausbau;; Abschnittsbildung; Aufwand, …
- VG Weimar, 21.11.1997 - 3 E 2178/97
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
- VG Gera, 30.07.1997 - 5 E 1010/97
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
- VG Kassel, 12.07.1983 - VI/2 H 134/83
- BVerwG, 28.06.1974 - VII C 22.73
Zulässigkeit der Vergnügungsteuer unter dem Finanzreformgesetz 1969; Ermächtigung …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.1994 - 15 B 3022/93
Erhebung öffentlicher Abgaben; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Summarische …
- OVG Thüringen, 03.05.1995 - 1 KO 16/93
- VG Weimar, 16.02.1998 - 3 E 919/97
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
- OVG Saarland, 23.08.1985 - 2 R 71/85
- VG Weimar, 20.03.1997 - 6 E 1933/96
Kommunale Steuern; Kommunale Steuern
- VG Weimar, 02.06.1999 - 3 E 1013/99
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Entstehung der …
Dem Geschoßflächenmaßstab kommt insoweit kein Vorrang zu, da einerseits der Vollgeschoßmaßstab gegenüber dem Geschoßflächenmaßstab den Vorzug der besseren - auch kostensparenden - Verwaltungspraktikabilität besitzt und es andererseits dem Ortsgesetzgeber nach dem abgabenrechtlichen Grundsatz der Typengleichheit nicht verwehrt ist, unter Inkaufnahme gewisser Ungenauigkeiten zu verallgemeinern und zu pauschalieren (vgl. z. B. BVerwG, Beschluß vom 13.09.1996 8 B 186/96 ; VGH BW, Urteil vom 13.01.1994 2 S 1213/92 ; VG Gera, Beschluß vom 10.03.1997 5 E 1569/96.Ge ; VG Weimar, Beschluß vom 16.06.1998 3 E 64/98.We ;… Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Kommentar, Stand: Januar 1999, § 8 Rdn. 452 ff., jeweils m. w. N.).Rechtlich unbedenklich sind nach ständiger Rechtsprechung der Kammer insbesondere die in Ausübung des gemeindlichen Bewertungsermessens in § 5 Abs. 4 SAS festgesetzten und nach der Zahl der Vollgeschosse gestaffelten Nutzungsfaktoren, mit denen zur Ermittlung des für jedes Grundstück bei der Aufwandsverteilung zu berücksichtigenden Verteilungswertes dessen Grundstücksfläche zu vervielfachen ist (vgl. z. B. VG Weimar, Beschluß vom 16.06.1998 3 E 64/98.We , m. w. N.).
Im übrigen handelt es sich bei den bezeichneten Informationsregelungen lediglich um formale Ordnungsvorschriften (…vgl. auch die Regierungsbegründung zum Entwurf des 3. Gesetzes zur Änderung des ThürKAG, LT-Drs. 2/2985, S. 11), deren Verletzung die Beitragsfähigkeit der jeweiligen Ausbaumaßnahme unberührt läßt (vgl. VG Weimar, Beschluß vom 16.06.1998 3 E 64/98.We [std. Rspr.];… Driehaus, a. a. O., § 8 Rdn. 88 a f.; Ritthaler, ThürKAG - Ergänzungsband -, 1997, Erl. zu § 7 b).
- VG Weimar, 05.02.2014 - 3 K 1548/12
Heranziehung zur Zahlung eines wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags
Dem - ebenfalls als Verteilungsmaßstab in Betracht kommenden - Geschossflächenmaßstab kommt insoweit kein Vorrang zu, da einerseits der Vollgeschossmaßstab gegenüber dem Geschossflächenmaßstab den Vorzug der besseren - auch kostensparenden - Verwaltungspraktikabilität und Durchschaubarkeit besitzt und es andererseits dem Ortsgesetzgeber nach dem abgabenrechtlichen Grundsatz der Typengleichheit nicht verwehrt ist, unter Inkaufnahme gewisser Ungenauigkeiten zu verallgemeinern und zu pauschalieren (vgl. z.B. BVerwG…, Beschluss vom 13.09.1996 - 8 B 186/96 - Juris Rdnr. 4; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 13.01.1994 - 2 S 1213/92 - Juris Rdnr. 19; VG Gera…, Beschluss vom 10.03.1997 - 5 E 1569/96.Ge - Juris Rdnr. 43 ff.; VG Weimar, Beschluss vom 16.06.1998 - 3 E 64/98.We - Juris Rdnr. 18 und Urteil vom 01.03.2012 - 3 K 1225/10 We - UA S. 11;… Driehaus, a.a.O., § 18 Rdnr. 30). - VG Weimar, 18.11.1998 - 3 E 1719/97
Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
Die gewählte Kombination aus Grundstücksflächen- und Vollgeschoßmaßstab ist grundsätzlich geeignet, die unterschiedlichen Vorteile, die die Entwässerungsanlage den einzelnen Grundstücken vermittelt, sachgerecht zu erfassen und stellt daher einen an das Maß der baulichen Ausnutzbarkeit anknüpfenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab dar (VG Weimar, std. Rspr. z. B. Beschluß vom 16. Juni 1998 - 3 E 64/98.We - und Beschluß vom 29. April 1997 - 6 E 1982/96.We). - VG Weimar, 15.12.1998 - 3 E 2514/98
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
Rechtlich unbedenklich sind nach ständiger Rechtsprechung der Kammer insbesondere die in Ausübung des gemeindlichen Bewertungsermessens in § 5 Abs. 4 SAS festgesetzten und nach der Zahl der Vollgeschosse gestaffelten Nutzungsfaktoren, mit denen zur Ermittlung des für jedes Grundstück bei der Aufwandserteilung zu berücksichtigenden Verteilungswerts dessen Grundstücksfläche zu vervielfachen ist (vgl. z.B. VG Weimar, Beschluß vom 16.06.1998 - 3 E 64/98 -, m.w.N.). - VG Weimar, 14.10.1998 - 3 E 1109/97
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Vorausleistung
Anhaltspunkte für die Unwirksamkeit der Satzung müssen sich bei summarischer Prüfung geradezu aufdrängen (VG Weimar, Beschluß v. 16.06.1998 - 3 E 64/98.We -).
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