Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 25.08.2016 - 3 E 85/16 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 27.05.2016 - 6 K 1070/15
- OVG Sachsen, 25.08.2016 - 3 E 85/16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OVG Sachsen, 03.06.2014 - 3 B 67/14
Einnahme von Drogen gemäß Anl 4 zu FeV ohne Teilnahme am Straßenverkehr, …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.08.2016 - 3 E 85/16
Der Senat hat nämlich in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass zur Ermittlung des Werts der Fahrerlaubnisklassen, die von der Entziehung der Fahrerlaubnis betroffen sind, nur diejenigen heranzuziehen sind, denen eine eigenständige wertmäßige Bedeutung zukommt, nicht hingegen die Fahrerlaubnisklassen, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen sind (Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16 m. w. N.;… Beschl. v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f. m. w. N.).Die von diesen Fahrerlaubnisklassen eingeschlossenen Fahrerlaubnisklassen BE, C1, C1E, L, M, S und die Fahrerlaubnisklasse B, der keine darüber hinausgehende wertmäßige Bedeutung zukommt, da sie zwangsläufig vor oder zugleich mit der Fahrerlaubnisklasse C (bzw. hier CE) erworben wird, finden hingegen keine Berücksichtigung (Beschl. v. 3. Juni 2014 a. a. O.).
- OVG Sachsen, 07.07.2016 - 3 E 69/16
Streitwert; Fahrerlaubnisentzug; wertmäßige Bedeutung; Fahrerlaubnisklassen B und …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.08.2016 - 3 E 85/16
Der Senat hat nämlich in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass zur Ermittlung des Werts der Fahrerlaubnisklassen, die von der Entziehung der Fahrerlaubnis betroffen sind, nur diejenigen heranzuziehen sind, denen eine eigenständige wertmäßige Bedeutung zukommt, nicht hingegen die Fahrerlaubnisklassen, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen sind (…Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16 m. w. N.; Beschl. v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f. m. w. N.). - OVG Sachsen, 12.05.2016 - 3 E 47/16
Streitwertbeschwerde; Rechtsschutzbedürfnis
Auszug aus OVG Sachsen, 25.08.2016 - 3 E 85/16
Denn er kann mit der begehrten Heraufsetzung des vom Verwaltungsgericht festgesetzten Streitwerts eine Erhöhung seiner Rechtsanwaltsvergütung bewirken (SächsOVG, Beschl. v. 12. Mai 2016 - 3 E 47/16 -, juris Rn. 3 ff. m. w. N.).
- OVG Sachsen, 15.09.2020 - 6 E 66/20
Entziehung der Fahrerlaubnis; Streitwert
Rn. 5 Nach der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts sind zur Ermittlung des Werts der Fahrerlaubnisklassen, die von der Entziehung der Fahrerlaubnis betroffen sind, nur diejenigen heranzuziehen, denen eine eigenständige wertmäßige Bedeutung zukommt, nicht hingegen die Fahrerlaubnisklassen, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von den heranzuziehenden Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen oder ihnen gleichwertig sind (…SächsOVG, Beschl. v. 1. März 2018 - 3 B 321/17 -, juris Rn. 11; Beschl. v. 25. August 2016 - 3 E 85/16 -, juris Rn. 3;… Beschl. v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f.;… Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16).Soweit das Sächsische Oberverwaltungsgericht in mehreren Entscheidungen (…SächsOVG, Beschl. v. 11. Dezember 2018 - 3 A 1185/18 -, juris Rn. 17;… v. 6. Februar 2017 - 3 B 305/16 -, juris Rn. 6 f.; Beschl. v. 25. August 2016 - 3 E 85/16 -, juris Rn. 3;… v. 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 -, juris Rn. 3 f.;…. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 16;… v. 25. Juni 2010 - 3 B 65/10 -, juris Rn. 8) eine andere Auffassung vertreten hat, wird hieran nicht festgehalten.
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