Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  Anspruch auf Aufnahme in einen Krankenhausplan, Nachweis des Bedarfes an Planbetten

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• OVG Thüringen, 25.09.2006 - 2 KO 73/05

  Aufnahme in den 4. Thüringer Krankenhausplan (hier: zusätzliche Fachabteilung …

  Auszug aus OVG Thüringen, 08.12.2016 - 3 EO 658/16

  Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat bereits entschieden (Thüringer OVG, Urteil vom 25. September 2006 - 2 KO 73/05 -, juris), dass in einem solchen Verfahren ein Krankenhaus auf der ersten Entscheidungsstufe als bedarfsgerecht anzusehen ist (…vgl. nur: BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 1986 - 3 C 67.85 -, a. a. O.;… auch: BVerfG, Beschlüsse vom 4. März 2004 - 1 BvR 88/00 -, a. a. O., …und vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -, a. a. O.), wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage ist, einer vorhandenen Nachfrage gerecht zu werden.

  Rn. 21 Maßstab einer solchen Prüfung ist nach der Rechtsprechung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vorrangig die Bedarfs- und Krankenhausanalyse des Antragsgegners (Thüringer OVG, Urteil vom 25. September 2006 - 2 KO 73/05 -, juris).

• BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

  Krankenhausfinanzierungsgesetz

  Auszug aus OVG Thüringen, 08.12.2016 - 3 EO 658/16

  Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat bereits entschieden (Thüringer OVG, Urteil vom 25. September 2006 - 2 KO 73/05 -, juris), dass in einem solchen Verfahren ein Krankenhaus auf der ersten Entscheidungsstufe als bedarfsgerecht anzusehen ist (…vgl. nur: BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 1986 - 3 C 67.85 -, a. a. O.;… auch: BVerfG, Beschlüsse vom 4. März 2004 - 1 BvR 88/00 -, a. a. O., und vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -, a. a. O.), wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage ist, einer vorhandenen Nachfrage gerecht zu werden.
• BVerfG, 04.03.2004 - 1 BvR 88/00

  Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Bundeslandes; Begriffe …

  Auszug aus OVG Thüringen, 08.12.2016 - 3 EO 658/16

  Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat bereits entschieden (Thüringer OVG, Urteil vom 25. September 2006 - 2 KO 73/05 -, juris), dass in einem solchen Verfahren ein Krankenhaus auf der ersten Entscheidungsstufe als bedarfsgerecht anzusehen ist (…vgl. nur: BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 1986 - 3 C 67.85 -, a. a. O.; auch: BVerfG, Beschlüsse vom 4. März 2004 - 1 BvR 88/00 -, a. a. O., …und vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -, a. a. O.), wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage ist, einer vorhandenen Nachfrage gerecht zu werden.

• BVerwG, 18.12.1986 - 3 C 67.85

  Anforderungen an den Antrag auf Verpflichtung zur Feststellung der Aufnahme eines …

  Auszug aus OVG Thüringen, 08.12.2016 - 3 EO 658/16

  Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat bereits entschieden (Thüringer OVG, Urteil vom 25. September 2006 - 2 KO 73/05 -, juris), dass in einem solchen Verfahren ein Krankenhaus auf der ersten Entscheidungsstufe als bedarfsgerecht anzusehen ist (vgl. nur: BVerwG, Urteile vom 18. Dezember 1986 - 3 C 67.85 -, a. a. O.;… auch: BVerfG, Beschlüsse vom 4. März 2004 - 1 BvR 88/00 -, a. a. O., …und vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 -, a. a. O.), wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage ist, einer vorhandenen Nachfrage gerecht zu werden.
• OVG Thüringen, 10.05.1996 - 2 EO 326/96

  Gewerbeordnung; Gewerbeordnung; Vorwegnahme der Hauptsache; Festsetzung eines …

  Auszug aus OVG Thüringen, 08.12.2016 - 3 EO 658/16

  Eine Ausnahme von diesem Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache greift nur dann ein, wenn der in der Hauptsache geltend gemachte Anspruch mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit besteht und wegen des Nichterfüllens dieses Anspruchs mittels des Erlasses einer solchen Eilentscheidung dem jeweiligen Antragsteller schwere, unzumutbare und anders nicht abwendbare Nachteile drohen (st. Rechtsprechung, s. grundlegend ThürOVG, Beschluss vom 10. Mai 1996 - 2 EO 326/96 - juris Rdn. 34;… s. auch Beschluss des Senats vom 23. Februar 2012 - 3 EO 117/12 - juris Rdn. 30).
• OVG Thüringen, 23.02.2012 - 3 EO 117/12

  Antrag einer Gemeinde auf ausnahmsweise Zulassung eines hauptamtlichen …

  Auszug aus OVG Thüringen, 08.12.2016 - 3 EO 658/16

  Eine Ausnahme von diesem Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache greift nur dann ein, wenn der in der Hauptsache geltend gemachte Anspruch mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit besteht und wegen des Nichterfüllens dieses Anspruchs mittels des Erlasses einer solchen Eilentscheidung dem jeweiligen Antragsteller schwere, unzumutbare und anders nicht abwendbare Nachteile drohen (st. Rechtsprechung, s. grundlegend ThürOVG…, Beschluss vom 10. Mai 1996 - 2 EO 326/96 - juris Rdn. 34; s. auch Beschluss des Senats vom 23. Februar 2012 - 3 EO 117/12 - juris Rdn. 30).

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2024 - 13 B 419/24

  Ausweisung eines Krankenhauses als Perinatalzentrum; Umsetzung des …

  OVG, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 3 EO 658/16 -, juris, Rn. 16; Sächs. OVG, Beschluss vom 16. Mai 2011 - 2 B 273/09 -, juris, Rn. 6 ff.; VG Greifswald, Beschluss vom 28. August 2017 - 3 B 967/17 -, juris, Rn. 29 f.
• VG Gera, 12.10.2021 - 3 E 1002/21

  Zeitliche Begrenzung des Status als Genesener auf 6 Monate

  In diesen Fällen bedarf es einer ganz überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass der Antragsteller einen solchen Anspruch hat und ihm bei Nichterfüllung dieses Anspruchs im Eilverfahren schwere, unzumutbare und anders nicht abwendbare Nachteile drohen (ThürOVG…, Beschluss vom 10. Mai 1996 - 2 EO 326/96 - juris Rdn. 34; Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 3 EO 658/16 -, juris Rn. 16 ).
• OVG Thüringen, 04.05.2026 - 3 EO 421/25

  Änderung einer Tierversuchsgenehmigung

  Eine Ausnahme von diesem Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache greift allerdings dann ein, wenn der in der Hauptsache geltend gemachte Anspruch mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit besteht und wegen des Nichterfüllens dieses Anspruchs mittels des Erlasses einer solchen Eilentscheidung dem jeweiligen Antragsteller schwere, unzumutbare und anders nicht abwendbare Nachteile drohen (st. Rechtsprechung des Senats, s. grundlegend ThürOVG…, Beschluss vom 10. Mai 1996 - 2 EO 326/96 - juris Rn. 34; s. auch Beschlüsse vom 8. Dezember 2016 - 3 EO 658/16 - juris Rn. 16 …und vom 23. Februar 2012 - 3 EO 117/12 - juris Rn. 30 ).