Rechtsprechung
| OVG Thüringen, 04.03.2021 - 3 EO 763/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
Aufhebung der Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger wegen persönlicher Unzuverlässigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gera, 23.10.2020 - 4 E 1357/20
- OVG Thüringen, 04.03.2021 - 3 EO 763/20
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2021, 719
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 07.11.2012 - 8 C 28.11
Bezirksschornsteinfegermeister; Widerruf der Bestellung; persönliche Eignung; …
Auszug aus OVG Thüringen, 04.03.2021 - 3 EO 763/20
Zutreffend ist vielmehr das Verwaltungsgericht mit der umfänglich zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. November 2012 - 8 C 28/11 - juris) und anderer Verwaltungsgerichte davon ausgegangen, dass die Zuverlässigkeit bzw. Unzuverlässigkeit anhand einer Tatsachenwertung verbunden mit einer Prognose auf das künftige Verhalten zu beurteilen und dabei auch vergangenes außerberufliches Verhalten in den Blick zu nehmen ist, sofern dieses Anhaltspunkte für künftiges berufliches Verhalten bietet.Rn. 10 Soweit der Antragsteller meint, es müssten die Grundsätze des Disziplinarrechts für Beamte herangezogen werden, übersieht dies grundlegend zum einen den Unterschied im Status eines Beamten und eines Beliehenen (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 7. November 2012 - 8 C 28/11 - juris Rn. 15) und zum anderen die rechtlichen Maßstäbe, die den jeweiligen Rechtsgrundlagen zu entnehmen sind.
- VGH Bayern, 21.05.2021 - 22 CS 21.858
Tätigkeit als berufsmäßiger erster Bürgermeister begründet Unzuverlässigkeit als …
- VG Berlin, 27.02.2025 - 8 K 233.24
Aufhebung einer Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister; Pflicht zur …
Dabei müssen sie sich auf seine Redlichkeit bei der Aufgabenerfüllung, eine neutrale Amtsführung und die verlässliche Achtung ihrer Rechte dauerhaft und ständig verlassen können (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 4. März 2021 - 3 EO 763/20, LKV 2021, 334, beck-online; vgl. BVerwG…, Urteil vom 7. November 2012 - BVerwG 8 C 28.11, LKV 2013, 172 Rn. 27, beck-online).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".