Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 23.02.1995 - 3 K 149/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,16571
FG Baden-Württemberg, 23.02.1995 - 3 K 149/91 (https://dejure.org/1995,16571)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.02.1995 - 3 K 149/91 (https://dejure.org/1995,16571)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Februar 1995 - 3 K 149/91 (https://dejure.org/1995,16571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,16571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Hemmung der Festsetzungsverjährung durch Abgabe der Vermögensteuererklärung; Aufhebung von Vermögensteuerfestsetzungen wegen Festsetzungsverjährung; Wirksamkeit eines Vorauszahlungsbescheides, wenn kein Jahressteuerbescheid mehr erlassen werden kann

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1995, 1489
  • EFG 1995, 1039
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BFH, 13.03.1979 - III R 79/77

    Vermögensteuervorauszahlung - Erlöschen der Steuerschuld - Verjährungsfrist - …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 29.11.1984 - V R 146/83

    Umsatzsteuervorauszahlungsbescheid - Anfechtung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 18.06.1991 - VIII R 54/89

    Abgabe einer Steuererklärung - Ablauf der Festsetzungsfrist - Hemmender Antrag …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 22.01.1988 - III B 134/86

    Klärung der Frage, ob durch Erlaß eines Einkommensteuerbescheides …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 05.08.1980 - VIII B 108/79

    Aufhebung der Vollziehung - Einkommensteuerbescheid - Lohnsteuerabzugsbetrag

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 13.02.1996 - VII R 55/95

    Erstattung von Vermögensteuervorauszahlungen - Eintritt der …

    Das Urteil des Finanzgerichts (FG) ist mit seinen wesentlichen Entscheidungsgründen in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1995, 1039 veröffentlicht.

    Dies wird im wesentlichen mit der gesetzlichen Regelung begründet, wonach der Vorauszahlungsbescheid eine eigenständige Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ist (§ 164 Abs. 1 Satz 2 AO 1977), und dieser Vorbehalt nach § 164 Abs. 4 Satz 1 AO 1977 entfällt, wenn die Festsetzungsfrist abläuft; daraus folge, daß der Vorauszahlungsbescheid endgültig seine Wirkung behalte, wenn wegen Ablaufs der Festsetzungsfrist der Erlaß eines Jahressteuerbescheids nicht mehr möglich ist (vgl. die Vorentscheidung in EFG 1995, 1039, 1040, und Oberfinanzdirektion Bremen, Verfügung vom 10. Juli 1980, Felix, Steuererlasse in Karteiform, Abgabenordnung, § 169 Nr. 3).

  • FG Rheinland-Pfalz, 08.02.2012 - 2 K 2259/10

    Erstattung von Einkommensteuer-Vorauszahlungen nach Ablauf der Festsetzungsfrist

    Rn. 20 Soweit ein Teil des Schrifttums und der finanzgerichtlichen Rechtsprechung meint, ein Vorauszahlungsbescheid bleibe auch dann Rechtsgrundlage für die Erhebung der Vorauszahlungen, wenn wegen Ablaufs der Festsetzungsfrist kein Jahressteuerbescheid mehr ergehen könne (…vgl. Boeker, in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, § 37, Rz. 49;… Drenseck, in Schmidt, EStG, 30. Auflage, § 37, Rz. 1;… Drüen, in Tipke/Kruse, AO, § 37, Rz. 45;… Brockmeyer, in Klein, AO, 9. Auflage, § 37, Rz. 7;… Stolterfoht, in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 37, Rz. A 18; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 1995, 3 K 149/91, EFG 1995, 1039), kann dem wegen des vorläufigen Regelungscharakters von Vorauszahlungsbescheiden nicht gefolgt werden (a.A. auch Güroff, in Beermann/Gosch, AO, § 124, Rz. 14.2; Koops/Scharfenberg, DStR 1995, 552; Niedersächsisches FG, Urteil vom 20. Oktober 2009, 15 K 160/09, EFG 2010, 538; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 01. April 2003, 5 B 115/01, NVwZ-RR 2003, 588; FG Hamburg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht FG Baden-Württemberg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht