Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Potsdam, 09.11.2010 - 3 K 435/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,32196
VG Potsdam, 09.11.2010 - 3 K 435/04 (https://dejure.org/2010,32196)
VG Potsdam, Entscheidung vom 09.11.2010 - 3 K 435/04 (https://dejure.org/2010,32196)
VG Potsdam, Entscheidung vom 09. November 2010 - 3 K 435/04 (https://dejure.org/2010,32196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,32196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Landwirtschaftliche Beihilfen; Agrarumweltmaßnahmen (ökologischer Landbau und Grünlandnutzung); Ermessensentscheidung; Ausschlussgrund; Falsche Angaben zum Zeitpunkt der Antragstellung; Grobe Fahrlässigkeit; Rückwirkung günstiger; Sanktionsregelungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 28.11.2002 - C-417/00

    Agrargenossenschaft Pretzsch - "Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EWG) Nr. …

    Auszug aus VG Potsdam, 09.11.2010 - 3 K 435/04
    Die vom Kläger vorgenommene Auslegung, auch ein späteres Erreichen des beantragten Zustands genügen zu lassen, ließe die im betreffenden Agrarförderantrag durch den Kläger abgegebene Versicherung, dass die in diesem Antrag enthaltenen Angaben richtig und vollständig sind, ins Leere laufen (vgl. zur Erforderlichkeit richtiger Angaben im Agrarförderantrag: EuGH, Urteil vom 28. November 2002 - C-417/00 - zu einer ähnlichen Regelung in Art. 9 Abs. 2 VO (EG) 3887/92, zitiert nach juris).
  • EuGH, 01.07.2004 - C-295/02

    Gerken

    Auszug aus VG Potsdam, 09.11.2010 - 3 K 435/04
    Dieses Rückwirkungsgebot kommt aber nach der Rechtsprechung des EuGH dann nicht zur Anwendung, wenn nach der neuen Verordnung die rückwirkende Anwendung weniger schwerer Sanktionen ausgeschlossen werden sollte (vgl. EuGH, Urteil vom 1. Juli 2004 - C-295/02 -, Rn. 57, zitiert nach juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2013 - 3 B 7.13

    Agrarsubventionen; Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete; Falschangaben; …

    Zudem hat der Kläger in seinem zum erstinstanzlichen Verfahren 3 K 435/04 eingereichten Schreiben vom 25. Oktober 2004 an das Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung selbst angegeben, dass die Selbstbegrünung zum Zeitpunkt der Kontrollen durch den Beklagten im August bis Oktober 2003 in Folge der Dürre noch nicht den gewünschten Erfolg gehabt habe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - 16 A 2342/10

    Subventionsrückforderung bezüglich aller Produktionseinheiten des Empfängers bei …

    Rn. 9 Vgl. allgemein BVerwG, Urteile vom 8. April 1997 - 3 C 6.95 -, BVerwGE 104, 220 = NVwZ 1998, 273 = juris, Rn. 19. f, und vom 11. Mai 2006 - 5 C 10.05 -, BVerwGE 126, 33 = NVwZ 2006, 1184 = juris, Rn. 52; speziell im Hinblick auf die EAGFL- oder ELER-Förderung vgl. VG Potsdam, Urteile vom 9. November 2010 - 3 K 435/04 -, juris, Rn. 18 ff., und vom 5. Juni 2012 - 3 K 1955/08 -, juris, Rn. 29 bis 32; VG Augsburg, Urteile vom 18. Oktober 2011 - Au 3 K 11.1264 -, juris, Rn. 23 bis 26, und vom 20. November 2012 - Au 3 K 11.1249 -, juris, Rn. 31; VG Hannover, Urteil vom 26. September 2012 - 11 A 3751/10 -, juris, Rn. 21 bis 23; VG München, Urteil vom 15. November 2012 - M 12 K 12.1079 -, juris, Rn. 39 bis 45; VG Göttingen, Urteil vom 22. Januar 2014 - 2 A 476/12 -, juris, Rn. 30.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Potsdam
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht