Rechtsprechung
| VG Cottbus, 10.11.2010 - 3 K 588/07 |
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 10.11.2010 - 3 K 588/07
- OVG Berlin-Brandenburg, 18.09.2012 - 10 N 9.11
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2022 - 10 B 3.17
Berufung Beklagter und Beigeladener; Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; …
Die gegen diese Baugenehmigung eingelegten Widersprüche der Klägerin und einer weiteren Nachbarin wies der Beklagte zurück; auf deren Klagen hob das Verwaltungsgericht Cottbus mit Urteilen vom 10. November 2010 -VG 3 K 588/07, VG 3 K 600/07 - die Genehmigungen unter Verweis auf eine Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs und die Unwirksamkeit des erlassenen Bebauungsplans auf; die Berufungszulassungsanträge des Beklagten wies der Senat mit Beschlüssen vom 18. September 2012 - OVG 10 N 4.11, OVG 10 N 9.11 - zurück.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf die Gerichtsakten dieses Verfahrens und des Parallelverfahrens OVG 10 B 4.17, die Gerichtsakten der vorausgegangenen Verfahren des Senats und des Verwaltungsgerichts Cottbus betreffend Vorhaben in der F ... 14 (VG 3 K 588/07 bzw. OVG 10 N 9.11, VG 3 K 600/07 bzw. OVG 10 N 4.11; VG 3 L 235/12 bzw. OVG 10 S 23.12; VG 3 L 165/13 bzw. OVG 10 S 34.13, VG 3 K 886/13; VG 3 K 592/14 und VG 3 K 635/14) und betreffend den Bebauungsplan vom 2. April 2008 (OVG 10 A 2.09; OVG 10 A 14.10/9.12/4.13) sowie auf die Verwaltungsvorgänge des Beklagten betreffend Vorhaben in der F ... 14 und 16, die vorgelegen haben und deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung sowie der Entscheidungsfindung gewesen ist.
- VG Cottbus, 02.02.2017 - 3 K 165/14
Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht
Auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes C. vom 10. November 2010 Az.: 3 K 588/07 könne daher zurückgegriffen werden.Im Gegensatz zu der im Verfahren 3 K 588/07 zum Gegenstand der Entscheidung gemachten Baugenehmigung vom 16. Dezember 2004 in der Fassung der Nachtragsgenehmigung vom 17. Mai 2006 wurde die Platzkapazität zwar eingeschränkt.
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