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Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6007
OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99 (https://dejure.org/2005,6007)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 18.03.2005 - 3 KO 611/99 (https://dejure.org/2005,6007)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 18. März 2005 - 3 KO 611/99 (https://dejure.org/2005,6007)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Türkei, Aleviten, PKK, Polizei, Misshandlungen, Festnahme, Glaubwürdigkeit, Posttraumatische Belastungsstörung, fachärztliches Gutachten, Interne Fluchtalternative, Situation bei Rückkehr, Grenzkontrollen, Folter, Menschenrechtsverletzungen, Exilpolitische Betätigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aufhebung einer ergangenen Abschiebungsandrohung wegen festgestellter Rechtswidrigkeit; Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter nach Art. 16a Abs. 1 GG; Voraussetzungen des Schutzanspruchs des § 51 Abs. 1 Ausländergesetz alter Fassung (AuslG a. F.) wegen Abschiebung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (5)

  • OVG Thüringen, 29.05.2002 - 3 KO 540/97

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Asylanspruch; Abschiebungsschutz; …

    Auszug aus OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99
    Der Senat hat in Fortführung dieser Rechtsprechung mit Urteil vom 29. Mai 2002 - 3 KO 540/97 - (dokumentiert in Juris) des Weiteren entschieden, dass diese - auf den Zeitpunkt Ende 1999 bezogenen - Feststellungen ebenso für frühere Jahre gelten, weil das dem Senat dazu vorliegende Erkenntnismaterial keine Anhaltspunkte bietet, die eine abweichende Beurteilung für den letztgenannten Zeitraum rechtfertigen könnten (vgl. auch Senatsurteil vom 14. Dezember 2004 - 3 KO 1047/04 - m. w. N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.03.2004 - 10 A 11952/03

    Asyl, politischer Flüchtling, politische Verfolgung, Türkei, Kurden, …

    Auszug aus OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99
    Für Mitglieder, die an Straftaten beteiligt waren, sich freiwillig stellten und hinreichende Informationen zur Organisation lieferten, waren großzügige Strafminderungen vorgesehen (vgl. nur OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 2004 - 10 A 11952/03.OVG - m. w. N.; ferner AA, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Türkei vom 19. Mai 2004, Stand: April 2004).
  • OVG Thüringen, 25.11.1999 - 3 KO 165/96

    Türkei, Kurden, PKK, Verdacht der Unterstützung, Schikanen, Übergriffe, …

    Auszug aus OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99
    Der Senat hat bereits mit Urteil vom 25. November 1999 - 3 KO 165/96 - (dokumentiert in Juris) entschieden, dass Kurden aus dem Osten der Türkei in der Westtürkei grundsätzlich nur dann hinreichend sicher vor Verfolgung sind, sofern sie nicht wegen tatsächlicher oder vermuteter separatistischer Aktivitäten, insbesondere der Unterstützung der PKK, in das Blickfeld der türkischen Sicherheitsorgane in einer Weise geraten sind, dass daraus ein entsprechender individuell gegen den Betreffenden gerichteter Verdacht erwachsen ist.
  • OVG Thüringen, 13.01.2005 - 3 KO 1047/04

    Türkei, Kurden, TKP/ML, TIKKO, PKK, Dev Sol, Sympathisanten, Demonstrationen, …

    Auszug aus OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99
    Der Senat hat in Fortführung dieser Rechtsprechung mit Urteil vom 29. Mai 2002 - 3 KO 540/97 - (dokumentiert in Juris) des Weiteren entschieden, dass diese - auf den Zeitpunkt Ende 1999 bezogenen - Feststellungen ebenso für frühere Jahre gelten, weil das dem Senat dazu vorliegende Erkenntnismaterial keine Anhaltspunkte bietet, die eine abweichende Beurteilung für den letztgenannten Zeitraum rechtfertigen könnten (vgl. auch Senatsurteil vom 14. Dezember 2004 - 3 KO 1047/04 - m. w. N.).
  • VG Aachen, 04.08.2004 - 6 K 1000/02

    Türkei, Kurden, HADEP, Sympathisanten, Verdacht der Beteiligung, Brandanschlag, …

    Auszug aus OVG Thüringen, 18.03.2005 - 3 KO 611/99
    So weist der Sachverständige Osman Aydin insbesondere unter Bezugnahme auf einen Bericht des Istanbuler Menschenrechtsvereins vom Juli 2004 darauf hin, dass die Zahl von Fällen, in denen Personen von Folter betroffen seien, immer noch hoch sei (vgl. VG Aachen, Verhandlungsniederschrift vom 4. August 2004 zu 6 K 1000/02.A).
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