Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 18.08.2015 - 3 L 1082/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22084) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (2)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Fraktionsausschluss eines Mitgliedes der Dieburger SPD-Stadtverordnetenfraktion formell rechtswidrig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Fraktionsausschluss eines Mitgliedes der Dieburger SPD-Stadtverordnetenfraktion formell rechtswidrig
Wird zitiert von ...
- VG Darmstadt, 20.12.2016 - 3 L 2960/16
Fraktionsausschluss
Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn ein Fraktionsmitglied in zentralen Fragen, auf die sich der politische Konsens bezieht, abweicht, die große Linie der Fraktion verlässt oder eine grobe Schädigung der Fraktion verursacht und damit einer weiteren Zusammenarbeit den Boden entzieht (vgl. Hess. VGH…, Beschluss vom 13.12.1989 - 6 TG 3175/89, a.a.O.; Beschluss v. 05.01.1998 -8 TG 3361/97 -, NVwZ 1999, 1371 ff. und [...]; VG Darmstadt, Beschluss v. 18.08.2015 - 3 L 1082/15 -, unveröffentlicht).
dejure.org
Übersicht VG Darmstadt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.