Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 08.03.2006 - 3 L 110/97 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 08.03.2006 - 3 L 110/97 (https://dejure.org/2006,80852)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 08. März 2006 - 3 L 110/97 (https://dejure.org/2006,80852)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,80852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Thüringen, 10.12.2021 - 4 KO 700/17
Auslegung eines von der Kostenlast der Altlastensanierung im DDR-Kalibergbau …
Der Gesetzgeber hat durch die Verwendung des Wortes "kann" die Regelung als eine Vorschrift konzipiert, die der Behörde bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen einen Ermessensspielraum einräumt (vgl. zum Ganzen VG Weimar, Urteil vom 5. November 2014 - 7 K 849/11 - juris m. w. N. und zur Auslegung als Ermessenvorschrift auch OVG Berlin, Beschluss vom 14. Februar 2000 - 2 N 20.99 - juris und OVG MV, Urteil vom 8. März 2006 - 3 L 110/97 - juris Rn. 95 ff.). - OVG Sachsen, 11.12.2008 - 4 B 141/06
Parteiwechsel; Funktionswechsel; Altlastensituation; Teilregelung; Teilaufhebung; …
Die Regelung räumt der Behörde nach ihrem Wortlaut Ermessen ein; das eingeräumte Ermessen ist nicht eingeschränkt auf eine Freistellungsentscheidung ausgerichtet (…BVerwG, a. a. O.; OVG M-V, Urt. v. 8.3.2007 - 3 L 110/97 - zitiert nach juris). - OVG Sachsen, 27.09.2011 - 4 A 186/10
Zulässigkeit der Beurteilung der Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines …
Da die Altlastenfreistellung nach ihrem Charakter eine Subvention ist, können in die Entscheidungsfindung auch Haushaltserwägungen einfließen (etwa: OVG M-V, Urt. v. 8. März 2006 - 3 L 110/97 -, juris). - OVG Sachsen, 15.09.2011 - 4 A 403/11
Altlastenfreistellung, Ermessen, Antragsfrist, Investitionsvorhaben
Auch darüber hinaus liegen keine Anhaltspunkte für ein intendiertes Ermessen vor (OVG M-V, Urt. v. 8. März 2006 - 3 L 110/97 -, juris; OVG Berlin, Beschl. v. 14.Februar 2000, LKV 2001, 376).
dejure.org
Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.