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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 07.05.2013 - 3 L 169/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,10469
VG Düsseldorf, 07.05.2013 - 3 L 169/13 (https://dejure.org/2013,10469)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.05.2013 - 3 L 169/13 (https://dejure.org/2013,10469)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Mai 2013 - 3 L 169/13 (https://dejure.org/2013,10469)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Abluftreinigungsanlage "Aerocleaner" Außenbereich Geruch Geruchsbelastung Hähnchenmast Jahresgeruchsstunden Minderungsgrad Minderungswert

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 5 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG; § 4a Abs 3 UmwRG; § 4a Abs 4 UmwRG
    Abluftreinigungsanlage "Aerocleaner" Außenbereich Geruch Geruchsbelastung Hähnchenmast Jahresgeruchsstunden Minderungsgrad Minderungswert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abluftreinigungsanlage "Aerocleaner" ist bei Prognose zur Geruchshäufigkeit bei Hähnchenmast nicht zu berücksichtigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Ermittlung zu erwartender Geruchshäufigkeit bei Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebs (hier: Betrieb einer Hähnchenmastanlage)

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (13)

  • VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 3 K 356/13

    Unzulässig hohe Geruchsbelästigung durch den Betrieb einer Anlage zur Haltung und …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 07.05.2013 - 3 L 169/13
    Die aufschiebende Wirkung der Klage 3 K 356/13 des Antragstellers gegen den Genehmigungsbescheid des Antragsgegners vom 4. Dezember 2012 zur Erweiterung und zum Betrieb einer Anlage zur Haltung und zur Aufzucht von Mastgeflügel (Masthähnchen) mit 121.900 Tierplätzen (davon 39.900 Tierplätze Bestand) sowie Lagerung von 9, 6 t brennbaren Gasen (2,4 t Bestand) einschließlich der erforderlichen Nebeneinrichtungen wird wiederhergestellt.

    Rn. 3 die aufschiebende Wirkung seiner Klage 3 K 356/13 gegen den Genehmigungsbescheid des Antragsgegners vom 4. Dezember 2012 wiederherzustellen,.

    Der insoweit maßgebliche Vermerk der Abteilung 6.1 des Antragsgegners vom 4. Dezember 2012 (Beiakte Heft 4 zur Gerichtsakte 3 K 356/13, Seite 240 ff.) stützt sich letztendlich nur auf die Gründe der (eine Nachbarklage gegen eine Mastanlage abweisenden) Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 19. November 2010 - 2 A 163/09 -.

    Zudem widerspricht diese Angabe denen, welche die Firma I1 + M in ihrem Merkblatt "Zusammenfassung der Ergebnisse aus den Emissionsmessungen von Staub und Geruch im Rahmen der Diplomarbeit von Frau S1 an der Universität Bonn" publiziert (Beiakte Heft 4 zur Gerichtsakte 3 K 5877/11, am Ende unter "5. Sonstiges" und - mit "Geprüft"-Stempel des Antragsgegners vom 4. Dezember 2012 - Beiakte Heft 1 zur Gerichtsakte 3 K 356/13, am Ende).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2011 - 8 B 1797/10

    Anforderungen an die Ermittlung der zu erwartenden Geruchshäufigkeit i.R. einer …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 07.05.2013 - 3 L 169/13
    Zur Ermittlung der zu erwartenden Geruchshäufigkeit bedarf es grundsätzlich einer "auf der sicheren Seite" liegenden Prognose, bei der aus der Vor- und der Zusatzbelastung im Wege einer Ausbreitungsrechnung die voraussichtliche Gesamtbelastung ermittelt wird (ständige Rechtsprechung der Kammer im Anschluss an das OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2011 - 8 B 1797/10 -).

    Rn. 13 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2011 - 8 B 1797/10 -, n. v., Beschlussabdruck Seite 3.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2012 - 8 B 762/11

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 07.05.2013 - 3 L 169/13
    Rn. 34 Vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris, Ls. 4 und Rn. 42.
  • VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 3 K 356/13

    Unzulässig hohe Geruchsbelästigung durch den Betrieb einer Anlage zur Haltung und …

    Rn. 14 Auf den entsprechenden Antrag des Klägers hat die erkennende Kammer mit Beschluss vom 7. Mai 2013 - 3 L 169/13 - die aufschiebende Wirkung der vorliegenden Klage wiederhergestellt.

    Rn. 43 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris, Ls. 4 und Rn. 42 sowie Beschluss der Kammer vom 7. Mai 2013 (im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes) - 3 L 169/13 -, juris, Rn. 32 f.

    Die Kammer hat dies bereits in ihrem Beschluss vom 7. Mai 2013 im Verfahren 3 L 169/13 festgestellt, welchem die parallele Genehmigung des Vorhabens T1.

  • VG Düsseldorf, 10.03.2015 - 3 K 9246/12

    Geruchsimmissions-Richtlinie kann bei Bewertung der Erheblichkeit von …

    Rn. 84 Vgl. grundlegend VG Düsseldorf, Urteil vom 24. April 2012 - 3 K 6274/09 - juris, Ls. 1 und Rn. 85 ff.; Beschluss vom 17. Juli 2013 - 3 L 818/13 -, juris; Beschluss vom 7. Mai 2013 - 3 L 169/13 -, juris; Beschluss vom 6. Dezember 2012 - 3 L 1208/12 -, juris; Urteil vom 18. Juni 2013 - 3 K 5158/12 -, juris; Urteile vom 6. Mai 2014 - 3 K 5877/11 - und - 3 K 356/13 - vom OVG NRW bisher nicht ausdrücklich bestätigt - vgl. Beschlüsse vom 23. Juni 2014 - 2 A 104/12 -, vom 24. Februar 2014 - 8 B 1011/13 - und vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, jeweils juris.

    Rn. 129 Vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Dezember 2012 - 3 L 1208/12 -, juris, Rn. 17; Urteil vom 18. Juni 2013 - 3 K 5158/12 -, juris; Beschluss vom 17. Juli 2013 - 3 L 818/13 -, juris; Beschluss vom 7. Mai 2013 - 3 L 169/13 -, juris; zuletzt Urteile vom 6. Mai 2014 - 3 K 5877/11 - und - 3 K 356/13 -, jeweils juris; offen gelassen mangels Entscheidungserheblichkeit, allerdings mit dem Hinweis, dass im Einzelfall eine Geruchsbelästigung von mehr als 25% nicht schlechthin unzulässig ist: OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris; vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 24. Februar 2014 - 8 B 1011/13 - und vom 23. Juni 2014 - 2 A 104/12 -, beide juris.

  • VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 3 K 5877/11

    Abluftreinigungsanlage "Aerocleaner" Außenbereich Eigenbelastung Geruch …

    Rn. 66 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris, Ls. 4 und Rn. 42 sowie Beschluss der Kammer vom 7. Mai 2013 - 3 L 169/13 -, juris, Rn. 32 f.

    Die Kammer hat dies bereits in ihrem Beschluss vom 7. Mai 2013 im Verfahren 3 L 169/13 festgestellt, welchem die parallele Genehmigung des Vorhabens T. und das diesbezügliche Gutachten des Ingenieurbüros S. und I1.

  • VG Düsseldorf, 17.03.2015 - 3 K 6048/13

    Rechtswidrigkeit einer Genehmigung zur Errichtung eines Milchviehbetriebs durch …

    Rn. 101 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, juris, Ls. 4 und Rn. 42, sowie Beschluss der Kammer vom 7. Mai 2013 - 3 L 169/13 -, juris, Rn. 32 f.
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