Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.07.1998 - 3 L 193/97 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 29.07.1998 - 3 L 193/97 (https://dejure.org/1998,17675)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 29. Juli 1998 - 3 L 193/97 (https://dejure.org/1998,17675)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,17675) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.07.1998 - 3 L 193/97
- BVerwG, 21.07.2000 - 4 C 7.99
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Rheinland-Pfalz, 20.06.2013 - 1 A 11230/12
Veränderung genehmigter baulicher Nutzung; Bestandsschutz; Nutzungsänderung
Allerdings findet auch die Rechtsauffassung der Klägerin in der Rechtsprechung eine Stütze (vgl. insoweit OVG Greifswald, Beschluss vom 10. Juli 1995 - 3 M 210/94 - und Urteil vom 29. Juli 1998 - 3 L 193/97 -, VG Köln, Urteil vom 20. Juli 2010 - 23 K 2982/07 - jeweils in juris). - OVG Niedersachsen, 18.11.2004 - 1 LB 337/03
Genehmigungsfreiheit eines Baufachmarktes mit maschinengebundenen …
Auch das von der Klägerin in Bezug genommene Urteil des OVG Greifswald vom 29.7.1998 (3 L 193/97 - NordÖR 1999, 463) besagt nichts anderes. - VG Göttingen, 14.07.2015 - 2 A 377/14
Baugenehmigung; Bauvorbescheid; Bestandsschutz; Bestimmtheit; …
Dass sich insoweit aus dem von der Klägerin ins Feld geführten Urteil des OVG Mecklenburg-Vorpommern (Az. 3 L 193/97 -, NordÖR 1999, S. 463 ff., zit. nach juris) nichts anderes herleiten lässt, hat der 1. Senat des Niedersächsischen OVG in seinem Urteil vom 18. November 2004 (…a.a.O., Rn. 52 f.) bereits entschieden.
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.11.2022 - 3 M 304/22
Nutzungsänderung von einer Wohngruppe für Menschen mit psychischer …
Auf die Frage, ob die bisherige und die beabsichtigte Nutzung unterschiedlichen Nutzungskategorien aus den Katalogen der Baunutzungsverordnung unterfallen, kommt es daher für das Vorliegen einer Nutzungsänderung im bauplanungsrechtlichen Sinne nicht entscheidend an (VGH Mannheim…, Beschluss vom 9. April 2014 - 8 S 1528/13 - juris Rn. 19; ähnlich OVG Koblenz…, Urteil vom 20. Juni 2013 - 1 A 11230/12 - juris Rn. 35; anders wohl OVG Greifswald…, Beschluss vom 10. Juli 1995 - 3 M 210/94 - juris Rn. 20; Beschluss vom 29. Juli 1998 - 3 L 193/97 - NordÖR 1999, 463, 464). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.07.2025 - 3 M 334/24
Sofortige Vollziehung einer Aufhebung zuvor erteilter Baugenehmigungen und …
Auf die Frage, ob die bisherige und die beabsichtigte Nutzung unterschiedlichen Nutzungskategorien aus den Katalogen der Baunutzungsverordnung unterfallen, kommt es daher für das Vorliegen einer Nutzungsänderung im bauplanungsrechtlichen Sinne nicht entscheidend an (VGH Mannheim…, Beschluss vom 9. April 2014 - 8 S 1528/13 - juris Rn. 19; ähnlich OVG Koblenz…, Urteil vom 20. Juni 2013 - 1 A 11230/12 - juris Rn. 35; anders wohl OVG Greifswald…, Beschluss vom 10. Juli 1995 - 3 M 210/94 - juris Rn. 20; Beschluss vom 29. Juli 1998 - 3 L 193/97 - NordÖR 1999, 463, 464). - VG Weimar, 15.08.2005 - 1 K 1448/03
Unbeplanter Innenbereich; faktisches Sondergebiet; großflächiger Einzelhandel; …
Im Rahmen der Variationsbreite einer genehmigten Nutzung liegen regelmäßig nur solche Nutzungen, die ohne Berührung bodenrechtlicher Belange, insbesondere im Sinne des § 1 Abs. 5 BauGB, umgesetzt werden können (…vgl. BVerwG, Urt. v. 18.5.1990, a.a.O.; so wohl auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 29.7.1998 - 3 L 193/97 - allerdings mit anderem Ergebnis im dortigen Fall). - VG Gießen, 03.11.2000 - 1 G 3096/00
Vorübergehender Verkauf von Teppichen in bereits genehmigtem Möbelmarkt keine …
Aus diesem Grund bedarf es auch keiner Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Ausführungen des OVG Mecklenburg-Vorpommern in dem (wohl noch nicht rechtskräftigen) Urteil vom 29.07.1998 - 3 L 193/97 - mit § 62 Abs. 1 HBO und der dazu ergangenen maßgeblichen Rechtsprechung des Hess. VGH in Einklang steht. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2000 - 3 M 49/00 Darin unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem, der dem Urteil des Senates vom 29. August 1998, 3 L 193/97, NordÖR 1998, 463, zu Grunde gelegen hat.
dejure.org
Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.