Rechtsprechung
| VG Arnsberg, 25.05.2007 - 3 L 256/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit des Widerrufs einer Hundehaltererlaubnis aufgrund einer Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern; Rechtsfolgen eines Ermessensnichtgebrauchs im Hinblick auf den Widerruf einer Hundehaltererlaubnis bei nachgewiesenem Interesse des Hundehalters an ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Wegen Kindesmissbrauchs Vorbestrafter muss gefährlichen Hund abgeben - Nötiges Vertrauen nicht gegeben
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2003 - 5 B 417/03
Bei schwerwiegendem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz kann das Halten …
Auszug aus VG Arnsberg, 25.05.2007 - 3 L 256/07
Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 2. Juli 2003 - 5 B 417/03 -, sowie den Beschluss der Kammer vom 1. Oktober 2003 - 3 L 1511/03 - vgl. in diesem Sinne auch bereits zur Rechtslage unter der Geltung der Landeshundeverordnung NRW: OVG NRW, Beschluss vom 31. Oktober 2000 - 5 B 838/00 -, NVwZ 2001, 227 f. Der Gesetzgeber hat in § 7 Abs. 1 LHundG lediglich Regelbeispiele aufgeführt und damit zum Ausdruck gebracht, dass nicht nur die von ihm normierten Tatbestände, sondern darüber hinaus auch Fälle von vergleichbar schwerwiegendem Gewicht die Rechtsfolge fehlender Zuverlässigkeit auslösen sollen.Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 2. Juli 2003, a.a.O. unter Bezugnahme zum Gesetzentwurf zum Landeshundegesetz, Landtags-Drucksache 13/2387, S. 27.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2000 - 5 B 838/00
Sichergestellter bissiger Kampfhund darf eingeschläfert werden
Auszug aus VG Arnsberg, 25.05.2007 - 3 L 256/07
Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 2. Juli 2003 - 5 B 417/03 -, sowie den Beschluss der Kammer vom 1. Oktober 2003 - 3 L 1511/03 - vgl. in diesem Sinne auch bereits zur Rechtslage unter der Geltung der Landeshundeverordnung NRW: OVG NRW, Beschluss vom 31. Oktober 2000 - 5 B 838/00 -, NVwZ 2001, 227 f. Der Gesetzgeber hat in § 7 Abs. 1 LHundG lediglich Regelbeispiele aufgeführt und damit zum Ausdruck gebracht, dass nicht nur die von ihm normierten Tatbestände, sondern darüber hinaus auch Fälle von vergleichbar schwerwiegendem Gewicht die Rechtsfolge fehlender Zuverlässigkeit auslösen sollen.
- VG Aachen, 05.11.2008 - 6 L 425/08
Zuverlässigkeit des Hundehalters bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen …
Rn. 34 Vgl. allgemein: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Auflage 2008, § 49 Rn. 35; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Auflage 2008, § 49 Rn. 42; speziell für den Widerruf einer hunderechtlichen Haltungserlaubnis: VG Arnsberg, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 3 L 256/07 -, juris Rn. 8. - VG Aachen, 16.02.2009 - 6 L 523/08
Anforderungen an die Begründung der Anordnung einer sofortigen Vollziehung von …
Rn. 29 Vgl. allgemein Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Auflage 2008, § 49 Rn. 35; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Auflage 2008, § 49 Rn. 42; speziell für den Widerruf einer hunderechtlichen Haltungserlaubnis VG Aachen, Beschluss vom 5. November 2008 - 6 L 425/08 -, juris Rn. 36; VG Arnsberg, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 3 L 256/07 -, juris Rn. 8. - VG Aachen, 23.09.2010 - 6 L 295/10
Hundehaltern kann die Haltung von Rottweilern verboten werden
Rn. 19 Vgl. allgemein: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Auflage 2008, § 49 Rn. 35; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Auflage 2008, § 49 Rn. 42; speziell für den Widerruf einer hunderechtlichen Haltungserlaubnis: VG Arnsberg, Beschluss vom 25. Mai 2007 - 3 L 256/07 -, juris Rn. 8.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| AG Arnsberg, 25.05.2007 - 3 L 256/07 |
Kurzfassungen/Presse
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Heimtiere - Hund
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".