Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Abwehr einer von einer Privatschule ausgehenden Ordnungsmaßnahme, Rechtsweg

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Privatrechtliche Natur des Schulvertrages im Hinblick auf die Abwehr der von einer Privatschule ausgehenden Ordnungsmaßnahmen einschließlich der Entlassung des Schülers; Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben als Voraussetzung für die Einordnung des Handelns einer ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Rechtsweg - Rechtsschutz gegen Ordnungsmaßnahme einer Ersatzschule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses durch eine Privatschule

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kündigung des Ausbildungsverhältnisses vor Ende des Berufsprktikums richtet sich nach dienstvertragkichen Regelungen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kündigung des Ausbildungsverhältnisses vor Ende des Berufsprktikums richtet sich nach dienstvertragkichen Regelungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Privatrechtliche Natur des Schulvertrages im Hinblick auf die Abwehr der von einer Privatschule ausgehenden Ordnungsmaßnahmen einschließlich der Entlassung des Schülers; Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben als Voraussetzung für die Einordnung des Handelns einer ...

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2013, 312

Wird zitiert von ... (2)

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• VG Düsseldorf, 21.05.2021 - 29 L 1079/21

  Private Ersatzschule darf Maskenverweigerin nicht vom Unterricht ausschließen

  Rn. 13 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2001 - 19 E 404/01 -, juris und Beschluss vom 23. Juli 1997 - 19 E 169/97 -, juris Rn. 18 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 3 L 305/09 -, juris Rn. 28; Jülich/van den Hövel, Schulrechtshandbuch Nordrhein-Westfalen, Kommentar zum Schulgesetz NRW, Stand: 75. EL, § 100 Rn. 11.
• VG Gera, 17.04.2024 - 6 K 933/23

  Gewährung weiterer Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz; …

  Ein solcher Grund kann zur Überzeugung des Gerichts auch aus den vereinbarten oder zivilrechtlich-gesetzlichen Regelungen zum Schulvertrag, der einen Dienstvertrag gemäß § 611 BGB begründet (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 5. Juli 2006 - 13 U 41/06 - NJW-RR 2006, 1487; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 3 L 305/09 - BeckRS 2012, 59628), herrühren.