Rechtsprechung
| VG Leipzig, 18.06.2021 - 3 L 339/21 |
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 18.06.2021 - 3 L 339/21
- OVG Sachsen, 22.06.2021 - 3 B 270/21
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 03.04.2025 - 3 A 427/23
Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Quarantäne-Anordnung auf …
Rn. 20 Des Weiteren sei die Klage auch begründet, insbesondere werde auf das umfangreich vorgetragene Begehren zur Begründetheit im vorangegangenen Eilverfahren (VG Leipzig, Beschl. v. 18. Juni 2021 - 3 L 339/21 -, sowie SächsOVG, Beschl. v. 22. Juni 2021 - 3 B 270/21 -) verwiesen.Rn. 37 Für die weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakten in dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht - 3 K 944/21 -, dem Verfahren zum Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht - 3 L 339/21 -, dem vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht geführten Beschwerdeverfahren - 3 B 270/21 -, dem vorliegenden Verfahren sowie den von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgang Bezug genommen.
- OVG Bremen, 13.06.2023 - 2 LA 8/23
Duldungserteilung mit der Nebenbestimmung "für Personen mit ungeklärter …
Diesen überzeugenden Ausführungen schließt sich der Senat an (…wie hier Nds. OVG, Beschl. v. 09.06.2021 - 13 ME 587/20, juris Rn. 49;… Beschl. v. 23.06.2021 - 13 PA 96/21, juris Rn. 6;… Hess. VGH , Beschl. v. 06.12.2021 - 3 B 777/21, juris Rn. 20;… VG Cottbus, Beschl. v. 28.05.2020 - 9 L 134/20, juris Rn. 9; VG Dresden, Beschl. v. 26.05.2021 - 3 L 339/21, juris Rn. 27 ff.;… VG Aachen, Beschl. v. 29.09.2021 - 8 L 305/21, juris Rn. 46; Wittmann/Röder, ZAR 2019, 362 , (363 f); Dollinger, ZRP 2019, 130 , (131); Kluth, in: BeckOK AuslR, 37.
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Rechtsprechung
| VG Dresden, 26.05.2021 - 3 L 339/21 |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- OVG Sachsen, 28.07.2020 - 3 B 45/20
Rücknahme einer Ausbildungsduldung; maßgebliche Sach- und Rechtslage; Vorspiegeln …
Auszug aus VG Dresden, 26.05.2021 - 3 L 339/21
Im Übrigen kann hinsichtlich des Kausalitätserfordernisses auf die obergerichtliche Rechtsprechung zum vergleichbar formulierten § 60a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 AufenthG verwiesen werden (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 21.1.2020 - 13 ME 368/19 - juris; SächsOVG, Beschl. v. 28.7.2020 - 3 B 45/20 - juris Rn. 21;… BayVGH, Beschl. v. 9.7.2019 - 10 C 18.1082 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 09.07.2019 - 10 C 18.1082
Gewährung von Prozesskostenhilfe soweit sich die Klage auf die Erlaubnis einer …
Auszug aus VG Dresden, 26.05.2021 - 3 L 339/21
Im Übrigen kann hinsichtlich des Kausalitätserfordernisses auf die obergerichtliche Rechtsprechung zum vergleichbar formulierten § 60a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 AufenthG verwiesen werden (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 21.1.2020 - 13 ME 368/19 - juris;… SächsOVG, Beschl. v. 28.7.2020 - 3 B 45/20 - juris Rn. 21; BayVGH, Beschl. v. 9.7.2019 - 10 C 18.1082 - juris Rn. 8). - OVG Niedersachsen, 21.01.2020 - 13 ME 368/19
Asylerstverfahren; Ausbildungsduldung; Beschäftigungserlaubnis; …
Auszug aus VG Dresden, 26.05.2021 - 3 L 339/21
Im Übrigen kann hinsichtlich des Kausalitätserfordernisses auf die obergerichtliche Rechtsprechung zum vergleichbar formulierten § 60a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 AufenthG verwiesen werden (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 21.1.2020 - 13 ME 368/19 - juris;… SächsOVG, Beschl. v. 28.7.2020 - 3 B 45/20 - juris Rn. 21;… BayVGH, Beschl. v. 9.7.2019 - 10 C 18.1082 - juris Rn. 8).
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