Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 03.09.1992 - 3 L 379/91 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03. September 1992 - 3 L 379/91 (https://dejure.org/1992,27698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,27698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.05.2005 - 2 L 328/03
Neufestsetzung und Rückforderung von Übergangsgebührnissen; Beweislast bei …
Der Begünstigte ist bei Unklarheiten oder Zweifeln gehalten, sich durch Rückfragen bei der auszahlenden Stelle Gewissheit zu verschaffen, ob eine Zahlung zu Recht erfolgt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.06.1986 - 2 C 40.84 -, Buchholz 232.5 § 52 BeamtVG Nr. 3; OVG Schleswig, Urteil vom 03.09.1992 - 3 L 379/91 -, mwN.). - OVG Schleswig-Holstein, 26.11.1993 - 3 L 86/93
Bloßes Inaussichtstellen; Ratenzahlungen; Billigkeitsentscheidung; …
Vielmehr bedarf es in solchen Fällen zumindest einer ausdrücklichen und verbindlichen Entscheidung Über die Bewilligung von Ratenzahlungen und deren Höhe (…so auch VGH Kassel, Urt. v. 27.06.1990 - 1 UE 1378/87 -, ZBR 1993 S. 218; vgl. auch Urt. des Senats v. 03.09.1992 - 3 L 379/91 - und Beschl. des Senats v. 06.08.1991 - 3 0 20/91 -).
dejure.org
Übersicht OVG Schleswig-Holstein
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.