Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 19.03.2002 - 3 L 391/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2019 - 4 B 14.17
Beamteter Lehrer; Rückforderung überzahlter Bezüge; Wegfall der Bereicherung; …
Dabei orientiert sich die Rechtsprechung für die Grenze, bis zu der ein Wegfall der Bereicherung vermutet wird, im Einklang mit der Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz an einem Zehnprozentwert bezogen auf die an sich zustehenden monatlichen Bezüge, abgesehen davon an einem Höchstbetrag, der im Verlaufe der Änderungen der Verwaltungsvorschrift etwas angestiegen ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 25. November 1985 - 6 C 37.83 - juris Rn. 19; OVG Lüneburg…, Urteil vom 25. September 2018 - 5 LB 98/16 - juris Rn. 91;OVG Magdeburg, Beschluss vom 19. März 2002 - 3 L 391/01 - juris Rn. 12; VGH München, Urteil vom 23. Januar 2014 - 7 B 13.860 - juris Rn 22; OVG Münster…, Urteil vom 22. Juni 2016 - 1 A 2580/14 - juris Rn. 26 f.; OVG Saarlouis…, Urteil vom 1. September 2014 - 1 A 494/13 - juris Rn. 40 f., jeweils m.w.N.). - OVG Sachsen-Anhalt, 06.10.2020 - 1 L 23/20
Rückforderung von Dienstbezügen: Billigkeitsentscheidung bei überwiegendem …
- VG Magdeburg, 17.03.2002 - 8 A 10/02 Gelangt er hierbei gleichwohl nicht zu einem eindeutigen Ergebnis, sondern bleiben ernstzunehmende Zweifel, so obliegt es ihm, bei der zuständigen Stelle Erkundigungen einzuholen (OVG LSA, Beschluss vom 19.03.2992 - 3 L 391/01 -, m. w. N.).
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