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• OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2005 - 5 NC 107.05

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Rn. 13 Für die Professoren-Stelle 080018 (Klinik, WE 13, Prof. H.) ist aufgrund des Kooperationsvertrages zwischen der Antragsgegnerin und dem Forschungsverbund Berlin e.V. vom 26. Mai 1993 wie bereits in den vorangehenden Berechnungszeiträumen (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 28. Juni 1995 - VG 3 A 360.95 u.a. - Sommersemester 1995 und Beschlüsse des OVG Berlin-Brandenburg vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 und OVG 5 NC 108.05 -) ein Lehrdeputat von nur 2 LVS anzusetzen.

  Davon jedenfalls, dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zwangsläufig zum Ansatz eines Lehrdeputats von 8 LVS für die betroffenen Qualifikationsstellen führt, kann keine Rede sein (vgl. Beschlüsse des OVG Berlin-Brandenburg vom 28. Oktober 2005, a.a.O.).

  Kapazitätsmindernd in die Berechnung einzubeziehen ist ferner die Frau Dr. H. (Studienrätin im Hochschuldienst, Vorklinik, WE 01) mit Rücksicht auf die von ihr wahrzunehmenden organisatorischen und sonstigen Aufgaben in zulässiger Weise gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 LVVO gewährte Ermäßigung des Lehrdeputats um 4, 0 LVS (Bescheide vom 24. September 2007 und 18. Mai 2009; vgl. Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 28. Oktober 2005, OVG 5 NC 107.05).

  Ebenso wenig besteht Anlass davon auszugehen, bei dieser Überbuchung handele es sich um eine unzulässige Korrektur der Kapazitätsberechnung zu Lasten der Antragsteller (vgl. bereits Beschluss der Kammer vom 8. März 2005 - VG 3 A 769.04 u.a. -, Veterinärmedizin WS 2004/2005, und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 -).

• OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2009 - 5 NC 72.09

  FU/Tiermedizin; Sommersemester 2009; höhere Semester; Jahreszulassung; …

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Gegen die Ausrichtung an einem sog. Sollstellenplan bestehen ebenfalls weiterhin keine Bedenken (vgl. Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 20. November 2009, OVG 5 NC 72.09, S. 10 f.).

  Hinzu treten die bewilligten Lehrverpflichtungsverminderungen von 2, 25 LVS für die Studiendekanin, Prof. M. gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 4a LVVO (Bescheid der Antragsgegnerin vom 14. September 2007), von 2, 0 LVS für die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung, Frau Prof. T. (Bescheid der Antragsgegnerin vom 10. September 2008), und von 2, 0 LVS für den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Prüfung, Herrn Prof. S. (Bescheid der Antragsgegnerin vom 26. Juni 2008), jeweils gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 6 LVVO (vgl. hierzu Beschluss auch des OVG Berlin-Brandenburg vom 20. November 2009, OVG 5 NC 72.09).

  Nach der im vorläufigen Verfahren nur gebotenen summarischen Prüfung besteht im Übrigen kein Anlass, die von der Antragsgegnerin genannte Zahl der für das 1. Fachsemester tatsächlich eingeschriebenen Studierenden in Frage zu stellen und die Glaubhaftmachung durch die Vorlage einer Studentennamensliste zu verlangen (…vgl. Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 4. November 2009, a.a.O, und Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 20. November 2009, OVG 5 NC 72.09).

• OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 5 NC 1.07

  Zulassung zum Studium der Tiermedizin unter Berücksichtigung des …

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Anlass dafür, wegen der dem befristet beschäftigten Lehrpersonal im Rahmen der Krankenversorgungs- und Diagnosetätigkeiten zugleich gebotenen Fort- und Weiterbildung einen geringeren Krankenversorgungsabzug anzunehmen, sieht die Kammer bei summarischer Prüfung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nicht; es spricht im Gegenteil einiges dafür, dass die für den Pauschalabzug relevanten Tätigkeiten durch die Fusion der tiermedizinischen Ausbildungsstätten der Antragsgegnerin und der Humboldt-Universität zu Berlin im Jahr 1992 eher noch zugenommen haben dürften, da mit dem aufgrund der allgemeinen Sparzwänge seit dem Wintersemester 1996/1997 stufenweise reduzierten wissenschaftlichen Personal (von 162 Planstellen im Jahr 1996 auf 126 im Jahr 2001) nunmehr auch das Berliner Umland zu versorgen war und ist (vgl. hierzu ausführlich OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - m.w.N.).

  Eine solche Abweichung von der statistischen Erfassung nach formeller Zugehörigkeit zu einem bestimmten Semester würde nicht nur die Fiktion der Austauschbarkeit aller im Studienverlauf nachgefragten Lehre, die dem Schwundausgleich immanent ist, durchbrechen, sondern würde darüber hinaus die - nicht gerechtfertigte - Annahme voraussetzen, dass Studierende ihr Studium in aller Regel studienplanmäßig durchlaufen; ferner liefe eine Differenzierung der semesterweisen Erfassung nach Prüfungserfolgen dem Charakter des Hamburger Modells als einem rechentechnischen Mittel zur Prognostizierung der künftigen Ausbildungslast der Hochschule zuwider und würde es weitgehend entwerten (vgl. zur Ordnungsmäßigkeit des Modells der Antragsgegnerin zur Schwundquotenberechnung insgesamt OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Oktober 2008 - OVG 5 NC 29.08 - Beschluss vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - m.w.N. …und Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 4. November 2009, a.a.O).

• OVG Berlin, 20.10.2004 - 5 NC 44.04

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege der einstweiligen Anordnung; …

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Es begegnet keinen rechtlichen Bedenken, dass der Beispielstudienplan von einer Betreuungsrelation von 180 für Vorlesungen ausgeht, auch wenn der Durchschnitt der bundesweit im Studiengang Veterinärmedizin festgesetzten Zulassungszahlen größer sein sollte (vgl. Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 20. Oktober 2004 - OVG 5 NC 44.04 -, zum Studiengang Humanmedizin/Vorklinik WS 2003/04).
• BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 103.86

  Errechnung der Schwundquote unter Einbeziehung der semesterlichen …

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Vielmehr bleibt es grundsätzlich dem die Zulassungszahl festsetzenden Satzungsgeber überlassen, den Modus der quantitativen Erfassung der Ausbildungsersparnisse zu bestimmen, die mit dem vorzeitigen Ausscheiden von Studierenden verbunden sind, und mit ihnen mit Blick auf das verfassungsrechtliche Gebot erschöpfender Kapazitätsausnutzung durch Erhöhung der Studienanfängerzahl Rechnung zu tragen (BVerwG, NVwZ-RR 1989, 184).
• OVG Berlin, 14.03.1988 - 7 S 446.87

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Rn. 35 9. Dieses Lehrangebot vermindert sich gemäß § 11 KapVO ( Dienstleistungsexport ) wegen der Belastung der Lehreinheit Veterinärmedizin mit Ausbildungsverpflichtungen für den ihr nicht zugeordneten Studiengang Agrarwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin um 3,8943 LVS (zur rechtlichen Verpflichtung, diese Dienstleistungen zu erbringen, vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 14. März 1988 - OVG 7 S 446.87 -, BA S. 12 -15).
• OVG Berlin, 09.03.1999 - 5 NC 49.99

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Die Curricularanteile hat die Antragsgegnerin ersichtlich in nicht zu beanstandender Art und Weise nach der Formel 3 a der Anlage 1 I zur Kapazitätsverordnung vom 3. Dezember 1975 - KapVO II - (GVBl. S. 3014) - v x f : g - berechnet (vgl. st. Rspr. der Kammer, s. z. B. Beschlüsse vom 28. November 2000 - VG 3 A 1948.00 u.a. - FHW Wirtschaft WS 2000/01; OVG Berlin, Beschlüsse vom 9. März 1999 - OVG 5 NC 49.99 - HdK Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation WS 1997/98 - und vom 1. Oktober 2002 - OVG 5 NC 18.02 - FHW Wirtschaft Sommersemester 2002); hierbei steht "v" für die Anzahl der von einem Studierenden während seines Studiums in einer Veranstaltungsart (Vorlesung, Übung usw.) nachgefragten Lehrveranstaltungsstunden, "f" für den zu der Veranstaltungsart gehörigen Anrechnungsfaktor und "g" für die zur Veranstaltungsart gehörige Betreuungsrelation bzw. Gruppengröße (vgl. die Definitionen in §§ 13 und 14 KapVO II sowie in Anl. 1 IV zur KapVO II).
• BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

  Juniorprofessur

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Zwar hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Juniorprofessur (Urteil vom 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 -, NJW 2004, 2803) auch die durch das 5. HRG-ÄndG neu gefassten §§ 57 a ff. HRG für nichtig erklärt.
• OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09

  FU/Tiermedizin; WS 2008/09; Studienanfänger; Beschwerdebegründung; …

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Akademische Räte haben als unbefristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter ein Lehrdeputat von 8 LVS (vgl. Beschlüsse der Kammer ... vom 13. Januar 2009 betreffend die Zulassung zum Studiengang Biochemie im WS 2008/2009 - VG 3 A 701.08 u.a. - sowie Beschlüsse vom 16. Januar 2009 betreffend die Zulassung zum Studiengang Tiermedizin im WS 2008/2009 - VG 3 A 330.08 u.a., und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09).
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - 5 NC 35.07

  Abbau von Ausbildungskapazitäten ist verfassungsgemäß

  Auszug aus VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Bei dem "Hochschulpakt 2020" (Bundesanzeiger Nr. 171 vom 12. September 2007, 7480) handelt es sich lediglich um eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern, die im Übrigen vorsieht, dass die Länder Schwerpunkte in der Schaffung weiterer Stellen setzen und den zusätzlichen Ausbau der Hochschulen dazu nutzen, den Anteil der Studierenden an Fachhochschulen zu erhöhen (Art. 1, § 1 Abs. 4) (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Oktober 2007, OVG 5 NC 35.07).
• OVG Berlin-Brandenburg, 30.10.2009 - 5 NC 22.09

  FU/Tiermedizin; WS 2008/09; Studienanfänger; Wahrnehmung von Aufgaben in der …

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• VG Berlin, 20.12.2013 - 3 L 640.13

  Einstweiliger Rechtsschutz wegen Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

  Der Eigenanteil der Lehreinheit Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (Beschlüsse vom 4. Dezember 2009 - VG 3 L 409.09 u.a. -, vom 18. November 2010 - VG 3 L 884.10 u.a. -, vom 6. Dezember 2012 - VG 3 L 814.11 und vom 21. Dezember 2012 - VG 3 L 257.13 u.a. -) höchstens (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166 =) 7,0556, den die Antragsgegnerin ihren Berechnungen auch zugrunde gelegt hat.
• VG Berlin, 13.02.2017 - 3 L 296.16

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin; Voraussetzungen der …

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am CNW beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a., vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a., vom 16. Dezember 2014, VG 3 L 728.14 u.a. und VG 3 L 631.15 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).
• VG Berlin, 12.02.2016 - 3 L 631.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a., vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a. und vom 16. Dezember 2014, VG 3 L 728.14 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).

• VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Hochschulrecht - Vorläufige Zulassung zum Studium (Veterinärmedizin)

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a. und vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).
• VG Berlin, 10.06.2015 - 3 L 158.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin im 2. Fachsemester

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a. und vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).
• VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 960.14

  Hochschulrecht - vorläufige Zulassung zum Studium (Veterinärmedizin)

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a. und vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).
• VG Berlin, 19.05.2014 - 3 L 336.14

  Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

  Der Eigenanteil der Lehreinheit Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (Beschlüsse vom 4. Dezember 2009 - VG 3 L 409.09 u.a. -, vom 18. November 2010 - VG 3 L 884.10 u.a. -, vom 6. Dezember 2012 - VG 3 L 814.11 und vom 21. Dezember 2012 - VG 3 L 257.13 u.a. -) höchstens (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166 =) 7,0556, den die Antragsgegnerin ihren Berechnungen auch zugrunde gelegt hat.
• VG Berlin, 15.04.2014 - 3 K 1147.13

  Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität zum Studium der Veterinärmedizin

  Der Eigenanteil der Lehreinheit Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (Beschlüsse vom 4. Dezember 2009 - VG 3 L 409.09 u.a. -, vom 18. November 2010 - VG 3 L 884.10 u.a. -, vom 6. Dezember 2012 - VG 3 L 814.11 und vom 21. Dezember 2012 - VG 3 L 257.13 u.a. -) höchstens (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166 =) 7,0556, den die Antragsgegnerin ihren Berechnungen auch zugrunde gelegt hat.
• VG Berlin, 09.04.2014 - 3 K 1152.13

  Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität zum Studium der Veterinärmedizin

  Der Eigenanteil der Lehreinheit Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (Beschlüsse vom 4. Dezember 2009 - VG 3 L 409.09 u.a. -, vom 18. November 2010 - VG 3 L 884.10 u.a. -, vom 6. Dezember 2012 - VG 3 L 814.11 und vom 21. Dezember 2012 - VG 3 L 257.13 u.a. -) höchstens (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166 =) 7,0556, den die Antragsgegnerin ihren Berechnungen auch zugrunde gelegt hat.
• VG Berlin, 22.12.2009 - 3 L 1061.09

  Stellung eines weiteren Antrags auf Studienzulassung

  Rn. 11 Soweit der Antrag auf Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität auf das 1. Fachsemester gerichtet ist, hat die Kammer im Übrigen bereits entschieden, dass keine weiteren Studienplätze für Studienanfänger vorhanden sind (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a.).