Rechtsprechung
| VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Glühbirnen-Satire: "Heatballs” unterliegen vor Gericht
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kein Glühbirnen-Revival als "Heatballs"
- juraforum.de (Kurzinformation)
"Heatballs" bleiben vorläufig verboten
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Untersagung des Verkaufs so genannter "Heatballs" zulässig - "Heatballs" sind als herkömmliche Glühlampen und nicht als Kleinheizgeräte anzusehen
- 123recht.net (Pressemeldung)
"Heatballs" bleiben vorläufig verboten // Satire-Aktion zu Glühlampenverbot
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vertrieb von in China produzierten sog. Heatballs als Verstoß gegen die in der Haushaltslampen-Verordnung für Haushaltslampen geregelten Anforderungen an die Energieeffizienz; Überwachung der Einhaltung der Rechtskonformität energiebetriebener Produkte; Vereinbarkeit der ...
Verfahrensgang
- VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 4 B 978/11
- VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11
"Heatballs" bleiben endgültig verboten
Auszug aus VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11
Rn. 10 Die Antragstellerin hat am 1. Februar 2011 um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht und im zugehörigen Verfahren - 3 K 181/11 - Klage erhoben.Rn. 12 die aufschiebende Wirkung der Klage gleichen Rubrums - 3 K 181/11 - gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 6. Januar 2011 wiederherzustellen bzw. anzuordnen.
Rn. 17 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren und im zugehörigen Klageverfahren - 3 K 181/11 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners verwiesen.
- EuGH, 17.03.1993 - C-155/91
Kommission / Rat
Auszug aus VG Aachen, 26.07.2011 - 3 L 43/11
Rn. 43 Vgl. EuGH, Urteil vom 17. März 1993, C-155/91 - Kommission/Rat (Abfallrichtlinie), juris.
- VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11
"Heatballs" bleiben endgültig verboten
Mit Beschluss vom 26. Juli 2011 - 3 L 43/11 - hat die angerufene Kammer den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt.Rn. 17 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren und im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - 3 L 43/11 - sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten verwiesen.
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