Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Vorläufige Zulassung eines Schülers an einer bilingualen Schule in Berlin; Schulform als Schulversuch; Voraussetzung der Hochmobilität

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• VG Berlin, 28.08.2009 - 3 L 290.09

  Nelson-Mandela-Schule; Staatliche Internationale Schule Berlin; Schulversuch; …

  Auszug aus VG Berlin, 05.10.2016 - 3 L 452.16

  Denn § 125 Abs. 1 Satz 3 SchulG nimmt Bezug auf § 18 Abs. 3 SchulG , und diese Vorschrift wiederum erfasst nur dauerhaft eingerichtete Schulen besonderer pädagogischer Prägung, nicht hingegen Schulversuche, die in § 18 Abs. 1 und Abs. 2 SchulG geregelt sind (vgl. Beschluss der Kammer vom 28. August 2009 - VG 3 L 290.09 -, juris, Rn. 4).

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• VG Berlin, 26.07.2018 - 3 L 295.18
  Die zeitlich auslaufende Genehmigung der N... war in der Vergangenheit bereits Gegenstand verschiedener gerichtlicher Entscheidungen (vgl. bspw. VG Berlin, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - VG 3 L 452.16 -, juris, m. w. N.).

  Damit soll der Rolle Berlins als politisches Zentrum der Bundesrepublik Deutschland Rechnung getragen werden, die sich nicht nur in der Etablierung diplomatischer Einrichtungen, sondern auch durch die zunehmende Ansiedlung internationaler Unternehmen zeigt (vgl. hierzu VG Berlin, Beschlüsse vom 29. August 2006 - VG 3 A 392.06 -, 29. August 2014 - VG 9 L 334.14 - Rn. 8, juris, und 5. Oktober 2016, a. a. O., Rn. 13; jeweils m. w. N.).

  Rn. 22 Darüber hinaus enthielt auch das Genehmigungsschreiben vom 30. Juli 2015 bereits eine entsprechende - von der Kammer nicht beanstandete (vgl. Beschluss vom 5. Oktober 2016, a. a. O.) - Regelung.

• OVG Berlin-Brandenburg, 07.11.2018 - 3 S 75.18

  Aufnahme in eine Grundschule mit besonderer pädagogischer Prägung; Notwendigkeit …

  Rn. 16 Eine Hochmobilität der Antragsteller ist erst recht zu verneinen, wenn man im Hinblick auf den Sinn des Wortes "Hochmobilität" sowie im Hinblick darauf, dass singuläre Auslandsaufenthalte zur Begründung von Hochmobilität nicht ausreichen (Ziffer III. 2. des Genehmigungsschreibens), mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin einen regelmäßigen Wechsel des Dienstortes (Rotation) verlangt (so z.B. VG Berlin, Beschluss vom 5. Oktober 2016 - 3 L 452.16 - juris Rn. 15 ;… zu der aus der Sicht des VG Berlin "äußerst lax" gehandhabten und als rechtswidrig bewerteten Verwaltungspraxis des Antragsgegners vgl. z.B. Beschluss vom 14. Juli 2015 - 9 L 105.15 - juris Rn. 11 ).
• VG Berlin, 20.07.2022 - 3 L 185.22
  Er besteht darin, der Rolle Berlins als politisches Zentrum der Bundesrepublik Deutschland Rechnung zu tragen, die sich nicht nur in der Etablierung diplomatischer Einrichtungen, sondern auch durch die zunehmende Ansiedlung internationaler Unternehmen zeigt (vgl. hierzu VG Berlin, Beschlüsse vom 29. Juli 2020 - VG 3 L 221/20 -, vom 29. August 2006 - VG 3 A 392.06 -, 29. August 2014 - VG 9 L 334.14 -, juris Rn. 8 und 5. Oktober 2016 - VG 3 L 452.16 -, juris Rn. 13; jeweils m.w.N.).