Rechtsprechung
| VG Dresden, 23.09.2009 - 3 L 517/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,79894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13
Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im …
Die Benutzung einer Straße zum Zwecke des Parkens gehört jedoch nicht zum grundrechtlich gesicherten Anliegergebrauch (vgl. BVerwG…, Urteil vom 6. August 1982, a.a.O., Rn. 14), so dass die Beibehaltung von Parkmöglichkeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen im näheren Umfeld nicht unter Berufung auf die Rechte als Anlieger beansprucht werden kann (vgl. HessVGH…, Beschluss vom 5. August 1992 - 2 TH 2476/91 -, NJW 1993, 1090, juris Rn. 2; VG Dresden, Beschluss vom 23. September 2009 - 3 L 517/09 -, juris Rn. 17).
dejure.org
Übersicht VG Dresden
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.