Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Inanspruchnahme des Nichtstörers zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit

• Wolters Kluwer

  Inanspruchnahme des Nichtstörers zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Obdachlosigkeit trotz Grundbesitzeigentum?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Drohende Obdachlosigkeit des Vermieters

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Strenge Anforderungen an zwangsweise Wohnungseinweisung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Vermieter erwirkt Räumungsurteil - Die Kommune wies die Mieter wegen drohender Obdachlosigkeit wieder ins Haus ein

• gevestor.de (Kurzinformation)

  Wohnungskündigung: Auch rechtens, wenn Obdachlosigkeit droht

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hauseigentümer kann der Wiedereinzug in sein eigenes Haus nicht von den vorübergehenden Mietern verweigert werden - Verbleib der Mieter im Wege der Obdachlosenunterbringung nicht möglich

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an ein Übermaßverbot bei der Wiedereinweisung einer vierköpfigen Familie in ein Eigenheim; Inanspruchnahme eines Nichtstörers zur Abwendung drohender Obdachlosigkeit

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Obdachlosigkeit trotz Grundbesitzeigentum? (IMR 2009, 382)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Hessen, 25.06.1991 - 11 UE 3675/88

  Klage auf Beseitigung von Mängeln in einer Obdachlosenunterkunft - Umfang der …

  Auszug aus VG Darmstadt, 20.07.2009 - 3 L 946/09

  Dies bedeutet, dass genügend Schutz vor Witterungsverhältnissen vorhanden ist, wozu namentlich im Winter eine ausreichende Beheizbarkeit gehört, hygienischen Grundanforderungen genügende sanitäre Anlagen, also Waschmöglichkeiten und WC, sowie eine Kochstelle, notdürftige Möblierung, d. h. mindestens ein Schrank bzw. eine Kommode und ein Bett zählen, sowie elektrische Beleuchtung vorhanden sein müssen (vgl. hierzu grundlegend: HessVGH, Urteil vom 25.06.1991 - 11 UE 3675/88 -, DVBl. 1991, 1371).
• BVerwG, 28.09.1972 - I B 23.72

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Aufenthalt in …

  Auszug aus VG Darmstadt, 20.07.2009 - 3 L 946/09

  Schließlich hat sie auch nicht dargelegt, dass es ihr nicht möglich gewesen wäre, die Beigeladenen in einer Unterkunft einer Nachbargemeinde unterzubringen (vergleiche hierzu grundlegend BVerwG, 28.09.1972 - BVerwG I B 23.72 -, Buchholz 11 Art. 11 GG Nr. 7).

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Lüneburg, 09.10.2015 - 5 B 98/15

  Beschlagnahme; Einweisung; Flüchtling; Gefahr; Generalklausel; Inanspruchnahme; …

  Die Verwaltungsbehörde muss deshalb bei der Inanspruchnahme privaten Eigentums zur Einweisung von Obdachlosen darlegen, dass ihr im fraglichen Zeitpunkt keine gemeindeeigenen Unterkünfte zur Verfügung stehen und auch die Beschaffung solcher Unterkünfte bei Dritten nicht rechtzeitig möglich ist (…vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 22.05.2012 - 7 A 3069/12 -, juris, Rn. 55; VG Darmstadt, Beschl. v. 20.07.2009 - 3 L 946/09.DA -, juris, Rn. 8).
• VG Oldenburg, 22.05.2012 - 7 A 3069/12

  Inanspruchnahme eines Eigentümers durch die Beschlagnahme seiner Wohnung für die …

  Die Behörde muss grundsätzlich in einem solchen Fall nachweisen, dass anderweitiger zumutbarer Wohnraum nicht zur Verfügung steht ( VG Darmstadt, Beschluss vom 20. Juli 2009 - 3 L 946/09 DA - zitiert nach [...]).
• VG Frankfurt/Main, 06.07.2011 - 8 L 1809/11

  Umsetzungsverfügung bei drohender Obdachlosigkeit

  Denn das Verhalten der Eheleute A und B zielte, wie insbesondere das Nichtbeachten der Bedingungen aus diesem Beschluss zeigt, offensichtlich darauf ab, solange als möglich in ihrer derzeitigen Bleibe ausharren zu können (vgl. zu diesem Aspekt VG Darmstadt, Beschluss vom 20.07.2009 - 3 L 946/09.D -, LKRZ 2009, 474).

• VG Frankfurt/Main, 06.06.2011 - 8 L 1441/11

  Inanspruchnahmeverfügung bei drohender Obdachlosigkeit

  Denn das Verhalten der Eheleute G und H zielte, wie insbesondere das Nichtbeachten der Bedingungen aus diesem Beschluss zeigt, offensichtlich darauf ab, solange als möglich in ihrer derzeitigen Bleibe ausharren zu können (vgl. zu diesem Aspekt VG Darmstadt, Beschluss vom 20.07.2009 - 3 L 946/09.D -, LKRZ 2009, 474).
• VG Oldenburg, 03.07.2012 - 7 B 3696/12

  Behinderung; Notunterkunft; Obdachlosenrecht; Wiedereinweisung; Zumutbarkeit

  Die Behörde muss grundsätzlich in einem solchen Fall nachweisen, dass anderweitiger zumutbarer Wohnraum nicht zur Verfügung steht (VG Darmstadt, Beschluss vom 20. Juli 2009 - 3 L 946/09 DA -, juris).
• VG Oldenburg, 12.08.2013 - 7 B 5615/13

  Eigentum; Gesundheit; Miete; Obdachlosigkeit; Räumung; Wiedereinweisung

  Die Behörde muss grundsätzlich in einem solchen Fall nachweisen, dass anderweitiger zumutbarer Wohnraum nicht zur Verfügung steht (VG Darmstadt, Beschluss vom 20. Juli 2009 - 3 L 946/09 DA -, juris).