Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 LB 106/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,25747
OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 LB 106/03 (https://dejure.org/2006,25747)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.03.2006 - 3 LB 106/03 (https://dejure.org/2006,25747)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. März 2006 - 3 LB 106/03 (https://dejure.org/2006,25747)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,25747) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    LHO SH § 91 Abs. 2 S. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung einer Prüfung von nach dem Kindertagesstättengesetz (KiTaG) gewährten öffentlichen Mitteln und Zuwendungen; Verwendung bestimmter Begriffe als äußere Indizien für das Vorliegen eines Verwaltungsaktes; Prüfungsbefugnis des Landesrechnungshofes gegenüber Stellen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 11.04.1995 - 1 C 34.92

    Bayerischer Rechnungshof - Handwerkskammer - Haushalts- und Wirtschaftsführung - …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 LB 106/03
    Sind somit die objektiven Merkmale eines Verwaltungsakts gegeben, so folgt aus der Verwendung des Begriffs "Prüfungsanordnung", der Erwähnung ihrer "Unanfechtbarkeit" sowie der Rechtsmittelbelehrung, dass der Beklagte auch einen Verwaltungsakt erlassen wollte (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.04.1995 - 1 C 34/92 -, NVwZ 1995, 889).
  • VGH Hessen, 21.11.2000 - 10 TG 2627/99

    Prüfungsankündigung des Bundesrechnungshofs - Verwaltungsakt

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 LB 106/03
    Die Einräumung eines Prüfungsrechts bietet zugleich die gesetzliche Grundlage für den Erlass eines entsprechenden Verwaltungsakts (vgl. BayVGH, Urt. v. 23.07.1992 - 22 B 91.1708 -, DVBl. 1992, 1606, 1608, und HessVGH, Beschl. v. 21.11.2000 - 10 TG 2627/99 -, DÖV 2001, 873, 875).
  • VGH Bayern, 23.07.1992 - 22 B 91.1708
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - 3 LB 106/03
    Die Einräumung eines Prüfungsrechts bietet zugleich die gesetzliche Grundlage für den Erlass eines entsprechenden Verwaltungsakts (vgl. BayVGH, Urt. v. 23.07.1992 - 22 B 91.1708 -, DVBl. 1992, 1606, 1608, und HessVGH, Beschl. v. 21.11.2000 - 10 TG 2627/99 -, DÖV 2001, 873, 875).
  • VG Potsdam, 23.11.2017 - 1 K 5108/15

    Parlaments-, Wahl- und Kommunalrecht; Recht der juristischen Körperschaften des …

    Denn der Kläger ist im Verhältnis zum Beklagten Dritte; er gehört nicht zum behördlichen Innenbereich des Beklagten und er ist auch nicht Organ desselben Rechtsträgers (…vgl. zum Ganzen: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 15. Aufl. 2014, § 35 Rn. 124 ff und BVerwG…, Urteil vom 30. September 2009 - 8 C 5/09, juris Rn. 32 zu einem ähnlich gelagerten Fall (Prüfung der Industrie- und Handelskammern durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof); OVG Bautzen…, Beschluss vom 11. Dezember 2007 - 4 B 544/05, juris Rn. 3; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. März 2006, - 3 LB 106/03, juris Rn. 40 ff.; VGH Kassel…, Beschluss vom 21. November 2000 - 10 TG 2627/99 juris, Rn. 23 ff. m.w.N; Stackmann, DVBl. 1996, 414).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.04.2026 - 5 MB 4/26

    Prüfungsankündigung nach dem Geldwäschegesetz

    Darüber hinaus wird die Antragstellerin dazu verpflichtet, die Prüfung zu dulden, vorab elektronische Daten in maschinell verwertbarer Form zu übermitteln und für die Kontrolle vor Ort im Einzelnen benannte Unterlagen bereitzuhalten (vgl. zur Verwaltungsaktqualität von Prüfungsankündigungen/-anordnungen der Rechnungshöfe OVG Schleswig, Urteil vom 17. März 2006 - 3 LB 106/03 -, juris Rn. 39; BVerwG, Urteil vom 11. April 1995 - 1 C 34.92 -, juris Rn. 15; VGH München, Urteil vom 23. Juli 1992 - 22 B 91.1708 -, DVBl. 1992, 1606 sowie Urteil vom 5. November 2007 - 22 BV 06.1281 -, juris Rn. 14; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. April 2022 - OVG 10 B 5.18 -, juris Rn. 20; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 12. November - 18 L 1512/20 -, juris; zur Thematik auch VGH Kassel, Beschluss vom 21. November 2000 - 10 TG 2627/99 -, juris Rn. 17 ff. und Fittschen, VerwArch.
  • VG Potsdam, 23.11.2017 - 1 K 5027/15

    Parlaments-, Wahl- und Kommunalrecht; Recht der juristischen Körperschaften des …

    Denn die Klägerin ist im Verhältnis zum Beklagten Dritte; sie gehören nicht zum behördlichen Innenbereich des Beklagten und sie ist auch nicht Organ desselben Rechtsträgers (…vgl. zum Ganzen: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 15. Aufl. 2014, § 35 Rn. 124 ff und BVerwG…, Urteil vom 30. September 2009 - 8 C 5/09, juris Rn. 32 zu einem ähnlich gelagerten Fall (Prüfung der Industrie- und Handelskammern durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof); OVG Bautzen…, Beschluss vom 11. Dezember 2007 - 4 B 544/05, juris Rn. 3; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. März 2006, - 3 LB 106/03, juris Rn. 40 ff.; VGH Kassel…, Beschluss vom 21. November 2000 - 10 TG 2627/99 juris, Rn. 23 ff. m. w. N; Stackmann, DVBl. 1996, 414).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.05.2012 - 3 M 9/11

    Ergänzung von Ermessenserwägungen,, besonderes Vollzugsinteresse bei …

    Soweit der Antragsgegner unter Bezugnahme auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vom 17. März 2006 (3 LB 106/03, juris) ausführt, dass es sich bei der Norm des § 91 Abs. 2 Satz 2 LHO um eine Koppelungsvorschrift handele, bei der auf der Tatbestandsseite ein unbestimmter Rechtsbegriff ("notwendig") zur Anwendung komme, hinsichtlich dessen Auslegung dem Antragsgegner ein gerichtlich nicht überprüfbarer Beurteilungsspielraum eingeräumt worden sei, welcher auf der Rechtsfolgenseite mit einer Ermessensermächtigung ("kann") verknüpft sei, kann aus der Qualifizierung der Vorschrift als Koppelungsvorschrift nicht geschlossen werden, dass das behördliche Ermessen nicht ausgeübt zu werden braucht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht