Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Zur Frage der kapazitätsrechtlichen Beachtlichkeit eines im Haushaltsplan vorgesehenen Stellenwegfalls

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haushaltsplan; kw-Vermerk; Aufnahmekapaz1ität; Kapaz1itätserschöpfungsgebot; Stellenwegfall; Abwägung; Personalentwicklungskonzept; Zielvereinbarung; Lehrdeputat; Zur Frage der kapaz1itätsrechtlichen Beachtlichkeit eines im Haushaltsplan vorgesehenen Stellenwegfalls

• rechtsportal.de

  Streit um die geforderte Erhöhung eines Lehrangebots im Rahmen der Kapazitätsberechnung; Kapazitätsrechtliche Beachtlichkeit eines im Haushaltsplan vorgesehenen Stellenwegfalls; Anforderungen an die Begründung eines zur Verringerung der Lehrkapazität führenden ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (12)

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• BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

  Hochschule Hannover

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Dieses Gebot schließt die Pflicht ein, die im Rahmen einer Strukturreform gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten verfassungskonform in kapazitätsfreundlichem Sinne zu nutzen und die Unvermeidbarkeit gleichwohl eintretender Kapazitätsverluste unter Berücksichtigung der gesetzlich vorgeschriebenen Berichtspflichten nachprüfbar zu begründen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Februar 1984 - 1 BvR 580/83 u. a. - juris Rn. 59).
• BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 15.88

  Studienplatzkläger - Rechtswidrige Stellenverlagerung - Lehrdeputat - …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Die fiktive Weiterführung einer nicht den Anforderungen des Kapazitätserschöpfungsgebotes entsprechend verlagerten bzw. gestrichenen Stelle und des damit verbundenen Lehrdeputates stellt eine Sanktion für die nicht verfassungsgemäße Minderung des Lehrangebotes dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989 - 7 C 15.88 - juris Rn. 24 f.).
• OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09

  Geltendmachung eines Anspruchs auf vorläufige Zulassung auf einen …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Solche allgemeinen Vorgaben und Zielsetzungen können aber im Bereich der mit einem absoluten Numerus clausus zulassungsbeschränkten Fächer wie dem Studiengang der Humanmedizin für sich allein noch keine pauschalen Stellenkürzungen rechtfertigen; erforderlich ist vielmehr auch hier am Ende des Entscheidungsprozesses eine Abwägung der konkret für und gegen die beabsichtigten Stellenreduzierung sprechenden Gründe (…vgl. Beschluss des Senates vom 21. Oktober 2010 - 3 M 152/10 - juris Rn. 5 ; NdsOVG, Beschluss vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 - juris Rn. 19 m.w.N.).

• OVG Sachsen-Anhalt, 16.07.2009 - 3 N 599/08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Für die Kapazitätsberechnung für den hier streitigen Berechnungszeitraum ist aber nicht der Stellenbestandsplan maßgebend, auf den die Antragsgegnerin verweist, sondern der normative Stellenplan im Einzelplan 06 des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (vgl. zum Erfordernis eines normativen Stellenplans Beschluss des Senates vom 16. Juli 2009 - 3 N 599/08 - juris Rn. 13;… Beschluss vom 29. Mai 2008 - 3 N 145/08 - juris Rn. 20;… Beschluss vom 23. März 2007 - 3 N 199/06 - juris Rn. 14 f.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2014 - 3 M 194/14

  Hochschulzulassung; Kapazitätsberechnung; Lehraufträge; gerichtliche …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Weiterhin kommen die Erteilung von Lehraufträgen sowie der Import von Dienstleistungen anderer Lehreinheiten in Betracht (vgl. Beschluss des Senates vom 13. August 2014 - 3 M 194/14 - juris Rn. 11 m.w.N.;… Beschluss des Senates vom 27. April 2016 - 3 M 29/16 - juris Rn. 3 ).
• OVG Niedersachsen, 10.07.2006 - 2 NB 12/06

  Anforderung; Beschwerde; Beschwerdebegründung; Beschwerdeverfahren; Darlegung; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Der Verordnungsgeber in Sachsen-Anhalt hat aber von dieser Ermächtigung - wie oben bereits ausgeführt - keinen Gebrauch gemacht, so dass auch für die Antragsgegnerin weiterhin das in § 8 der Kapazitätsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 24. Januar 1994 (KapVO, GVBl. LSA S. 68, zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.02.2003, GVBl. LSA S. 8) niedergelegte Stellenprinzip für die Kapazitätsermittlung gilt (vgl. zur insoweit vergleichbaren Situation in Niedersachsen: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.07.2006 - 2 NB 12/06 - juris m. w. N.).".
• OVG Sachsen-Anhalt, 29.05.2008 - 3 N 145/08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2007/2008)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Für die Kapazitätsberechnung für den hier streitigen Berechnungszeitraum ist aber nicht der Stellenbestandsplan maßgebend, auf den die Antragsgegnerin verweist, sondern der normative Stellenplan im Einzelplan 06 des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (…vgl. zum Erfordernis eines normativen Stellenplans Beschluss des Senates vom 16. Juli 2009 - 3 N 599/08 - juris Rn. 13; Beschluss vom 29. Mai 2008 - 3 N 145/08 - juris Rn. 20;… Beschluss vom 23. März 2007 - 3 N 199/06 - juris Rn. 14 f.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2010 - 3 M 152/10

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2009/2010); …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Solche allgemeinen Vorgaben und Zielsetzungen können aber im Bereich der mit einem absoluten Numerus clausus zulassungsbeschränkten Fächer wie dem Studiengang der Humanmedizin für sich allein noch keine pauschalen Stellenkürzungen rechtfertigen; erforderlich ist vielmehr auch hier am Ende des Entscheidungsprozesses eine Abwägung der konkret für und gegen die beabsichtigten Stellenreduzierung sprechenden Gründe (vgl. Beschluss des Senates vom 21. Oktober 2010 - 3 M 152/10 - juris Rn. 5 ; NdsOVG…, Beschluss vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 - juris Rn. 19 m.w.N.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.03.2015 - 3 M 26/15

  Rechtmäßigkeit einer Deputatreduzierung für Studienfachberater; Lehrdeputat für …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Eine entsprechende Zweckbestimmung der Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiter rechtfertigt danach die Bildung einer eigenen Stellengruppe mit gegenüber wissenschaftlichen Mitarbeitern in unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen geringerem Lehrdeputat (vgl. zum Vorstehenden Beschluss des Senates vom 19. März 2015 - 3 M 26/15 - juris Rn. 6 f. m.w.N.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 04.05.2007 - 3 N 56/07

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007 Hier: …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2019 - 3 M 142/19

  Der Senat hat diese Rechtsprechung indes ausdrücklich aufgegeben (vgl. Beschluss des Senates vom 4. Mai 2007 - 3 N 56/07 - juris Rn. 10) und hierzu ausgeführt:.
• OVG Sachsen-Anhalt, 27.04.2016 - 3 M 29/16

  Kompensation eines fiktiven Lehrdeputats
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2007 - 3 N 199/06

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2006/2007)

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• OVG Sachsen, 16.04.2020 - 2 B 30/20

  Humanmedizin; Antragsfrist; Lehrangebot

  Es werde auf den Beschluss des OVG LSA vom 16. Dezember 2019 - 3 M 142/19 - verwiesen.

  Die vom Antragsteller zitierte Entscheidung des OVG LSA vom 16. Dezember 2019 - 3 M 142/19 - führt zu keinem anderen Ergebnis, weil sie bereits einen anderen Sachverhalt betrifft und Voraussetzungen für einen Abbau von Lehrkapazität benennt.

• VGH Hessen, 27.09.2024 - 10 B 1079/24

  Vorläufige Zulassung und Immatrikulation eines Bewerbers zum Studium der …

  (Hess. VGH…, Beschluss vom 15. Juli 2011 - 10 B 760/10.FZ.W9 -, juris Rn. 5;… Beschluss vom 27. Oktober 1998 - 8 NC 2849/98 -, juris Rn. 5; OVG S-A, Beschluss vom 16. Dezember 2019 - 3 M 142/19 -, juris Rn. 3; OVG NRW…, Beschluss vom 5. Juli 2013 - 13 B 633/13 -, juris Rn. 12; Nds. OVG…, Beschluss vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 -, juris Rn. 19; Bay. VGH…, Beschluss vom 15. Oktober 2001 - 7 CE 01.10005 -, juris Rn. 5).