Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Studienzulassung Medizin; Kapazitätserschöpfung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Höhe der Deputatsermäßigung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Widerspruch der Höhe der Deputatsermäßigung für den Dekan der medizinischen Fakultät gegen das Kapazitätserschöpfungsgebot; Wahrnehmung von Aufgaben in den Organen des Universitätsklinikums neben den Aufgaben nach dem Hochschulgesetz als Rechtfertigung für die Höhe der ...

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (17)

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• OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2009 - 3 M 18/09

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Die Antragsgegnerin hat unter Beachtung der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 18.08.2009 - 3 M 18/09 u. a. - juris) im Einzelnen dargelegt, warum die Wahrnehmung der dort genannten Aufgaben (weiterhin) nicht kapazitätsneutral durch Drittmittelbeschäftigte oder technische Mitarbeiter erfolgen kann und daher eine Deputatsermäßigung gerechtfertigt ist.

  Entgegen der Auffassung der Antragsteller ist hinsichtlich der für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang erbrachten Dienstleistungen eine Schwundkorrektur nicht geboten (vgl. Beschl. d. Senates v. 18.08.2009 - 3 M 18/09 u. a. - juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 13.06.2008 - NC 9 S 241/08 - juris; BayVGH, Beschl. v. 11.05.2005 - 7 CE 05.10151 u. a. - juris).

  Das Verwaltungsgericht hat unter zutreffender Bezugnahme auf die bisherige Rechtsprechung des Senats ausgeführt, dass auch die Einbeziehung der sog. Gerichtsmediziner, also der aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung nachträglich zugelassenen Studenten in die Berechnung der Schwundquote zulässig ist (Beschl. d. Senates v. 18.08.2009 - 3 M 18/09 u. a. -).

  Das Verwaltungsgericht hatte für das Wintersemester 2009/2010 und auch in den vorhergehenden Jahren das Studienverhalten der nach der Vergabeverordnung zugelassenen und der aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen nachträglich zugelassenen Studenten verglichen und war in dem auch der Prozessbevollmächtigten der Antragsteller bekannten Beschluss vom 19. Februar 2010 ( 3 B 205/09 HAL u. a., juris) zu dem Ergebnis gekommen, dass sich jedenfalls bei der Antragsgegnerin ein signifikanter Unterschied zwischen diesen beiden Gruppen nicht feststellen lässt (für das Wintersemester 2008/2009 bereits: Beschl. d. Senates v. 18.08.2009, a. a. O.).

• VGH Baden-Württemberg, 23.05.2006 - 4 S 1957/04

  Normenkontrollverfahren - zur Erhöhung der Lehrverpflichtung für Professoren an …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  der KMK-Vereinbarung vom 12. Juni 2003 aufgeführten Lehrdeputate in Landesrecht umgesetzt, wobei die in der KMK-Vereinbarung genannten Regellehrverpflichtungen keine Mindestdeputate darstellen (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 23.05.2006 - 4 S 1957/04 - juris) und auch nicht jede kapazitätsungünstige Abweichung von der Vereinbarung in den Lehrverpflichtungsverordnungen deren Verfassungswidrigkeit indiziert.

  Mit der Anhebung der Lehrdeputate für das wissenschaftliche Personal sollten durch bereits vorgenommene bzw. geplante Stellenstreichungen auftretende Einschränkungen des Lehrangebots (teilweise) kompensiert werden (vgl. zur Situation in Baden-Württemberg: VGH Mannheim, Urt. v. 23.05.2006, a. a. O.; Landtag von Baden-Württemberg, Drucksache 14/6587 v. 02.07.2010, Seite 2).

• BVerfG, 28.06.2005 - 1 BvR 1506/04

  Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung einer länderübergreifenden Bewerbung um eine …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Die auf diese Weise begründeten Nebenpflichten können insbesondere auf gegenseitige Abstimmung, Rücksichtnahme und Zusammenarbeit gerichtet sein (vgl. BVerfG, Beschl. v. 28.06.2005 - 1 BvR 1506/04 -, NJW-RR 2005, 1431 m. w. N.).

• VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

  Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Entgegen der Auffassung der Antragsteller ist hinsichtlich der für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang erbrachten Dienstleistungen eine Schwundkorrektur nicht geboten (vgl. Beschl. d. Senates v. 18.08.2009 - 3 M 18/09 u. a. - juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 13.06.2008 - NC 9 S 241/08 - juris; BayVGH, Beschl. v. 11.05.2005 - 7 CE 05.10151 u. a. - juris).
• OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

  Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Die Bundesländer haben daher das durch das Gebot der bundeseinheitlichen Kapazitätsfestsetzung nicht eingeschränkte Recht, den Umfang der Lehrverpflichtung ihres wissenschaftlichen Personals an ihren Hochschulen eigenständig zu regeln (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.09.2010 - 2 NB 394/09 - juris; OVG Greifswald, Beschl. v. 09.09.2009 - 1 M 38/09 u. a. - juris; OVG Saarland, Beschl. v. 14.07.2009 - 2 B 273/09.NC - juris).
• BVerfG, 31.03.2006 - 1 BvR 1771/01

  Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung von Studiengebühren für …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Ein Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt nur vor, wenn von der eingeräumten Kompetenz - hier zur Festlegung der Lehrdeputate des wissenschaftlichen Personals - missbräuchlich Gebrauch gemacht wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 31.03.2006 - 1 BvR 1771/01 - juris).
• VGH Bayern, 24.08.2010 - 7 CE 10.10210

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (LMU), WS 2009/2010; statistische …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Da die Berücksichtigung der Zweitstudenten bei der Ermittlung des Dienstleistungsabzugs nach der Kapazitätsverordnung nicht ausdrücklich vorgesehen ist, legen die Antragsteller nicht dar, aus welchen (verfassungsrechtlichen) Gründen es als geboten erscheint, auch die Zweitstudenten, welche bei der Antragsgegnerin in den Studiengängen Humanmedizin oder Zahnmedizin immatrikuliert sind, zu berücksichtigen (ausdrücklich offen lassend: BVerwG, Beschl. v. 23.12.1985 - 7 B 104/85 u. a.- juris, ablehnend: BayVGH, Beschl. v. 24.08.2010 - 7 CE 10.10210 - juris; OVG B-Stadt, Beschl. v. 11.05.2004 - 13 C 1283/04 - juris).
• BVerwG, 17.12.1982 - 7 C 99.81

  Regellehrverpflichtung - Habilitierte wissenschaftliche Assistenten - …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Es entspricht nämlich dem Zweck des § 5 Abs. 2 und Abs. 3 KapVO , im Interesse einer gebotenen Aktualisierung tatsächliche Änderungen in der Datenbasis der Berechnung auch dann noch berücksichtigungsfähig zu machen, wenn sie sich als wesentlich auswirken, mögen sie auch erst nach dem im Ermessen der Hochschule liegenden Stichtag, aber noch vor dem Beginn des Berechnungszeitraumes eingetreten sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.12.1982 - 7 C 99/81 u. a. -, DVBl. 1983, 842; OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.04.2006 - 2 NB 348/05 - Beschl. d. Senates v. 26.02.2007 - 3 N 187/06 u. a., juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2004 - 13 C 1283/04

  Ermittlung von Ausbildungskapazitäten an einer Hochschule unter Berücksichtigung …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  Da die Berücksichtigung der Zweitstudenten bei der Ermittlung des Dienstleistungsabzugs nach der Kapazitätsverordnung nicht ausdrücklich vorgesehen ist, legen die Antragsteller nicht dar, aus welchen (verfassungsrechtlichen) Gründen es als geboten erscheint, auch die Zweitstudenten, welche bei der Antragsgegnerin in den Studiengängen Humanmedizin oder Zahnmedizin immatrikuliert sind, zu berücksichtigen (ausdrücklich offen lassend: BVerwG, Beschl. v. 23.12.1985 - 7 B 104/85 u. a.- juris, ablehnend: BayVGH, Beschl. v. 24.08.2010 - 7 CE 10.10210 - juris; OVG B-Stadt, Beschl. v. 11.05.2004 - 13 C 1283/04 - juris).
• OVG Sachsen-Anhalt, 16.07.2009 - 3 N 599/08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (Wintersemester 2008/2009)

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2011 - 3 M 250/11

  § 6 Abs. 5 LVVO LSA ermöglicht grundsätzlich auch eine Deputatsermäßigung für sog. Funktionsstellen (vgl. Beschl. d. Senates v. 16.07.2009 - 3 N 599/08 - juris).
• OVG Saarland, 14.07.2009 - 2 B 273/09

  Versäumnis der frühzeitigen rechtlichen Umsetzung der Erhöhung der Lehrdeputate
• OVG Sachsen-Anhalt, 26.02.2007 - 3 N 187/06

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin Wintersemester 2006/2007
• OVG Niedersachsen, 21.04.2006 - 2 NB 348/05

  Erheblichkeit der Bekanntgabe einer eingetretenen wesentlichen Änderung von Daten …
• VGH Bayern, 11.08.2008 - 7 CE 08.10616

  Humanmedizin Universität Würzburg (Sommersemester 2008); Deputatsverminderungen …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.09.2009 - 1 M 38/09

  Lehrverpflichtung im Fach Humanmedizin an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität
• VG Halle, 19.02.2010 - 3 B 205/09

  Vergabe von Studienplätzen im Studiengang Humanmedizin, Wintersemester 2009/2010, …
• BVerwG, 23.12.1985 - 7 B 104.85

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• OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2013 - 3 M 311/12

  Hochschulzulassungsrecht - Berücksichtigung von Deputatsermäßigungen bei …

  Entgegen der Auffassung der Antragsteller ist hinsichtlich der für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang erbrachten Dienstleistungen eine Schwundkorrektur nicht geboten (vgl. Beschl. d. Senates v. 02.08.2011 - 3 M 250/11 -, juris; SächsOVG, Beschl. v. 20.06.2013 - NC 2 B 505/12 -, juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 13.06.2008 - NC 9 S 241/08 -, juris; BayVGH, Beschl. v. 30.04.2012 - 7 CE 12.10044 u. a. -, juris).
• OVG Niedersachsen, 01.08.2014 - 2 NB 370/13

  Nachbesetzung von freiwerdenden Studienplätzen durch die Hochschule nach Beginn …

  Der Sichtweise, dass vorläufig zugelassene Studierende generell aufgrund ihres ungesicherten rechtlichen Status nicht aufgenommen werden können, bzw. sie generell ein grundlegend anderes "Bleibeverhalten" zeigen als andere Studierende (…vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 -, juris Rdnr. 109 ff. u. Beschl. v. 17.9.2008 - NC 9 S 1792/08 -, juris Rdnr. 24), vermag der Senat in dieser Pauschalität nicht beizutreten (vgl. hierzu auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 2.8.2011 - 3 M 250/11 -, juris Rdnr. 12).
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.07.2016 - 3 M 49/16

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2015/2016 (1. …

  Davon abgesehen entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass sich die Lehrverpflichtung der einzelnen Lehrpersonen ausschließlich nach den in § 4 Abs. 1 LVVO normativ bestimmten Lehrdeputaten bestimmt und es auf die Festlegung einer höheren Lehrverpflichtung von Universitätsprofessoren und -professorinnen, für die § 4 Abs. 1 Nr. 1 LVVO eine Lehrverpflichtung von 8 Lehrveranstaltungsstunden vorsieht, in anderen Bundesländern nicht ankommt (vgl. OVG LSA, Beschlüsse vom 2. August 2011 - 3 M 250/11 -, juris Rn. 5 f., vom 23. Juli 2013 - 3 M 311/12 -, juris Rn. 5 ff., vom 31. Januar 2014, a.a.O. Rn. 17 ff., …und vom 27. August 2014 - 3 M 77/14 -, juris Rn. 4 ff.; auf gleicher Linie etwa SächsOVG…, Beschluss vom 25. Juli 2013 - NC 2 B 399/12 -, juris Rn. 5 ff.).
• VG Frankfurt/Main, 06.12.2021 - 3 L 2464/21

  Hochschulzulassung, Humanmedizin, Wintersemester 2021/2022

  Es entspricht dem Zweck des § 5 Abs. 2 und Abs. 3 KapVO , im Interesse einer gebotenen Aktualisierung tatsächliche Änderungen in der Datenbasis der Berechnung auch dann noch berücksichtigungsfähig zu machen, wenn sie sich als wesentlich auswirken, mögen sie auch erst nach dem Stichtag, aber noch vor dem Beginn des Berechnungszeitraumes eingetreten sein (BVerwG, Urteil vom 17.12.1982 - 7 C 99/81 u.a. - juris Rn.20 ; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.08.2011 - 3 M 250/11 - juris Rn. 10).
• OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

  Festsetzung der Zulassungszahl für den Studiengang Humanmedizin über der …

  Rn. 10 Hinsichtlich der für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang erbrachten Dienstleistungen ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats die vom Antragsteller geforderte Schwundkorrektur nicht geboten (vgl. Beschluss vom 2. August 2011 - 3 M 250/11 - juris Rn. 11 ;… Beschluss des Senates vom 18. August 2009 - 3 M 18/09 - juris Rn. 15).