Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2020/2021 (5. Fachsemester) - Berechnung der patientenbezogenen Kapazität nach § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KapVO ST (sog. tagesbelegte Betten aufgrund einer Mitternachtszählung)
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Kurzfassungen/Presse
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Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2020/2021 i.R.d. Berechnung der patientenbezogenen Kapazität
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 04.12.2020 - 7 B 554/20
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Wird zitiert von ... (16) Zitiert selbst (15)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2020 - 13 C 8/20
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Bis zum Abschluss der noch andauernden Prüfung, ob die in die Berechnung eingeflossenen Zahlenwerte weiterhin zutreffen oder zu korrigieren sind, sieht der Senat sich nicht veranlasst, von einer Unwirksamkeit der Regelung auszugehen, sodass diese einstweilen weiter zugrunde zu legen ist (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris Rn. 37).Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird.
Auf welche Weise diesem Umstand Rechnung zu tragen ist und ob und in welchem Umfang Patienten, die nicht vollstationär betreut werden, in die Berechnung eingezogen werden können und sollen, ist aber zuvorderst Sache des Verordnungsgebers (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020, a.a.O. Rn. 28 ff.).
Dass die Herleitung dieser Eingabewerte des § 17 KapVO LSA mit Zahlenwerten und Formeln in der Vergangenheit nicht nachvollziehbar begründet worden sei, behauptet die Beschwerde schon nicht, so dass sich der Senat angesichts der laufenden und noch nicht abgeschlossenen Bestrebungen um eine Neuberechnung der klinischen Kapazitäten im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht veranlasst sieht, die abstrahierende Berechnungsmethode der tagesbelegten Betten auf der Grundlage der sog. Mitternachtszählung grundsätzlich rechtlich in Frage zu stellen oder sogar von einer Unwirksamkeit der Regelung auszugehen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020, a.a.O. Rn. 37).
- OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2015 - 3 M 49/15
Zulassung zum Studium der Humanmedizin - 1. Klinisches Semester
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird.Dieser hat - worauf auch das Verwaltungsgericht entscheidungstragend abgestellt hat - mit dem Aufschlag des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KapVO LSA i.H.v. 50 v.H. gerade die Patienten pauschal berücksichtigt, die zwar der Ausbildungskapazität zugutekommen, aber zur Zeit der Mitternachtszählung nicht mehr in der Klinik sind (so bereits Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015, a.a.O. Rn. 17).
- VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Erst wenn sich anhand dieser Untersuchung tatsächliche Veränderungen der medizinischen Behandlung in Kliniken feststellen lassen, die eine Modifikation der Berechnungsmethodik oder der Eingabegrößen der patientenbezogenen Ausbildungskapazität im Regelstudiengang Humanmedizin bedingen, ist der Verordnungsgeber aufgefordert, den sich aus einer neuen Datenlage ergebenden Konsequenzen zeitnah durch eine Änderung der Verordnung Rechnung zu tragen (so auch: vgl. HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - juris Rn. 15).Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird.
- OVG Sachsen, 07.05.2019 - 2 B 46/19
Hochschulzulassung; Medizin 5. Fachsemester; Tagesbelegte Betten
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird.Vor dem Hintergrund, dass nur stundenweise in den Krankenhausbetrieb eingegliederte Patienten aus organisatorischen Gründen seltener für die Ausbildung verfügbar sind und ihrer Eignungswahrscheinlichkeit und Belastbarkeit Grenzen gesetzt sind, macht die Abgrenzung von tagesbelegten Betten einerseits und poliklinischen Neuzugängen andererseits aus kapazitätsrechtlicher Sicht Sinn (zum Ganzen: vgl. SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - juris Rn. 11 m.w.N.).
- OVG Hamburg, 30.07.2014 - 3 Nc 10/14
Zulassung zum 2. Abschnitt des Studiums der Humanmedizin (Klinik) an der …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird. - OVG Berlin-Brandenburg, 06.03.2020 - 5 NC 20.19
Hochschulrecht: Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Modellstudiengang zum …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Dies gelte erst recht, weil das Verwaltungsgericht die neueren Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Berlin (Beschluss vom 8. Juli 2019 - VG 30 L 117.18 - n.v.) und des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 6. März 2020 - 5 NC 20.19 - juris [vorhergehend Beschluss vom 8. Juli 2019 - 30 L 293/18 - n.V.), aus denen die Antragsteller auszugsweise zitieren, bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigt habe. - VGH Baden-Württemberg, 18.09.2018 - NC 9 S 866/18
Zulassung zum Medizinstudium - patientenbezogene Aufnahmekapazität
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Auf diese vielfältigen Interdependenzen unter den kapazitätsrelevanten Einzelgrößen, die einen rechtlichen Zusammenhang bilden, muss die richterliche Kontrolle einzelner Parameter Rücksicht nehmen (zum Ganzen: VGH BW, Beschluss vom 18. September 2018 - NC 9 S 866/18 - juris m.w.N.), so dass sich auch aus diesem Grund eine punktuelle, vom übrigen Berechnungsmodell isolierte fachgerichtliche Korrektur der Gesamtzahl der tagesbelegten Betten, d.h. die im Wege der Mitternachtszählung ermittelte Anzahl vollstationärer Patienten, verbietet. - OVG Hamburg, 21.04.2015 - 3 Nc 121/14
Zulassung zum 2. Abschnitt des Studiums der Humanmedizin (Klinik) an der …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird. - VGH Bayern, 16.09.2019 - 7 CE 19.10044
Ermittlung der patientenbezogenen Aufnahmekapazität
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird. - OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2019 - 13 C 19/19
Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2021 - 3 M 273/20
Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die überwiegende obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2020 - 13 C 8/20 - juris; OVG SH, Beschluss vom 24. Juni 2020 - 3 NB 8/19 - BayVGH, Beschluss vom 16. September 2019 - 7 CE 19.10044 - NdsOVG, Urteil vom 25. Juni 2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschluss vom 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschluss vom 7. Mai 2019 - 2 B 46/19.NC - OVG NRW, Beschluss vom 8. April 2019 - 13 C 19/19 - Beschluss des Senates vom 22. Juni 2015 - 3 M 49/15 u.a. - a.A.: HamOVG, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 3 Nc 121/14 - und vom 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, alle juris) - mit der sich die Beschwerde schon nicht im Einzelnen auseinandersetzt - ausgeführt, dass keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung - mithin orientiert an der vollstationären Behandlung von Patienten - erfasst wird. - OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 164/16
Anteilsquoten; Ausbildungskapazität; außerkapazitärer Anspruch; …
- VG Berlin, 08.07.2019 - 30 L 293.18
- OVG Schleswig-Holstein, 24.06.2020 - 3 NB 8/19
Zulassung zum Studium der Humanmedizin: Klarstellung des Begriffs der …
- OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 265/16
Anspruch außerkapazitärer; Anspruch innerkapazitärer; anteilsmäßige Kürzung; …
- OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 770/18
CNW-Wert; Curricularanteil; Deputatsverminderung; Dienstleistungsexport; …
- VG Magdeburg, 09.01.2023 - 7 B 204/22
Berücksichtigung der COVID-19-Pandemie hinsichtlich der Zahl der tagesbelegten …
Es bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung erfasst wird (vgl. zuletzt: BayVGH, Beschl. v. 21.07.2022 - 7 CE 22.10000 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.10.2020 - 13 C 8/20 -, juris;… OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 24.06.2020 - 3 NB 8/19 -, juris BayVGH, Beschl. v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - OVG Niedersachsen, Urt. v. 25.06.2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschl. v. 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschl. v. 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.04.2019 - 13 C 19/19 - a. A. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2015 - 3 Nc 121/14 - und Beschl. v. 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, alle zitiert nach juris).Dementsprechend kann die Mittelwertmethode nur dann zur Anwendung kommen, wenn sich feststellen lässt, dass der Wert nicht der aktuellen Entwicklung entspricht (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 -, juris).
- VG Karlsruhe, 02.06.2021 - NC 7 K 3769/20
Zulassung zum 1. Klinischen Fachsemester des Studiengangs Medizin der Universität …
Unabhängig davon, ob die bei der empirischen Untersuchung gewonnenen Daten zur Patientenverfügbarkeit und Patientenbelastbarkeit auch für die Regelstudiengänge verwertbar sind (bejahend: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2021 - 3 M 273/20 -, juris), begründet auch der Umstand, dass gegenwärtig keine Datenerfassung in den Regelstudiengängen stattfindet, (noch) keine Verletzung der Überwachungspflicht des Verordnungsgebers.Diese Berechnungsmethode wird von der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend gebilligt (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2021 - 3 M 273/20 -;OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.10.2020 - 13 C 8/20 -;OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24.06.2020 - 3 NB 8/19 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 655/17 - Hessischer VGH, Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC -, jeweils juris; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 13.02.2020 - C 9 S 1233/19 -, a.a.O.).
- VG Magdeburg, 06.12.2023 - 7 B 227/23
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …
Es bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung erfasst wird (vgl. zuletzt: OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.08.2023 - OVG 5 B 17.19 - BayVGH, Beschl. v. 21.07.2022 - 7 CE 22.10000 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.10.2020 - 13 C 8/20 - OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 24.06.2020 - 3 NB 8/19 - a. A. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2015 - 3 Nc 121/14 - und Beschl. v. 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, alle zitiert nach juris).Dementsprechend kann die Mittelwertmethode nur dann zur Anwendung kommen, wenn sich feststellen lässt, dass der Wert nicht der aktuellen Entwicklung entspricht (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 -, juris).
- VG Magdeburg, 23.03.2022 - 7 B 269/21
Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester Humanmedizin - 1. …
Es bestehen keine Bedenken dagegen, dass die Zahl der tagesbelegten Betten weiterhin im Wege der sog. Mitternachtszählung erfasst wird (vgl. zuletzt: OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30.10.2020 - 13 C 8/20 -, juris;… OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 24.06.2020 - 3 NB 8/19 -, juris BayVGH, Beschl. v. 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - OVG Niedersachsen, Urt. v. 25.06.2019 - 2 LC 265/16 - HessVGH, Beschl. v. 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - SächsOVG, Beschl. v. 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.04.2019 - 13 C 19/19 - a. A. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2015 - 3 Nc 121/14 - und Beschl. v. 30.07.2014 - 3 Nc 10/14 -, alle zitiert nach juris).Dementsprechend kann die Mittelwertmethode nur dann zur Anwendung kommen, wenn sich feststellen lässt, dass der Wert nicht der aktuellen Entwicklung entspricht (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 23.02.2021 - 3 M 273/20 -, juris).
- VG Karlsruhe, 22.06.2021 - NC 7 K 3761/20
Einstweiliger Rechtsschutz - Zulassung zum Medizinstudium
Unabhängig davon, ob die bei der empirischen Untersuchung gewonnenen Daten zur Patientenverfügbarkeit und Patientenbelastbarkeit auch für die Regelstudiengänge und insbesondere auch für den Studiengang in Mannheim, der sich nach den auch dem Kenntnisstand der Kammer entsprechenden überzeugenden Ausführungen der Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 19.04.2021 insoweit nicht von den klassischen Regelstudiengängen - anders als die Modellstandorte Berlin, Hannover und Aachen - unterscheidet, verwertbar sind (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2021 - 3 M 273/20 -, juris), begründet auch der Umstand, dass gegenwärtig keine Datenerfassung in den Regelstudiengängen stattfindet, (noch) keine Verletzung der Überwachungspflicht des Verordnungsgebers.Diese Berechnungsmethode wird von der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend gebilligt (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.02.2021 - 3 M 273/20 -;OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.10.2020 - 13 C 8/20 -;OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24.06.2020 - 3 NB 8/19 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 16.09.2019 - 7 CE 19.10044 - Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 655/17 - Hessischer VGH, Beschluss vom 17.06.2019 - 10 B 2741/18.FM.W8 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 07.05.2019 - 2 B 46/19.NC -, jeweils juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18.02.2020 - NC 9 S 1584/19 -, n.v.).Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat hierzu in seinem Beschluss vom 18.09.2018 - NC 9 S 866/18 - (juris) Folgendes ausgeführt:.
- OVG Sachsen, 23.06.2021 - 2 B 43/21
NC; Humanmedizin 5. FS; patientenbezogene Kapazität
Dies entspricht der ganz überwiegenden Rechtsprechung der Obergerichte (…vgl. zuletzt OVG NRW, Beschl. v. 8. April 2019 - 13 C 19/19 -, juris Rn. 13 m. w. N.;… HessVGH, Beschl. v. 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8, juris Rn. 16;… BayVGH, Beschl. v. 8. Oktober 2018 - 7 CE 18.10011 -, juris Rn. 8;… VGH BW, Beschl. v. 18. September 2018 - NC 9 S 866/18 -, juris Rn. 4;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 9. Januar 2019 - OVG 5 NC 2.18 -, juris Rn. 14;… NdsOVG, Urt. v. 25. Juni 2019 - 2 LC 164/16 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Beschl. v. 23. Februar 2021 - 3 M 273/20 -, juris Rn. 3;… a. A. allein OVG Hamburg, Beschl. v. 23. Januar 2017 - 3 Nc 27/16 -, juris Rn. 19 und v. 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, juris Rn. 20 ff.) und des erkennenden Senats (vgl. zuletzt Beschl. v. 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris). - VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18014
Einstweilige Anordnung - keine vorläufige Zulassung im Studiengang Humanmedizin …
Soweit die Rechtsprechung teilweise davon ausgeht, dass hierbei grundsätzlich die Ergebnisse des dem Berechnungszeitraum vorausgehenden Kalenderjahres, sofern diese Werte den aktuellen Stand einer kontinuierlichen Entwicklung widerspiegeln, maßgeblich seien, andernfalls der Mittelwert der letzten drei Jahre zu bilden sei (…OVG Lüneburg, U.v.25.6.2019 - 2 LC 164/16 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.2.2021 - 3 M 273/20 - juris Rn. 3), handelt es sich hierbei um eine mögliche Methode, die (voraussichtlichen) Belegungszahlen abzuschätzen. - OVG Sachsen, 23.06.2021 - 2 B 71/21
Humanmedizin; 5. Fachsemester; patientenbezogene Kapazität
Dies entspricht der ganz überwiegenden Rechtsprechung der Obergerichte (…vgl. zuletzt OVG NRW, Beschl. v. 8. April 2019 - 13 C 19/19 -, juris Rn. 13 m. w. N.;… HessVGH, Beschl. v. 17. Juni 2019 - 10 B 2741/18.FM.W8, juris Rn. 16;… BayVGH, Beschl. v. 8. Oktober 2018 - 7 CE 18.10011 -, juris Rn. 8;… VGH BW, Beschl. v. 18. September 2018 - NC 9 S 866/18 -, juris Rn. 4;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 9. Januar 2019 - OVG 5 NC 2.18 -, juris Rn. 14;… NdsOVG, Urt. v. 25. Juni 2019 - 2 LC 164/16 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Beschl. v. 23. Februar 2021 - 3 M 273/20 -, juris Rn. 3;… a. A. allein OVG Hamburg, Beschl. v. 23. Januar 2017 - 3 Nc 27/16 -, juris Rn. 19 und v. 30. Juli 2014 - 3 Nc 10/14 -, juris Rn. 20 ff.) und des erkennenden Senats (vgl. zuletzt Beschl. v. 19. Mai 2017 - 2 B 65/17.NC -, juris). - VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18001
Zur Ermittlung der patientenbezogenen jährlichen Aufnahmekapazität einer Klinik
Soweit die Rechtsprechung teilweise davon ausgeht, dass hierbei grundsätzlich die Ergebnisse des dem Berechnungszeitraum vorausgehenden Kalenderjahres, sofern diese Werte den aktuellen Stand einer kontinuierlichen Entwicklung widerspiegeln, maßgeblich seien, andernfalls der Mittelwert der letzten drei Jahre zu bilden sei (…OVG Lüneburg, U.v.25.6.2019 - 2 LC 164/16 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.2.2021 - 3 M 273/20 - juris Rn. 3), handelt es sich hierbei um eine mögliche Methode, die (voraussichtlichen) Belegungszahlen abzuschätzen. - VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18010
Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Klinik - an der LMU
Soweit die Rechtsprechung teilweise davon ausgeht, dass hierbei grundsätzlich die Ergebnisse des dem Berechnungszeitraum vorausgehenden Kalenderjahres, sofern diese Werte den aktuellen Stand einer kontinuierlichen Entwicklung widerspiegeln, maßgeblich seien, andernfalls der Mittelwert der letzten drei Jahre zu bilden sei (…OVG Lüneburg, U.v.25.6.2019 - 2 LC 164/16 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.2.2021 - 3 M 273/20 - juris Rn. 3), handelt es sich hierbei um eine mögliche Methode, die (voraussichtlichen) Belegungszahlen abzuschätzen. - VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18006
Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der Kapazität
- VG München, 10.05.2021 - M 3 E 20.18087
Zulassung zum Studiengang Humanmedizin - Klinik - an der LMU
- VG München, 07.12.2021 - M 3 E 21.18026
Bemessung der Aufnahmekapazität im klinischen Studienabschnitt des Studiums der …
- VG Frankfurt/Main, 28.11.2022 - 3 L 2222/22
Hochschulzulassung
- VG Frankfurt/Main, 06.12.2021 - 3 L 2464/21
Hochschulzulassung, Humanmedizin, Wintersemester 2021/2022
- VG Magdeburg, 05.02.2026 - 7 B 772/25
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Magdeburg …
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