Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20 OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,54089
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20 OVG (https://dejure.org/2020,54089)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19.10.2020 - 3 M 303/20 OVG (https://dejure.org/2020,54089)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 19. Oktober 2020 - 3 M 303/20 OVG (https://dejure.org/2020,54089)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,54089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern (Leitsatz)

    Erledigung der Beseitigungsverfügung bezüglich einer Werbeanlage; Gastwirt ohne Eigentümerstellung und Verhaltensverantwortlichkeit als Adressat einer Beseitigungsverfügung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 565
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.06.2018 - 3 M 286/15

    Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von elf Windkraftanlagen; …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20
    Die Erfolgsaussichten des Antrages sind dann nach den allgemeinen Maßstäben und ohne Beschränkung auf das Beschwerdevorbringen - und daher auch ohne Beschränkung auf den Zeitpunkt des Ablaufs der Beschwerdebegründungsfrist (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 3 M 286/15 - S. 11; Beschluss vom 20. August 2018 - 3 M 14/16 - S. 9 f.) - zu prüfen.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.02.2008 - 3 M 9/08

    Sofortige Vollziehung einer Beseitigungsanordnung

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20
    Bestandsschutz im Hinblick auf eine etwaige frühere materielle Legalität (…vgl. dazu Johlen, in: Gädtke u.a., BauO NRW, 13. Aufl. 2019, § 74 Rn. 181) kommt nicht in Betracht, weil die Beseitigung ohne Substanzverlust möglich und daher die Beseitigungsanordnung einem Nutzungsverbot gleichzustellen ist (vgl. Beschluss des Senats vom 6. Februar 2008 - 3 M 9/08 - juris Rn. 5 f, betr. die Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehung).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2007 - 8 S 159/07

    Abbruchanordnung; immanentes Verbot der Wiedererrichtung; prozessrechtlicher …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20
    Denn das Ziel der Beseitigungsverfügung ist nach § 80 Abs. 1 LBauO M-V - wie sich aus dem Wortlaut der Vorschrift ergibt - die Herstellung rechtmäßiger Zustände, die nur durch eine dauerhafte Entfernung der Anlage erreicht werden kann (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 28. März 2007 - 8 S 159/07 - juris Rn. 2, Kerkmann, in: Jeromin, LBauO Rh-Pf, § 81 Rn. 84).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.08.2018 - 3 M 14/16

    Mangelhafte Umweltverträglichkeitsprüfung betreffend die Errichtung und den …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20
    Die Erfolgsaussichten des Antrages sind dann nach den allgemeinen Maßstäben und ohne Beschränkung auf das Beschwerdevorbringen - und daher auch ohne Beschränkung auf den Zeitpunkt des Ablaufs der Beschwerdebegründungsfrist (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 3 M 286/15 - S. 11; Beschluss vom 20. August 2018 - 3 M 14/16 - S. 9 f.) - zu prüfen.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2006 - 3 L 192/06
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20
    Soweit der Senat hierzu in der Vergangenheit eine andere Auffassung vertreten hatte (vgl. Beschluss vom 7. Dezember 2006 - 3 L 192/06 - juris Rn. 4), wird daran nicht festgehalten.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.06.2006 - 3 L 394/05
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.10.2020 - 3 M 303/20
    Anhaltspunkte dafür, dass die Werbeanlage nicht im Eigentum der Antragstellerin steht, so dass nach § 70 SOG M-V auch eine Inanspruchnahme des Eigentümers in Betracht gekommen wäre, hatte der Antragsgegner nicht, nachdem die Antragstellerin im Rahmen der Anhörung nur mitgeteilt hatte, sie habe die Werbeanlage nicht errichtet (vgl. OVG Greifswald, Beschluss vom 14. Juni 2006 - 3 L 394/05 - juris Rn. 10).
  • VG Hannover, 20.07.2022 - 4 B 3866/21

    Baugrenze; bauliche Anlage; Beseitigungsanordnung; Lagerplatz; …

    In dieser Wirkung liegt die fortbestehende Steuerungsfunktion der Beseitigungsverfügung nach ihrer (erstmaligen) Erfüllung (OVG Greifswald, Beschl. v. 19.10.2020 - 3 M 303/20 OVG -, Rn. 11, juris;… VGH Mannheim, Beschl. v. 28.03.2007 - 8 S 159/07 -, Rn. 2 m. w. N., juris;… vgl. auch VGH München, Urt. v. 25.11.2014 - 9 B 13.1401 -, Rn. 34, juris).
  • VG Mainz, 25.09.2024 - 3 K 738/23

    Werbeanlagen im Außenbereich nicht zulässig

    Das Ziel der Beseitigungsverfügung ist nach dem Wortlaut des § 81 Satz 1 der Landesbauordnung - LBauO - die Herstellung rechtmäßiger Zustände, die nur durch eine dauerhafte Entfernung der Anlage erreicht werden kann (vgl. OVG NRW…, Beschluss vom 21.11.2023 - 1 ME 111/23 -, juris, Rn. 8; OVG MV, Beschluss vom 19.10.2020 - 3 M 303/20 OVG -, juris, Rn. 11, jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 21.11.2023 - 1 ME 111/23

    Beitreibung; Beseitigungsanordnung; Erledigung; Festsetzung; Fliegende Bauten; …

    Denn das Ziel der Beseitigungsverfügung ist nach § 79 Abs. 1 Satz 1 NBauO die Herstellung oder Sicherung rechtmäßiger Zustände, die nur durch eine dauerhafte Entfernung der baurechtswidrigen Anlage erreicht werden kann (…vgl. VGH BW, Beschl. v. 28.3.2007 - 8 S 159/07 -, BauR 2007, 1220 = BRS 71 Nr. 194 = juris Rn. 2;… BayVGH, Urt. v. 25.11.2014 - 9 B 13.1401 -, BayVBl 2015, 382 = juris Rn. 34; OVG MV, Beschl. v. 19.10.2020 - 3 M 303/20 OVG -, NordÖR 2021, 178 = juris Rn. 11;… VG Hannover, Beschl. v. 20.7.2022 - 4 B 3866/21 -, juris Rn. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht