Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2015 - 3 MB 24/15 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 82 (Kurzinformation)
Ärztliches Berufsrecht | Widerruf/Ruhen/Wiedererteilung der Approbation/Berufserlaubnis | Vorläufige Wiedererteilung der Approbation als Arzt: Wiederherstellung der Würdigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verlust der ärztlichen Approbation durch medizinisch unbegründete und sexuell motivierte Behandlungsweisen eines Arztes an Personal und Patienten; Antrag auf vorläufige Wiedererteilung seiner Approbation als Arzt im Rahmen einer vorherigen Aberkennung dieser wegen ...
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 25.03.2015 - 7 B 93/14
- OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2015 - 3 MB 24/15
Papierfundstellen
- DVBl 2015, 1271
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 01.06.2010 - 7 B 37.10
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2015 - 3 MB 24/15
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des übrigen Vorbringens der Beteiligten wird auf den angefochtenen Beschluss, den Inhalt der Gerichtsakten und den der beigezogenen Verwaltungsvorgänge sowie auf die Gerichtsakten zu den Verfahren 7 A 168/10, 7 B 37/10 und 30 A 15/09 BG Bezug genommen. - OVG Niedersachsen, 30.07.1991 - 4 M 116/91
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.06.2015 - 3 MB 24/15
Nimmt danach der Erlass einer Regelungsanordnung die Hauptsache vorweg, setzt der ausnahmsweise Erlass der einstweiligen Anordnung im Regelfall auch voraus, dass eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache besteht (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 30. Juli 1991 - 4 M 116/91 in SchlHAnz 1991, 221 f.).
- OVG Schleswig-Holstein, 26.03.2021 - 5 LA 12/20
Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung eines Antrags auf Wiedererteilung …
Im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtete das Oberverwaltungsgericht den Beklagten, dem Kläger die Approbation vorläufig zu erteilen - Beschluss vom 16. Juni 2015, 3 MB 24/15.Nach diesem Maßstab hat der Kläger eine Divergenzfähigkeit der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 16. Juni 2016 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (Az. 3 MB 24/15) nicht dargelegt und eine solche ist auch nicht ersichtlich.
- OVG Sachsen-Anhalt, 19.02.2024 - 1 M 5/24
Erlaubnis zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs bis zum bestandskräftigen …
Diese Rechtsposition könnte ihr für den Fall, dass sie in der auf Erteilung der Approbation gerichteten Hauptsache unterläge, nicht rückwirkend wieder entzogen werden (vgl. zur Einordnung als Vorwegnahme der Hauptsache in derartigen Fällen NdsOVG…, Beschluss vom 29. Juli 2015 - 8 ME 33/15 -, juris Rn. 11 m. w. N.; BayVGH…, Beschluss vom 27. November 2015 - 21 CE 15.2183 -, juris Rn. 14; OVG SH, Beschluss vom 16. Juni 2015 - 3 MB 24/15 -, juris Rn. 20; HessVGH…, Beschluss vom 3. März 2016 - 4 B 403/16 -, juris Rn. 9;… Dombert, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 179 f. m. w. N.). - VG Schleswig, 28.06.2016 - 7 A 287/14
Recht der freien Berufe - ArztR
Rn. 21 Das Oberverwaltungsgericht gab im Beschwerdeverfahren dem Antrag des Klägers statt und verpflichtete den Beklagten, die Approbation vorläufig wieder zu erteilen - Beschluss vom 16.06.2015, 3 MB 24/15.
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