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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 13.08.2019 - 3 MB 5/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,25566
OVG Schleswig-Holstein, 13.08.2019 - 3 MB 5/19 (https://dejure.org/2019,25566)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13.08.2019 - 3 MB 5/19 (https://dejure.org/2019,25566)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. August 2019 - 3 MB 5/19 (https://dejure.org/2019,25566)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Mutter zwecks Durchsetzung der Schulpflicht der Tochter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LVwG § 237 ; SchulG § 26 Abs. 1 Nr. 1
    Voraussetzungen für die Festsetzung eines Zwangsgeldes; Einwirken auf die Verpflichtung der Tochter zur Teilnahme am Unterricht oder sonstigen Schulveranstaltungen; Erreichbarkeit des Zwecks durch das Zwangsmittel im konkreten Fall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • OLG Schleswig, 27.12.2018 - 10 UF 176/18
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 13.08.2019 - 3 MB 5/19
    Dass sie "selbstbestimmt" außerhalb der Schule lernen möchte, hat sie auch in einer Anhörung vor dem Oberlandesgericht am 6. Dezember 2018 wiederholt (vgl. OLG Schleswig, Beschl. v. 27.12.2018 - 10 UF 176/18 -, Beschlussabdruck Seite 9f).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.06.2023 - 3 MB 5/23

    Androhung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern zwecks Durchsetzung der …

    Insoweit ist der Sachverhalt anders als in dem vom Senat (Beschl. v. 13.08.2019 - 3 MB 5/19 -, juris Rn. 6) entschiedenen Fall, der ein Kind betraf, das zuvor von einem Familiengericht persönlich angehört worden war (…siehe OLG Schleswig, Beschl. v. 27.12.2018 - 10 UF 176/18 -, juris Rn. 62).
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