Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 17 KHEntgG
  Kapazitätsberechnung in Schleswig Holstein unter Ausschluss der Privatpatienten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 17.12.1986 - 7 C 41.84

  Bemessung der Aufnahmekapazität zahnmedizinischer Lehreinheiten nach Maßgabe …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15

  Vielmehr wäre hier das Gesamtgefüge der den Normierungen zugrundeliegenden Parameter in den Blick zu nehmen; ein Austarieren der kapazitätsbestimmenden Faktoren wäre nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 17.12.1986 - 7 C 41/84 - u. a., zitiert nach juris, Rn. 9) unabdingbar.
• BGH, 16.10.2014 - III ZR 85/14

  Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, vorangegangen war die von den Antragstellern zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Kreis der liquidationsberechtigten Wahlärzte (Urt. v. 16.10.2014 - III ZR 85/14 -, BGHZ 202, 365-375), ergibt sich aus § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 KHEntgG, dass auch Wahlleistungen zu den Leistungen des Krankenhauses gehören.
• BVerfG, 03.03.2015 - 1 BvR 3226/14

  Nichtannahmebeschluss: Zur Beschränkung der Abrechnung von Wahlleistungen auf …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15

  In § 17 Abs. 3 KHEntG wird dem Wahlarzt lediglich ein Liquidationsrecht für die von ihm durchgeführten wahlärztlichen Leistungen unmittelbar gegenüber dem Patienten eingeräumt (Nichtannahmebeschl. v. 03.03.2015 - 1 BvR 3226/14 -, juris, Rn.13).

• OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

  Voraussetzungen für die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15

  Dafür, dass dieser Einschätzungsspielraum überschritten ist, ist vonseiten der Antragsteller nichts aufgezeigt worden (…vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.09.2010, Az. 2 NB 394/09, zitiert nach juris, Rn. 15;… Beschl. v. 10.12.2010, Az. 2 NB 199/10, zitiert nach juris, Rn. 23; Beschl. v. 22.08.2013, Az. 2 NB 394/12, zitiert nach juris, Rn. 18).
• OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

  Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15

  Dafür, dass dieser Einschätzungsspielraum überschritten ist, ist vonseiten der Antragsteller nichts aufgezeigt worden (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.09.2010, Az. 2 NB 394/09, zitiert nach juris, Rn. 15;… Beschl. v. 10.12.2010, Az. 2 NB 199/10, zitiert nach juris, Rn. 23;… Beschl. v. 22.08.2013, Az. 2 NB 394/12, zitiert nach juris, Rn. 18).
• OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2015 - 3 NB 32/15

  Dafür, dass dieser Einschätzungsspielraum überschritten ist, ist vonseiten der Antragsteller nichts aufgezeigt worden (…vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.09.2010, Az. 2 NB 394/09, zitiert nach juris, Rn. 15; Beschl. v. 10.12.2010, Az. 2 NB 199/10, zitiert nach juris, Rn. 23;… Beschl. v. 22.08.2013, Az. 2 NB 394/12, zitiert nach juris, Rn. 18).

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• OVG Schleswig-Holstein, 24.06.2020 - 3 NB 8/19

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin: Klarstellung des Begriffs der …

  Nach der (bisherigen) Rechtsprechung des Senats sind "Privatpatienten" für die Kapazitätsberechnung nicht in die "Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums" im Sinne von § 18 Abs. 1 S 2 Nr. 1 HZVO einzubeziehen, weil "Privatpatienten" nicht ärztliche Patienten des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein sind (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 24.07.2017 - 3 NB 20/17 - Beschl. v. 28.10.2016 - 3 NB 5/16 u.a. - Beschl. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 u.a. -); an dieser Rechtsprechung hält der Senat verbunden mit der Klarstellung fest, dass nur die "Wahlleistungspatienten" - nicht alle "Privatpatienten" - bei der "Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums" nicht zu berücksichtigen sind (der Begriff "Privatpatient" ist in diesem Zusammenhang nicht hinreichend präzise).(Rn.20).

  Nach der (bisherigen) Rechtsprechung des Senats sind "Privatpatienten" für die Kapazitätsberechnung nicht in die "Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums" im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HZVO einzubeziehen, weil "Privatpatienten" nicht ärztliche Patienten des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein sind (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 24.07.2017 - 3 NB 20/17 - Beschl. v. 28.10.2016 - 3 NB 5/16 u.a. - Beschl. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 u.a. -).

• OVG Schleswig-Holstein, 24.06.2020 - 3 NB 17/19

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (1. klinisches Semester); Berücksichtigung …

  Nach der (bisherigen) Rechtsprechung des Senats sind "Privatpatienten" für die Kapazitätsberechnung nicht in die "Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums" im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HZVO (juris: HSchulZulV SH) einzubeziehen, weil "Privatpatienten" nicht ärztliche Patienten des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein sind (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 24.07.2017 - 3 NB 20/17 - Beschl. v. 28.10.2016 - 3 NB 5/16 u.a. - Beschl. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 u.a. -); an dieser Rechtsprechung hält der Senat verbunden mit der Klarstellung fest, dass nur die "Wahlleistungspatienten" - nicht alle "Privatpatienten" - bei der "Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums" nicht zu berücksichtigen sind (der Begriff "Privatpatient" ist in diesem Zusammenhang nicht hinreichend präzise).(Rn.8).

  Nach der (bisherigen) Rechtsprechung des Senats sind "Privatpatienten" für die Kapazitätsberechnung nicht in die "Gesamtzahl der tagesbelegten Betten des Klinikums" im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HZVO einzubeziehen, weil "Privatpatienten" nicht ärztliche Patienten des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein sind (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 24.07.2017 - 3 NB 20/17 - Beschl. v. 28.10.2016 - 3 NB 5/16 u.a. - Beschl. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 u.a. -).

• VG Schleswig, 25.11.2016 - 9 C 102/16

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  Dies beruht auf der sog. Mitternachtszählung, die entgegen der Ansicht einiger Antragsteller nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. Kammer, B. v. 19.06.2014 - 9 C 78/14 -, OVG Schleswig, B. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 -).

• VG Schleswig, 03.07.2020 - 9 C 22/20

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester (1. klinisches …

  - 3 NB 5/16 u.a. - Beschl. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 u.a. -).
• VG Schleswig, 30.11.2020 - 9 C 64/20

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der C...-Universität zu Kiel …

  Dies beruht auf der sog. Mitternachtszählung , die nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. Kammer, B. v. 19.06.2014 - 9 C 78/14 -, OVG Schleswig, B. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15-).
• VG Schleswig, 05.12.2017 - 9 C 134/17

  Zuteilung eines Studienplatzes an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel im …

  Dies beruht auf der sog. Mitternachtszählung, die nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. Kammer, B. v. 19.06.2014 - 9 C 78/14 -, OVG Schleswig, B. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 -).
• VG Schleswig, 15.05.2017 - 9 C 18/17

  Hochschulzulassung; 1. klinisches Fachsemester; Ermittlungen der Bettenkapazität …

  Danach seien Privatpatienten aufgrund der besonderen Vertragsgestaltung zwischen UKSH und Wahlleistungspatienten nicht i.S.d. § 18 Abs. 1 HZVO Patienten der Klinik (B. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 - und v. 14.01.2016 - 3 NB 61/15 - L. - und 3 NB 83/15 - Kiel).
• VG Schleswig, 11.12.2019 - 9 C 118/19

  Erschöpfung der Kapazität im Studiengang Zahnmedizin an der …

  Dies beruht auf der sog. Mitternachtszählung , die nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nicht zu beanstanden ist (vgl. Kammer, B. v. 19.06.2014 - 9 C 78/14 -, OVG Schleswig, B. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15-).
• VG Schleswig, 16.05.2019 - 9 C 17/19

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christians-Albrechts-Universität …

  Danach seien Privatpatienten aufgrund der besonderen Vertragsgestaltung zwischen UKSH und Wahlleistungspatienten nicht i.S.d. § 18 Abs. 1 HZVO Patienten der Klinik (B. v. 15.09.2015 - 3 NB 32/15 - und v. 14.01.2016 - 3 NB 61/15 - Lübeck - und 3 NB 83/15 - Kiel).
• OVG Schleswig-Holstein, 28.10.2016 - 3 NB 5/16

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin in Schleswig-Holstein zum Sommersemester …

  Der Senat nimmt Bezug auf seine Ausführungen in seinem Beschluss vom 15. September 2015 (Az. 3 NB 32/15 u. a.):.
• VG Schleswig, 31.01.2025 - 9 C 59/24

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …
• VG Schleswig, 29.05.2019 - 9 C 19/19

  Anspruch auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester (1. …
• VG Schleswig, 25.05.2021 - 9 C 3/21

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 5. Fachsemester
• VG Schleswig, 03.07.2020 - 9 C 28/20

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester (1. kllinisches …
• VG Schleswig, 25.05.2021 - 9 C 2/21

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 5. Fachsemester, Sommersemester 2021