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Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,14843
OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09 (https://dejure.org/2010,14843)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26.10.2010 - 3 Nc 40/09 (https://dejure.org/2010,14843)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26. Oktober 2010 - 3 Nc 40/09 (https://dejure.org/2010,14843)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg zum Wintersemester 2009/2010; kein Dienstleistungsexport für fremden Studiengang ohne Lehrnachfrage; Schwundberechnung erfolgt anhand der Erstsemesterstudierendenzahl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KapVO § 11; KapVO § 13; KapVO § 16
    Möglichkeit einer Einstellung eines Bedarfs an Dienstleistungen für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang in die Kapazitätsberechnung; Grundlagen der Schwundberechnung nach dem sog. Hamburger Modell hinsichtlich der jeweiligen Erstsemesterzahlen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit einer Einstellung eines Bedarfs an Dienstleistungen für einen der Lehreinheit nicht zugeordneten Studiengang in die Kapazitätsberechnung; Grundlagen der Schwundberechnung nach dem sog. Hamburger Modell hinsichtlich der jeweiligen Erstsemesterzahlen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (8)

  • OVG Hamburg, 19.10.2009 - 3 Nc 82/08

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg zum Wintersemester …

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Auch hindert die fehlende Akkreditierung des Studiengangs die Berücksichtigung des Dienstleistungsbedarfs für diesen Studiengang nicht (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, juris).

    Das Beschwerdegericht hält dabei an seiner Auffassung fest, dass sich die bei der Kapazitätsberechnung zu berücksichtigende Lehrverpflichtung von angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 LVVO 2004 allein nach der arbeitsvertragsrechtlichen Ausgestaltung ihres Arbeitsverhältnisses richtet (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, m. weit. Nachw., a. a. O., insbes. Beschl. v. 22.12.2004, 3 Nc 59/04, juris).

    Das Deputat unbesetzter Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemisst das Beschwerdegericht nach deren Potential für eine Lehrverpflichtung künftiger Stelleninhaber (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.;… Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.;… Beschl. v. 15.10.2007, 3 Nc 45/06, a. a. O.).

    Sie entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und sind auch im Übrigen - mit Ausnahme der Ermäßigung für die Prodekane - nicht zu beanstanden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Die Deputatsverminderung für Prof. Guse um 2 SWS für seine Funktion als Prodekan ist dabei nicht anzuerkennen, weil diese Verminderung der Lehrverpflichtung durch eine diesem Zweck gewidmete Stelle in der Fakultätsverwaltung (Nr. 09957892) kompensiert wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Das Gleiche gilt für die im vorherigen Berechnungszeitraum vorgenommene Streichung der Stelle Nr. 09343873 (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Diese Reduzierung kann kapazitätsrechtlich nicht anerkannt werden kann (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    d) Die Stelle Nr. 09347119 ist als unbesetzte Stelle mit 5 SWS zu berücksichtigen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Zudem hat der Prodekan für Lehre in den Verfahren zum vorherigen Berechnungszeitraum bestätigt, dass Dr. Siegel auch tatsächlich nicht in der Lehre tätig ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Nach den Erläuterungen von Prof. Engel in seiner E-Mail vom 16. Oktober 2009, die in den Beschwerdeverfahren zum vorherigen Berechnungszeitraum zur Akte gereicht wurde, handelt es sich um eine Gruppenleiterstelle für das zu etablierende Gebiet Brain-Computer Interfaces (BCI) und damit um eine reine Funktionsstelle mit spezialisiertem Aufgabenbereich (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    In entsprechender Anwendung von § 10 KapVO (…vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, a. a. O.) ist das Lehrangebot um weitere 1 SWS zu erhöhen, weil von Privatdozent Dr. Bächner im Sommersemester 2008 2 SWS Titellehre im Bereich des Pflichtcurriculums erbracht worden sind (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Insoweit wird auf die Entscheidung des Beschwerdesenats vom 19. Oktober 2009 (3 Nc 82/08, a. a. O.) verwiesen.

    Insoweit wird auf die Ausführungen im Beschluss vom 19. Oktober 2009 (3 Nc 82/08, a. a. O.) verwiesen.

  • OVG Hamburg, 14.10.2008 - 3 Nc 90/07

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Hierzu hat der Beschwerdesenat in seinem Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, juris) ausgeführt, dass hinreichend konkrete Anhaltspunkte für die Erforderlichkeit einer Nach- oder Neuberechnung des Curricularanteils nicht vorlägen; weder die Betreuungsrelation für die Einführungsvorlesung in Physiologie noch die geringe Zahl der Studierenden im Studiengang Zahnmedizin mit einem Vor- oder Zweitstudium der Humanmedizin rechtfertigten eine Veränderung des Curricularanteils.

    Das Deputat unbesetzter Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemisst das Beschwerdegericht nach deren Potential für eine Lehrverpflichtung künftiger Stelleninhaber (…vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.; Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.;… Beschl. v. 15.10.2007, 3 Nc 45/06, a. a. O.).

    Demgegenüber hat das Beschwerdegericht in seiner Entscheidung vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) die Stellenumwandlung mit der Folge der Beschränkung der Lehrverpflichtung nicht beanstandet.

    Insoweit wird auf den Beschluss des Beschwerdesenats vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) verwiesen.

    a) Der Beschwerdesenat hat mit Beschluss vom 14. Oktober 2008 (3 Nc 90/07, a. a. O.) anerkannt, dass Dr. Siegel (Stelle Nr. 30004718) keine Lehrverpflichtung zuzuordnen ist.

    c) Die mit Dr. Wulfsen besetzte, in die Pharmakologie verlagerte Stelle 09347135 wurde bisher mit 4 SWS für die Lehreinheit Vorklinische Medizin fingiert, weil eine dem Abwägungsgebot entsprechende Begründung für die Stellenverlagerung fehlte (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

    Der Beschwerdesenat ist in seinen Beschlüssen zum Berechnungszeitraum 2007/2008 (u. a. Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.) davon ausgegangen, dass im Wintersemester 2007/2008 400 Studienplätze kapazitätswirksam besetzt worden sind; die mit diesen Beschlüssen ausgesprochene Verpflichtung der Antragsgegnerin, weitere 11 Studienbewerber vorläufig zum Studium der Medizin zuzulassen, konnte sich frühestens zum Wintersemester 2008/2009 auswirken.

    Aber eine Korrektur der von der Antragsgegnerin zum Stichtag erhobenen Erstsemesterzahlen, um auch diesen Schwund noch zu erfassen, hält das Beschwerdegericht nicht für erforderlich (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 27.08.2008 - 3 Nc 141/07

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Universität Hamburg zum …

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Die Zuordnung erfolgt in den medizinischen Fächern durch den Stellenbesetzungsplan (= Verwaltungsgliederungsplan) der Antragsgegnerin und nicht etwa durch den Personalplan als Teil des Wirtschaftsplans des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, juris; Beschl. v. 15.10.2007, 3 Nc 45/06, juris).

    Insoweit handelt sich nicht um Stellen im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 KapVO (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, a. a. O.; Beschl. v. 26.10.2005, 3 Nc 75/05, juris).

    In entsprechender Anwendung von § 10 KapVO (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, a. a. O.) ist das Lehrangebot um weitere 1 SWS zu erhöhen, weil von Privatdozent Dr. Bächner im Sommersemester 2008 2 SWS Titellehre im Bereich des Pflichtcurriculums erbracht worden sind (…vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.).

    Sie ist zudem nicht zu berücksichtigen, wenn sie außerhalb der Pflichtveranstaltungen erfolgt (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07 a. a. O.).

    Vielmehr sind nach § 16 KapVO sowohl die zu erwartenden Abgänge als auch die Zahl der Zugänge einzubeziehen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 26.10.2005 - 3 Nc 75/05

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Drittmittelbeschäftigte sind beim Lehrangebot grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2005, 3 Nc 75/05, juris).

    Insoweit handelt sich nicht um Stellen im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 KapVO (…vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, a. a. O.; Beschl. v. 26.10.2005, 3 Nc 75/05, juris).

    Der Beschwerdesenat berücksichtigt nur solche Immatrikulationen nicht als kapazitätsdeckend, bei denen die Exmatrikulation bereits wieder vor Beginn der Lehrveranstaltungen erfolgt ist, weil diese Studierenden weder Lehrkapazität verbrauchen noch in den von der Antragsgegnerin praktizierten Schwundausgleich eingehen (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 26.10.2005 - 3 Nc 75/05 -, juris).

  • OVG Hamburg, 10.10.2007 - 3 Nc 23/06

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    In den Beschlüssen des Beschwerdesenats zum Berechnungszeitraum 2006/2007 (u. a. Beschl. v. 10.10.2007, 3 Nc 23/06, juris) war die Antragsgegnerin verpflichtet worden, 12 weitere Studienbewerber vorläufig zum Studium der Medizin zuzulassen.

    Es trifft zu, dass sich im Wintersemester 2006/2007 tatsächlich 440 Studienanfänger immatrikuliert hatten (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 10.10.2007, 3 Nc 23/06, a. a. O.).

  • OVG Hamburg, 22.12.2004 - 3 Nc 59/04

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Ergibt diese Prüfung, dass das Beschwerdevorbringen die Begründung des Verwaltungsgerichts in erheblicher Weise erschüttert, indem der jeweilige Antragsteller darlegt, dass aufgrund fehlerhafter Annahmen des Verwaltungsgerichts mindestens ein Studienplatz mehr zur Verfügung steht, so prüft das Beschwerdegericht wie ein erstinstanzliches Gericht, ob der geltend gemachte Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium besteht (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 22.12.2004, 3 Nc 59/04, juris).

    Das Beschwerdegericht hält dabei an seiner Auffassung fest, dass sich die bei der Kapazitätsberechnung zu berücksichtigende Lehrverpflichtung von angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 LVVO 2004 allein nach der arbeitsvertragsrechtlichen Ausgestaltung ihres Arbeitsverhältnisses richtet (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, m. weit. Nachw., a. a. O., insbes. Beschl. v. 22.12.2004, 3 Nc 59/04, juris).

  • OVG Hamburg, 15.10.2007 - 3 Nc 45/06

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Die Zuordnung erfolgt in den medizinischen Fächern durch den Stellenbesetzungsplan (= Verwaltungsgliederungsplan) der Antragsgegnerin und nicht etwa durch den Personalplan als Teil des Wirtschaftsplans des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.8.2008, 3 Nc 141/07, juris; Beschl. v. 15.10.2007, 3 Nc 45/06, juris).

    Das Deputat unbesetzter Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemisst das Beschwerdegericht nach deren Potential für eine Lehrverpflichtung künftiger Stelleninhaber (…vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, a. a. O.;… Beschl. v. 14.10.2008, 3 Nc 90/07, a. a. O.; Beschl. v. 15.10.2007, 3 Nc 45/06, a. a. O.).

  • BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus OVG Hamburg, 26.10.2010 - 3 Nc 40/09
    Das Bundesverfassungsgericht hat es mit der Anforderung aus Art. 12 Abs. 1 GG, objektive und nachprüfbare Kriterien für die Kapazitätsermittlung in normativer Form zu entwickeln, für vereinbar angesehen, dass das Kapazitätsermittlungsrecht ohne eine eigene verordnungsrechtliche Normierung für die Lehrverpflichtungen auf das Dienstrecht für das wissenschaftliche Personal Bezug nimmt; dienstrechtliche Lehrverpflichtungen müssen nicht zum Zweck der Kapazitätsberechnung normiert werden, wenn dem Gebot der erschöpfenden Kapazitätsauslastung auf andere weise wirkungsvoll Geltung verschafft wird (BVerfG, Beschl. v. 3.6.1980, BVerfGE 54, 173, 192 ff; Beschl. v. 22.10.1991, BVerfGE 85, 36, 55).
  • OVG Hamburg, 27.09.2011 - 3 Nc 27/10

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb …

    Die bei der Kapazitätsberechnung zu berücksichtigende Lehrverpflichtung von angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern richtet sich gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 LVVO weiter allein nach der arbeitsvertragsrechtlichen Ausgestaltung ihres Arbeitsverhältnisses (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, m. weit. Nachw., a. a. O., insbes. Beschl. v. 22.12.2004, 3 Nc 59/04, a. a. O.).

    Das Deputat unbesetzter Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemisst das Beschwerdegericht wie in den vorherigen Berechnungszeiträumen nach deren Potential für eine Lehrverpflichtung künftiger Stelleninhaber (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, m. weit. Nachw., a. a. O.).

    Sie entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und sind auch im Übrigen - mit Ausnahme der Ermäßigung für die Prodekane - nicht zu beanstanden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 29.10.2010, 3 Nc 40/09, m. weit. Nachw., a. a. O.).

    Die Deputatsverminderung für Prof. A. um 2 SWS für seine Funktion als Prodekan ist dabei nicht anzuerkennen, weil diese Verminderung der Lehrverpflichtung durch eine diesem Zweck gewidmete Stelle in der Fakultätsverwaltung (Nr. 09957892) kompensiert wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, a. a. O.).

    a) Die mit Dr. J. besetzte Stelle Nr. 09347330 ist trotz der Beschränkung der Lehrtätigkeit in seinem Arbeitsvertrag auf 4 SWS weiter mit 9 SWS zu berücksichtigen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, a. a. O.).

    Der nicht zugeordnete Studiengang Pharmazie belastet die Lehreinheit Vorklinische Medizin gemäß dem Kapazitätsbericht 2010/2011 (Seite 234) wie in den Vorjahren unverändert mit einem Curricularanteil von 0, 080. Im vorherigen Berechnungszeitraum hat die Antragsgegnerin diesen Wert nachvollziehbar belegt (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, a. a. O.).

    Der Curricularanteil für den Bachelorstudiengang Molecular Life Science ist in Abweichung von den Annahmen der Antragsgegnerin und des Verwaltungsgerichts mit 0, 5088 zu bemessen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, a. a. O.).

    Hinsichtlich der veränderten Studienanfängerzahl für das Wintersemester 2007/2008 wird auf den Beschluss des Beschwerdesenats vom 26. Oktober 2010 (3 Nc 40/09, a. a. O.) verwiesen.

  • OVG Hamburg, 12.10.2016 - 3 Nc 51/15

    Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der festgesetzten Kapazität

    Ein Verstoß gegen den Gesetzesvorbehalt liegt darin nicht, wie das Beschwerdegericht bereits mehrfach ausgeführt hat (…OVG Hamburg, Beschl. v. 19.10.2009, 3 Nc 82/08, juris Rn. Rn. 23; Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09).

    Insoweit kommt es also auf die individuelle Lehrverpflichtung an (…vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 28.9.2015, 3 Nc 125/14, juris Rn. 14;… Beschl. v. 27.9.2011, 3 Nc 27/10, juris Rn. 20; Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris Rn. 29).

    Dem Antragsgegner steht es jedenfalls bei Neueinstellungen grundsätzlich frei, welche Lehrdeputate im Einzelnen mit angestellten wissenschaftlichen Mitarbeitern vereinbart werden (OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris Rn. 45; Beschl. v. 17.3.2014, OVG 3 Nc 100/13, n.v.).

    Eine Verpflichtung zur Ausschöpfung der Höchstgrenzen besteht nicht (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris Rn. 30).

    Die mit Herrn N. besetzte Stelle Nr. 09337300 ist - wie in den letzten Berechnungszeiträumen (OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris Rn. 46; Beschl. v. 22.10.2013, 3 Nc 100/13, S. 7, n.v.) - entsprechend der arbeitsvertraglichen Verpflichtung mit 4 LVS anzusetzen.

    Das Beschwerdegericht hat anerkannt, dass mit dieser Stelle kein Lehrdeputat verbunden ist, weil es sich um eine Gruppenleiterstelle für das zu etablierende Gebiet Brain-Computer Interfaces (BCI) und damit um eine reine Funktionsstelle mit spezialisiertem Aufgabenbereich handelt (Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris Rn. 50;… Beschl. v. 12.10.2012, 3 Nc 44/11, juris Rn. 35;… Beschl. v. 6.6.2013, 3 Nc 50/12 Rn. 35; Beschl. v. 17.3.2014, 3 Nc 100/13, n.v.).

    Anlass für eine fiktive Fortführung eines vor 2008 vorhandenen Dienstleistungsimports besteht, anders als der Antragsteller meint, nicht (siehe OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris Rn. 58).

  • OVG Hamburg, 12.10.2012 - 3 Nc 44/11

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb der …

    Rn. 20 4. Das Deputat unbesetzter Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bemisst das Beschwerdegericht wie in den vorherigen Berechnungszeiträumen nach deren Potential für eine Lehrverpflichtung künftiger Stelleninhaber (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, m. weit. Nachw., a. a. O.).

    Rn. 47 2. Für den nicht zugeordneten Studiengang Pharmazie exportiert die Lehreinheit Vorklinische Medizin drei Vorlesungen, die einen Curricularanteil von 0, 0800 ergeben (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, juris).

    Rn. 58 Bei der Ermittlung der Schwundquote ist die von der Antragsgegnerin in die Berechnung einbezogene Zahl der Kohorten im Gegensatz zur gegenteiligen Auffassung einiger Antragsteller nicht zu beanstanden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2010, 3 Nc 40/09, a. a. O.).

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