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Rechtsprechung
   BPatG, 21.05.1992 - 3 Ni 41/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,32774
BPatG, 21.05.1992 - 3 Ni 41/91 (https://dejure.org/1992,32774)
BPatG, Entscheidung vom 21.05.1992 - 3 Ni 41/91 (https://dejure.org/1992,32774)
BPatG, Entscheidung vom 21. Mai 1992 - 3 Ni 41/91 (https://dejure.org/1992,32774)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.03.2016 - 2 Ni 15/14

    Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank …

    Dieser hat zudem auch die Strohmanneigenschaft der Partei, die sich die mit dem Hintermann vereinbarte Nichtangriffsabrede entgegenhalten lassen muss, darzulegen und ggf. zu beweisen (BGH GRUR 2011, 409 - Deformationsfelder;… Schulte, PatG, 9. Aufl., § 81 Rd. 9; BPatG 3 Ni 41/91, Urteil vom 21.05.1992).
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