Rechtsprechung
| BPatG, 27.01.2009 - 3 Ni 78/06 (EU) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 27.01.2009 - 3 Ni 78/06 (EU)
- BGH, 12.06.2012 - X ZR 73/09
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.12.1999 - X ZR 40/95
Patentfähigkeit eines Waschmittels
Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 3 Ni 78/06
Ständiger Rechtsprechung folgend stellt die Nennung eines Mengenbereiches eine vereinfachte Schreibweise der zahlreichen möglichen, zwischen dem unteren und dem oberen Grenzwert liegenden Zwischenwerte dar, weshalb im Regelfall sämtliche Zwischenwerte als offenbart anzusehen sind (vgl. BGH GRUR 2000, 591 Ls. 1, 593 IV b) -Inkrustierungsinhibitoren -m. w. N.).Dies gilt auch dann, wenn dem Fachmann zwar mehrere Messmethoden zur Verfügung stehen, die unterschiedlichen Methoden aber zu abweichenden Ergebnissen führen, da der Fachmann letztlich nicht zuverlässig, insbesondere nicht durch einen Vergleich der Methoden feststellen kann, ob er zu dem gelehrten Gegenstand des Patents gelangt ist (vgl auch BGH GRUR 2000, 591, 592 III. -"Inkrustierungsinhibitoren" sowie BPatG GRUR 1999, 1076, 1078 -"Kernmaterial").
- BPatG, 27.06.2002 - 15 W (pat) 27/01
Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 3 Ni 78/06
Auch der Verweis der Klägerin auf die Entscheidung 15 W (pat) 27/01 kann zu keiner anderen Beurteilung der Frage der Nacharbeitbarkeit der vorliegend beanspruchten Lehre führen. - BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79
Terephthalsäure
Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 3 Ni 78/06
Das Dokument von Roy J. Britten et al., das zum Offenbarungsgehalt der Streitpatentschrift gehört (i. S. v. BGH GRUR 1980, 283 -Terephthalsäure), hat die Zielsetzung, die sich wiederholenden Einheiten in Nukleinsäuremolekülen zur Bestimmung der Komplexität zu ermitteln, auch in Genomen (…vgl. Anlage 1 S. 368 Absatz 3, S. 369 Abs. 2), wozu die Messung der Reassoziationskinetik angewandt wird. - BPatG, 18.03.1999 - 3 Ni 18/98
Überprüfung des Streitpatents im Nichtigkeitsverfahren - Mangelnde Offenbarung - …
Auszug aus BPatG, 27.01.2009 - 3 Ni 78/06
Dies gilt auch dann, wenn dem Fachmann zwar mehrere Messmethoden zur Verfügung stehen, die unterschiedlichen Methoden aber zu abweichenden Ergebnissen führen, da der Fachmann letztlich nicht zuverlässig, insbesondere nicht durch einen Vergleich der Methoden feststellen kann, ob er zu dem gelehrten Gegenstand des Patents gelangt ist (vgl auch BGH GRUR 2000, 591, 592 III. -"Inkrustierungsinhibitoren" sowie BPatG GRUR 1999, 1076, 1078 -"Kernmaterial").
- LG Düsseldorf, 27.11.2008 - 4b O 476/04
Hybridizer
Über die gegen den deutschen Teil des Klagepatents vor dem Bundespatentgericht mit Schriftsatz vom 12.12.2006 (Anlage B 21) von der Beklagten zu 2) erhobene Nichtigkeitsklage (3 Ni 78/06) ist noch nicht entschieden.Rn. 44 hilfsweise den Rechtsstreit bis zur Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage 3 Ni 78/06 auszusetzen.
Rn. 48 hilfsweise den Rechtsstreit bis zur Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage 3 Ni 78/06 auszusetzen.
Rn. 154 Im Hinblick auf die gegen das Klagepatent eingelegte Nichtigkeitsklage, 3 Ni 78/06, (Anlage B 21) besteht ebenfalls keine Veranlassung zur Aussetzung gemäß § 148 ZPO.
- OLG Düsseldorf, 07.02.2013 - 2 U 8/09
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Färben von …
Der Bundesgerichtshof (Az.: X ZR 73/09, Urteil vom 12.6.2012, Anlage BE 11) bestätigte die vom Bundespatentgericht mit Urteil vom 27.1.2009 (Az.: 3 Ni 78/06, Anlage BB 4) erfolgte Abweisung der gegen den deutschen Teil des Klagepatents gerichteten Nichtigkeitsklage der hiesigen Beklagten zu 2).Rn. 27 hilfsweise den Rechtsstreit bis zur Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage 3 Ni 78/06 auszusetzen.
Rn. 31 hilfsweise den Rechtsstreit bis zur Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage 3 Ni 78/06 auszusetzen.
- LG Düsseldorf, 14.11.2013 - 4b O 132/09
Hybridizer II
Der Bundesgerichtshof (Az. X ZR 73/09, Urteil vom 12.06.2012; Anlage B 8) bestätigte die vom Bundespatentgericht mit Urteil vom 27.01.2009 (Az. 3 Ni 78/06) erfolgte Abweisung der gegen den deutschen Teil des Klagepatents gerichtete Nichtigkeitsklage.
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