Rechtsprechung
| LG Dresden, 10.05.2016 - 3 O 925/16 EV |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (5)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Zivilrechtsstreit NPD gegen Steffen K.; bisheriger Verfahrensablauf
- verfassungsblog.de (Kurzinformation und Diskussion)
Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler
- lto.de (Kurzinformation)
Erfolg für NPD: Aussagen von Extremismusforscher verboten
- sueddeutsche.de (Pressebericht, 18.05.2016)
Rechtsextremismus: Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD
- sachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Zivilrechtsstreit NPD gegen Steffen K
Besprechungen u.ä. (4)
- De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)
DIE ZEIT, die Wahrheit und der Justizskandal
- verfassungsblog.de (Kurzinformation und Diskussion)
Knebel für NPD-kritischen Wissenschaftler
- kanzlei-hoenig.de (Entscheidungsanmerkung und Diskussion)
Die NPD, die AfD und der Richter am Landgericht Dresden
- zpoblog.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)
Böhmermann, Kailitz, Einzelrichter und einstweilige Verfügungen
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 10.05.2016 - 3 O 925/16 EV
- LG Dresden, 28.04.2017 - 1a O 1225/16
- LG Dresden - 3 O 925/16 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
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Rechtsprechung
| LG Dresden - 3 O 925/16 EV |
Kurzfassungen/Presse (2)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Zivilrechtsstreit NPD gegen Steffen K.
- lto.de (Pressebericht, 10.06.2016)
Antrag mangels Dringlichkeit zurückgezogen: Politologe darf NPD wieder geplante "Staatsverbrechen" vorwerfen
Verfahrensgang
- LG Dresden, 10.05.2016 - 3 O 925/16
- LG Dresden, 28.04.2017 - 1a O 1225/16
- LG Dresden - 3 O 925/16 EV (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
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Rechtsprechung
| LG Regensburg, 30.11.2016 - 3 O 925/16 |
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 30.11.2016 - 3 O 925/16
- OLG Nürnberg, 26.07.2017 - 2 U 17/17
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 26.07.2017 - 2 U 17/17
Keine Berufung auf Treu und Glauben bei mangelnder eigener Vertragstreue
I.Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 30.11.2016, Az. 3 O 925/16 (1), wie folgt abgeändert:.Rn. 3 Ergänzend wird auf den Tatbestand des angegriffenen Endurteils des Landgerichts Regensburg vom 30.11.2016, Az. 3 O 925/16 (1), Bezug genommen.
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