Rechtsprechung
| OVG Saarland, 16.07.2003 - 3 Q 78/02 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Saarland, 09.05.2005 - 3 Q 15/04
Syrien, Kurden, Assyrer, Christen, Minderheiten, Gruppenverfolgung, Jesiden, …
Die aufgeworfene Grundsatzfrage gibt Anlass zu einer Aktualisierung der Senatsrechtsprechung, wonach das syrische Regime, das selbst der Minderheitsreligion der Alaviten angehört, auch nach Einschätzung der kritischen Organisation amnesty international, generell den im Land lebenden Minderheiten eine gewisse kulturelle Autonomie unter Ausschluss politischer Forderungen erlaubt (Beschluss des Senats vom 16.7.2003 - 3 Q 78/02 -, S. 5 des amtlichen Umdrucks; amnesty international, Gutachten vom 19.8.2002 - MDE 24 - 00.128 -, S. 2-4, sowie amnesty international, Jahresbericht 2003, Stichwort Syrien, S. 547-552).Nach der bisherigen Senatsrechtsprechung werden insbesondere die mindestens eine Million Menschen umfassende Volksgruppe der Kurdinnen und Kurden ungeachtet immer wieder vorkommender staatlicher Übergriffe nicht als Gruppe verfolgt (Urteil des Senats vom 8.12.1998 - 3 R 73/98 -, S. 8 des amtlichen Umdrucks; Beschluss des Senats vom 23.10.2000 - 3 Q 71/99 - Beschluss des Senats vom 16.7.2003 - 3 Q 78/02 -, S. 2/3 des amtlichen Umdrucks).
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