Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kommunistische Organisation; Mitgliedschaft; Türkei; Polizeihaft; Folter; Asylrelevanz

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• OVG Saarland, 24.02.1988 - 3 R 98/85

  Auszug aus OVG Saarland, 24.02.1992 - 3 R 235/88

  Durch das Urteil (Einzelrichterentscheidung) wird die bisherige Rechtsprechung des Senats zur Asylrelevanz von Foltermaßnahmen in Polizeihaft gegenüber linksorientierten Personen fortgeführt (vgl die bisherigen Urteile des Senats vom 24.2.1988 - 3 R 98/85 -, S 15ff des amtlichen Umdrucks, und vom 26. Januar und 25. Februar 1988 - 3 R 227/82).

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• OVG Saarland, 21.11.2001 - 9 R 16/99

  Anerkennung türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit als …

  hierzu Urteile vom 5.5.1993 - 9 R 84/92 - und 9.3.1994 - 9 R 73/93 - sowie auch die Urteile vom 23.2.1992 - 3 R 235/88 - und vom 14.10.1992 - 3 R 485/88 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen.

  BVerwGE 74, 226, m.w.N.; Urteil des Senats vom 24.2.1992 - 3 R 235/88 -, m.w.N.

• VGH Baden-Württemberg, 17.07.1992 - A 12 S 1876/90

  Asylfolgeantragsverfahren: neue Sachlage durch Kenntnis des Verfolgerstaats von …

  Diese Einschätzung behält auch in Anbetracht neuerer Gutachten und Presseberichte nach wie vor ihre Gültigkeit (vgl. etwa Rumpf, Gutachten vom 15.7.1991 an VG Hannover und vom 27.1.1992 an VG Köln; "Die Zeit" vom 10.4.1992; "Frankfurter Rundschau" vom 21.11.1991; siehe dazu auch OVG Saarlouis, Urteil vom 24.2.1992 - 3 R 235/88 - sowie VG Stuttgart, Urteil vom 22.5.1991 - A 6 K 10783/89 -).
• VG Saarlouis, 19.06.2007 - 10 K 5/07

  Syrien-Rückkehrer-Gefährdung als Sänger kurdischer Lieder

  Rn. 22 vgl. Urteil vom 27.5.1986, 9 C 35.86, 9 C 36.86, BVerwGE 74, 226, m.w.N., zitiert nach juris; Urteil des OVG des Saarlandes vom 24.2.1992; 3 R 235/88, m.w.N.

• OVG Saarland, 15.06.1994 - 9 R 135/93

  Folter; Türkischer Amtswalter; Kurden; Politische Verfolgung; Türkei; …

  Die Anwendung von Folter durch türkische Amtswalter innerhalb der Sicherheitsbehörden insbesondere gegenüber Angehörigen, Anhängern und Sympathisanten von linksgerichteten und separatistischen (insbesondere kurdischen) Organisationen sowie insoweit verdächtigten Personen erfolgt in Anknüpfung an asylrelevante Merkmale und ist dem türkischen Staat zurechenbar (ständige Rechtsprechung des Senats: Urteile vom 5.5.1993 - 9 R 84/92 -, 9.3.1994 - 9 R 73/93 - vgl auch die Urteile vom 24.2.1992 - 3 R 235/88 - und vom 14.10.1992 - 3 R 485/88 -).
• OVG Saarland, 14.10.1992 - 3 R 485/88

  Türkei; Kurdische Sprache; Politische Verfolgung; Folter; Polizeihaft; Jeziden; …

  Türkischen Staatsangehörigen kurdischer Sprache drohte bereits vor 1983 und droht auch zum Entscheidungszeitpunkt bei Rückkehr politische Verfolgung in Form von Folter in Polizeihaft jedenfalls dann, wenn sie vorverfolgt ausgereist sind und zumindest im Verdacht der Unterstützung kurdisch-separatistischer oder linksgerichteter Organisationen stehen (Fortführung der Rechtsprechung des Senats im Urteil vom 24. Februar 1992 - 3 R 235/88, mwN).
• VG Saarlouis, 18.07.2007 - 10 K 6/07

  Syrien, Kurden, Folter, Geheimdienste, Glaubwürdigkeit, Yekiti, Mitglieder, …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes, vgl. Urteil vom 27.5.1986, 9 C 35.86, 9 C 36.86, BVerwGE 74, 226, m. w. N., zitiert nach juris; Urteil des OVG des Saarlandes vom 24.2.1992; 3 R 235/88, m. w. N. der die Kammer folgt, begründen Verletzungen der Menschenwürde, wie sie in der Anwendung von Folterpraktiken liegen, einen Anspruch auf Asyl, wenn sie darauf abzielen, den Betroffenen - zumindest auch - wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung zu treffen.
• VG Saarlouis, 07.03.2007 - 10 K 4/07

  Asylrecht und Abschiebungsschutz betreffend Syrien

  vom 24.2.1992; 3 R 235/88, m.w.N.