Rechtsprechung
| BSG, 12.03.1985 - 3 RK 15/84 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Klageänderung - Zurückweisung einer Revision - Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Gewährung von Krankenhauspflege - Umwandlung eines Sachleistungsanspruchs in einen Kostenerstattungsanspruch - Anforderung an die Erforderlichkeit einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.1983 - L 11 KR 40/81
- BSG, 12.03.1985 - 3 RK 15/84
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.10.1980 - 3 RK 33/79
Auszug aus BSG, 12.03.1985 - 3 RK 15/84
Ist es möglich, bei einem aus anderen Gründen Untergebrachten die medizinische Behandlung als solche auch ambulant durchzuführen, so besteht kein Anspruch auf Krankenhauspflege (……">184%20RVO%20Nr.%2011#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 184 RVO Nr. 11; Urteil des Senats vom 21. Oktober 1980 - 3 RK 33/79 - KVRS A 2500/15). Eine solche Pflege muß aber nicht Teil einer medizinischen Behandlung sein (Urteil des Senats vom 21. Oktober 1980 a.a.O.).
- BSG, 11.08.1966 - 3 RK 88/63
Ansprüche gegen die Krankenkasse - Kostenersatzanspruch - Vererblichkeit von …
Auszug aus BSG, 12.03.1985 - 3 RK 15/84
Dieser wandelt sich jedoch in einen Kostenerstattungsanspruch um, wenn die Krankenkasse die Leistung verweigert und deshalb der Versicherte, die Kosten der erforderlichen stationären Behandlung zu tragen hat (ständige Rechtsprechung des Senats; s. u.a. BSGE 25, 146 148; BSG KVRS A 2500/13; Krauskopf/Schroeder-Printzen, Soziale Krankenversicherung, Stand Juli 1984, Anm. 3 zu § 184 RVO).
- BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R
Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Voraussetzung für Anspruch auf …
Soweit die Rechtsprechung auf die ärztliche Präsenz abstelle, sei gemeint, dass der jederzeit rufbereite Arzt im Rahmen der laufenden Behandlung benötigt werde (…Urteil vom 12. Oktober 1988 - 3/8 RK 19/86, juris RdNr 25, in SozR 1500 § 75 Nr. 71 insoweit nicht abgedruckt;… Urteil vom 12. November 1985 - 3 RK 33/84, SozR 2200 § 184 Nr. 28 mwN; Urteil vom 12. März 1985 - 3 RK 15/84, USK 85141). - BSG, 12.11.1985 - 3 RK 45/83
Krankenhauspflege - Notwendigkeit von Krankenhauspflege - Beweisanforderung - …
Dabei liegen die Voraussetzungen einer ambulanten Behandlung auch dann vor, wenn die gelegentliche Zuziehung eines Notfallarztes oder eine kurzfristige Krankenhauseinweisung ausreichen (BSG, Urteil vom 12. März 1985 - 3 RK 15/84 -). - BSG, 12.11.1985 - 3 RK 33/84
Krankenhauspflege - Unterbringung zur Verwahrung - Kostenerstattung
Machen nur gelegentliche Ausnahmesituationen die sofortige Zuziehung eines Arztes erforderlich, so wird meistens der ambulante Notfalldienst oder eine kurzfristige Krankenhauseinweisung ausreichen (Urteil des Senats vom 12. März 1985 - 3 RK 15/84 -).
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