Rechtsprechung
| BSG, 03.07.1985 - 3 RK 17/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 01.12.1983 - 4 RJ 91/82
Mitwirkung bei einer Rehabilitationsmaßnahme - Zuständigkeit des …
Auszug aus BSG, 03.07.1985 - 3 RK 17/84
Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens ist (BSGE 56, 69 : SozR 1300 Art. 2 S 21 SGB X Nr ).
- BSG, 25.09.2007 - GS 1/06
Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer …
An dieser Rechtsprechung hatte er nach der Umwandlung der Krankenhauspflege in eine zeitlich unbegrenzt zu gewährende Pflichtleistung durch das Gesetz zur Verbesserung der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (KVLG) vom 19. Dezember 1973 (BGBl I 1925) in zahlreichen weiteren Entscheidungen festgehalten (…exemplarisch: BSGE 47, 83, 85 f = SozR 2200 § 216 Nr. 2 S 2 f;… BSGE 49, 216, 217 = SozR 2200 § 184 Nr. 15 S 26;… BSGE 59, 116, 117 = SozR 2200 § 184 Nr. 27 S 38;… SozR 2200 § 184 Nr. 28 S 40 f; Urteil vom 3. Juli 1985 - 3 RK 17/84 - USK 85160). - BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R
Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Voraussetzung für Anspruch auf …
Daran hat der 3. Senat des BSG in seinem Urteil vom 3. Juli 1985 (3 RK 17/84, USK 85160) angeknüpft und ausgeführt: "Eine Aufnahme im KH ist nicht notwendig, soweit die ambulante Behandlung ausgereicht hätte.
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