Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,8987
BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80 (https://dejure.org/1981,8987)
BSG, Entscheidung vom 18.02.1981 - 3 RK 2/80 (https://dejure.org/1981,8987)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 1981 - 3 RK 2/80 (https://dejure.org/1981,8987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,8987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zahnersatzkosten - Übernahme eines Restbetrages - Ersatzanspruch

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 22.06.1966 - 3 RK 64/62

    Übernahme von Kosten der Krankenhauspflege durch eine Krankenkasse - …

    Auszug aus BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80
    zu geben, das Widerspruchsverfahren fortzuführen und abzuschließen (BSGE 25, 66 ff)" Der Kläger hat zwar zuletzt vor -dem SG erklärt, er setze das Verfahren nach 9 1558 RVO nicht fort.
  • BSG, 28.05.1968 - 6 RKa 22/67

    Entzug der Kassenarztzulassung wegen Rauschgiftsucht - Verfassungsmäßigkeit und …

    Auszug aus BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80
    Dem zuletzt gestellten Klageantrag auf Verurteilung zur Zahlung des vom Kläger aufgewendeten Betrages kann jedoch nur entsprochen werden, wenn eine gesetzeskonforme Ermessensausübung nur diese eine Entscheidung zuläßt (vgl BSGE 28, 80, 83;… A7, 278, 280 = SozR 1500 5 85 800 Nr. 7).
  • BSG, 25.06.1964 - 4 RJ 89/62
    Auszug aus BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80
    Das Bundessoäialgericht (BSG) hat bereits früher darauf hingewiesen, daß dem Wort "Geltendmachung" im Zusammenhang mit @ 1559 RVG keine andere als die allgemeine Bedeutung beizulegen und darunter soviel wie "vorbringen", "anführen" und "behaupten" zu verstehen ist (BSGE 21, 157, 159;… vgl auch Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand 15. August 1980, S. 972d; Schroeter in RVG-Gesamtkomm, Stand November 1980, Anm 5 zu 9 1539).
  • BSG, 29.01.1959 - 3 RK 71/55

    Zur Wirksamkeit des gemeinsamen Erlaß des RAM und des RMJ, sogenannter …

    Auszug aus BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80
    Der Versicherte hat dann iS des 9 1551 RVO einen Anspruch auf diese Leistung (BSGE 9, 112, 123; 14, 261, 26h;… AO, 20, 21 = SozR 2200 5 187 RVO Nr. 5;… vgl auch Brackmann, aaO S. 970t).
  • BSG, 27.06.1961 - 3 RK 4/57
    Auszug aus BSG, 18.02.1981 - 3 RK 2/80
    Der Versicherte hat dann iS des 9 1551 RVO einen Anspruch auf diese Leistung (BSGE 9, 112, 123; 14, 261, 26h;… AO, 20, 21 = SozR 2200 5 187 RVO Nr. 5;… vgl auch Brackmann, aaO S. 970t).
  • BSG, 09.03.1982 - 3 RK 67/81

    Krankenkasse; Härtefall; Zahnersatz; Sozialhilfe

    Soweit die Krankenkasse eine solche Leistung nicht ohne pflichtwidrige Ermessensausübung verweigern darf, ist sie gegenüber dem Versicherten zur Leistung verpflichtet, so daß diesem auch in solchen Fällen ein "Anspruch" auf die Leistung 15 des 5 1531 RVO zusteht (BSG 9, 112, 123; 13, 134, 139; 14, 261, 264; 40, 20, 21; s auch Urteile des Senats vom 18. Februar 1981 - 3 RK 2/80 - SozR 2200 5 182c RVO Nr. 3, vom 28. Oktober 1981 - 3 RK 3/81 - …und Urteil des 5. Senats vom 25. Februar 1981 - 5a/5 RKn 16/79 - SozR 2200 5 182c RVONr 4).
  • BSG, 28.10.1981 - 3 RK 3/81

    Härtefäll - Krankenkasse - Hilfsbedürftigkeit

    Soweit die Krankenkasse eine solche Leistung nicht ohne pflichtwidrige Ermessensausübung verweigern darf, ist sie gegenüber dem Ver- sicherten zur Leistung verpflichtet, so daß diesem auch in solchen Fällen ein "Anspruch" auf die Leistung 13 des 5 1531 RVOzusteht (BSG 9, 112, 123; 13, 134, 139; 1A, 261, 26h; 40, 20, 21; BSG, s. auch Urteile des Senats vom 18. Februar 1981, SozR 2200 5 182c RVONr 3, 3 RK 2/80 …und Urteil des 5. Senats vom 25. Februar 1981, 5a/5 RKn 16/79 SozR 2200 5 182c RVGNr A).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht