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Rechtsprechung
   BSG, 31.08.1989 - 3 RK 33/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,12128
BSG, 31.08.1989 - 3 RK 33/88 (https://dejure.org/1989,12128)
BSG, Entscheidung vom 31.08.1989 - 3 RK 33/88 (https://dejure.org/1989,12128)
BSG, Entscheidung vom 31. August 1989 - 3 RK 33/88 (https://dejure.org/1989,12128)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Versicherungspflichtigkeit; Voraussetzungen für die Zugehörigkeit zu einer Ersatzkasse; Voraussetzungen für die Aufnahme in die Handwerksinnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.02.1974 - 3 RK 88/72

    Vorliegen eines selbstständigen Betriebes oder nur eines unselbstständigen Teils …

    Auszug aus BSG, 31.08.1989 - 3 RK 33/88
    der Eintragung in die Handwerksrolle oder der Aufnahme in die Innung gebunden (Hinweis auf BSGE 37, 135, 136).
  • BSG, 06.11.1985 - 8 RK 42/84

    Eintragung in die Handwerksrolle - Mitgliedschaft bei der Trägerinnung - …

    Auszug aus BSG, 31.08.1989 - 3 RK 33/88
    Haben die Innungsorgane den Inhaber des Betriebs als Innungsmitglied aufgenommen, so kann von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit - abgesehen von dem Fall der Nichtigkeit des Aufnahmeakts - nicht festgestellt werden, daß die Voraussetzungen für die Aufnahme in die Handwerksinnung gefehlt haben (vgl BSG in SozR 2200 § 250 Nr. 11 mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.11.1988 - L 4 KR 1746/85

    Krankenversicherung; Betrieb; Versicherungspflicht; Arbeitnehmer; Handwerk; …

    Auszug aus BSG, 31.08.1989 - 3 RK 33/88
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25. November 1988 - L 4 Kr 1746/85 - wird zurückgewiesen.
  • BSG, 05.10.2006 - B 10 KR 5/05 B

    Krankenversicherung der Landwirte, Feststellung der Versicherungspflicht, …

    Ein derartiger Streit über die Zuständigkeit zwischen zwei Trägern ist, wenn sie sich nicht vorab einigen können, im Wege der Feststellungsklage vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit auszutragen (…vgl Entscheidung des erkennenden Senats vom 29. September 1997 - 10 RK 2/97, SozR 3-5420 § 3 Nr. 3, S 16; BSG, Urteil vom 31. August 1989 - 3 RK 33/88, JURIS;… BSG SozR 2200 § 250 Nr. 11;… grundlegend BSGE 18, 190, 192 f = SozR Nr. 1 zu § 245 RVO).
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