Rechtsprechung
| BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorversicherungszeit - Schwerpflegebedürftigkeit - Vertriebene - Anrechnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 04.05.1993 - S 5 KR 108/92
- LSG Baden-Württemberg, 17.12.1993 - L 4 KR 1168/93
- BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BSG, 30.09.1993 - 4 RK 1/92
Schwerpflegebedürftigkeit - Feststellungsurteil - Richtlinie - Abgrenzung
Auszug aus BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
Aufgrund der getroffenen medizinischen Feststellungen konnte das LSG auch in Übereinstimmung mit der Beklagten Schwerpflegebedürftigkeit bejahen, obwohl es sich dabei um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, dessen Voraussetzungen durch die Gerichte voll überprüfbar sind (stRspr, vgl BSGE 73, 146 = SozR 3-2500 § 53 Nr. 4;… SozR 3-2500 § 53 Nrn 5 und 6). - BSG, 29.09.1994 - 12 RK 67/93
Familienhilfe - Vertriebener - Gleichstellung - Vorversicherung - behindertes …
Auszug aus BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
Die Einführung des § 54 Abs. 1 Satz 3 SGB V und gleichzeitige Aufhebung des § 90 BVFG kann insoweit unschwer als Ersetzung einer allgemeinen durch eine besondere Gleichstellungsvorschrift angesehen werden (so auch BSG vom 29. September 1994 - 12 RK 67/93 - und vom 11. Oktober 1994 - 1 RK 38/93 - jeweils zur Veröffentlichung bestimmt). - BSG, 11.10.1994 - 1 RK 38/93
Sterbegeld - Gesetzliche Krankenversicherung - Vertriebener - Beerdigungskosten - …
Auszug aus BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
Die Einführung des § 54 Abs. 1 Satz 3 SGB V und gleichzeitige Aufhebung des § 90 BVFG kann insoweit unschwer als Ersetzung einer allgemeinen durch eine besondere Gleichstellungsvorschrift angesehen werden (so auch BSG vom 29. September 1994 - 12 RK 67/93 - und vom 11. Oktober 1994 - 1 RK 38/93 - jeweils zur Veröffentlichung bestimmt).
- BSG, 08.11.1983 - 12 RK 26/82
Auszug aus BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
So konnten Vertriebene die Voraussetzungen für die Krankenversicherung der Rentner nach § 165 Abs. 1 Nr. 3 Buchst a Reichsversicherungsordnung (jetzt § 5 Abs. 1 SGB V) auch dadurch erfüllen, daß sie im Vertreibungsgebiet im erforderlichen Umfang krankenversichert gewesen waren (BSGE 56, 39 = SozR 2200 § 165 Nr. 72). - BSG, 17.10.1990 - 11 RAr 1/90
Voraussetzungen für die anwartschaftsbegründende Anrechnung einer Tätigkeit - …
Auszug aus BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
Ebenso hat das BSG hinsichtlich der Vorversicherungszeit für den Anspruch auf Mutterschaftsgeld (…BSGE 39, 162, 164 = SozR 2200 § 200a Nr. 2) und hinsichtlich der Anwartschaftszeit in der Arbeitslosenversicherung (BSG Urteil vom 17. Oktober 1990 - 11 RAr 1/90 - SozSich 1991, 316;… BSGE 4, 102, 104 = SozR Nr. 1 zu § 95 AVAVG) entschieden. - BSG, 13.02.1975 - 3 RK 64/73
Mutterschaftsgeld - Vorversicherungszeit - Versicherung im Inland - Vertriebener
Auszug aus BSG, 25.10.1994 - 3 RK 6/94
Ebenso hat das BSG hinsichtlich der Vorversicherungszeit für den Anspruch auf Mutterschaftsgeld (BSGE 39, 162, 164 = SozR 2200 § 200a Nr. 2) und hinsichtlich der Anwartschaftszeit in der Arbeitslosenversicherung (BSG Urteil vom 17. Oktober 1990 - 11 RAr 1/90 - SozSich 1991, 316;… BSGE 4, 102, 104 = SozR Nr. 1 zu § 95 AVAVG) entschieden.
- BSG, 20.10.1998 - B 3 KR 8/98 B
Divergenz bei der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
Der Kläger bezieht sich auf die Urteile des BSG vom 25. Oktober 1994 - 3 RK 6/94 - (SozR 3-2500 § 54 Nr. 1) sowie vom 14. Dezember 1994 - 3 RK 9/94 und 3 RK 14/94 - (…SozR 3-2500 § 53 Nrn 7 und 8) und vertritt die Ansicht, "nach den Feststellungen des medizinischen Sachverständigen in der Sitzung vom 24. März 1998 und seinen eigenen Feststellungen hätte das LSG unter Berücksichtigung dieser Entscheidungen" die Berufung der Beklagten gegen das stattgebende Urteil des Sozialgerichts (SG) Hamburg vom 4. April 1996 zurückweisen müssen. - BSG, 25.04.2023 - B 12 KR 20/22 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …
Für die behauptete Gleichstellung nach § 90 BVFG aF wäre zumindest die konkrete Darlegung erforderlich gewesen, dass und in welchem Umfang der Kläger (ggf aufgrund welcher Beschäftigung) in dieser Zeit einem staatlichen Gesundheitssystem angehört hat, das eine der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung vergleichbare Funktion erfüllt hat (vgl BSG Urteil vom 25.10.1994 - 3 RK 6/94 - SozR 3-2500 § Nr. 1 S 6) . - BSG, 18.05.1995 - 7 RAr 4/94
Anspruch auf die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) - Voraussetzungen für die …
Ähnlich hat das BSG hinsichtlich der Vorversicherungszeit für andere Ansprüche entschieden, zB für den Anspruch auf Mutterschaftsgeld (…BSGE 39, 162, 164 = SozR 2200 § 200a Nr. 2), den Anspruch auf Familienkrankenhilfe nach § 205 Abs. 3 Satz 4 RVO (BSG, Urteil vom 29. September 1994 - 12 RK 67/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen), den Anspruch auf Sterbegeld (BSG, Urteil vom 11. Oktober 1994 - 1 RK 38/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) sowie den Anspruch auf Leistungen der Krankenversicherung bei Schwerpflegebedürftigkeit (BSG, Urteil vom 25. Oktober 1994 - 3 RK 6/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".