Rechtsprechung
| BSG, 15.02.1978 - 3 RK 67/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,3509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zusatzgeräte für Kraftfahrzeuge
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 16/80
Treppenlift (Monolift), Auffahrrampe und behindertengerechte Sonderausstattungen …
Nach der Rechtsprechung des 3. Senats des BSG, von der abzuweichen kein Anlaß besteht, dienen Kraftfahrzeug-Zusatzgeräte, mit denen der Personenkraftwagen eines Behinderten ausgerüstet werden muß, nicht der Ausübung einer körperlichen Funktion, so daß sie daher keine Hilfsmittel im Sinne des § 182b RVO sind (Urteil vom 15. Februar 1978 -3 RK 67/76- und BSG SozR 2200 § 187 Nr. 6). - BSG, 19.12.1978 - 3 RK 26/78
Automatische Toilettenanlage als Hilfsmittel iS des RVO § 182b
Die durch die Fehlbildung der Arme bedingte Behinderung bei der Toilettenbenutzung kann auch nicht - wie im Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 27. Juni 1978 unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des erkennenden Senats vom 15. Februar 1978 (3 RK 67/76 Kraftfahrzeugzusatzgerät - KVRS 2240/23 sowie 3 RK 36/76 Blindenschriftschreibmaschine - KVRS 2240/24) und vom 21. März 1978 (3 RK 61/77 - normaler Autokindersitz - KVRS 2240/25) geschehen - als nachteilige Folgeerscheinung der körperlichen Behinderung auf privatem Gebiet angesehen werden. - SG Düsseldorf, 17.06.2004 - S 8 KR 164/02 Kraftfahrzeug-Zusatzgeräte seien deshalb keine Hilfsmittel (BSG, Urteile vom 15.02.1978 3 RK 67/76 - 10.10.1978 3 RK 78/77 - 04.08.1981 5 a/5 RKn 16/80 - 03.11.1987 8 RK 14/87-; 06.08.1998 B 3 KR 3/97 - a.A: BSG, 8. Senat, Urteil vom 26.02.1991 8 RKn 13/90-).
- LSG Thüringen, 07.06.1995 - L-3/Kr-221/94 Dies gelte selbst dann, wie das BSG ebenfalls entschieden habe Urteil vom 15. Februar 1978, Az.: 3 RK 67/76 ..., wenn der Gebrauchsgegenstand behindertengerecht ausgestaltet sei (Widerspruchsbescheid vom 30. September 1993, der Klägerin am 6. Oktober 1993 zugestellt).
- BSG, 10.10.1978 - 3 RK 38/77
Handelsübliches Kraftfahrzeug - Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung
Nur unter dieser Voraussetzung fällt es mithin in den Leistungsbereich der gesetzlichen Krankenversicherung (vgl. BSG Urteil vom 15. Februar 1978 - 3 RK 67/76 - mit weiteren Nachweisen).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.