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Rechtsprechung
   BSG, 24.01.1990 - 3 RK 7/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,9551
BSG, 24.01.1990 - 3 RK 7/89 (https://dejure.org/1990,9551)
BSG, Entscheidung vom 24.01.1990 - 3 RK 7/89 (https://dejure.org/1990,9551)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - 3 RK 7/89 (https://dejure.org/1990,9551)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung von Kosten für die Unterbringung einer Nervenklinik - Auklärungspflichten eines Sozialgerichtes zu den Voraussetzungen einer Krankenhauspflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 12.11.1985 - 3 RK 45/83

    Krankenhauspflege - Notwendigkeit von Krankenhauspflege - Beweisanforderung - …

    Auszug aus BSG, 24.01.1990 - 3 RK 7/89
    Damit seien auch die Voraussetzungen erfüllt, die das Bundessozialgericht (BSG) in den beiden Urteilen vom 12. November 1985, 3 RK 45/83 (BSGE 59, 116) und 33/84 (……">184%20RVO%20Nr.%2028#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2000 § 184 RVO Nr. 28) für den Anspruch auf Krankenhauspflege bei Unterbringung wegen einer psychiatrischen Dauererkrankung herausgearbeitet habe.

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 12. November 1985 - 3 RK 45/83 - ausgeführt, daß die Notwendigkeit einer medikamentösen Versorgung nicht ausreicht, das Ausreichen einer außerklinischen Behandlung zu verneinen, wenn nicht, zumal bei einer Dauermedikation, zugleich die Notwendigkeit einer ständigen ärztlichen Präsenz hinreichend begründet wird.

  • BSG, 12.11.1985 - 3 RK 33/84

    Krankenhauspflege - Unterbringung zur Verwahrung - Kostenerstattung

    Auszug aus BSG, 24.01.1990 - 3 RK 7/89
    Der Anspruch des Versicherten auf Krankenhauspflege setzt voraus, daß die besonderen Mittel des Krankenhauses benötigt werden, um die Krankheit zu heilen oder zu bessern, eine Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern (BSG SozR 2200 § 184 Nr. 28 mwN).
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