Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• aerzteblatt.de

  Körperliche Mißbildung bei Kindern als Krankheit im Sinne der RVO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Behandlungsbedürftigkeit eines Körperbehinderten

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Körperbehinderung - Behandlungsbedürftigkeit - Besserungsaussicht - Behebungschancen - Verschlimmerungsverhinderung - Verschlimmerungsgefahr - Erfolgversprechendster Behandlungszeitpunkt

Papierfundstellen

• BSGE 30, 151

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65

  Auszug aus BSG, 18.11.1969 - 3 RK 75/66

  Gebrechen eines Körperbehinderten (@ 59 Abs° 1 Nr° 1 BSHG, früher 5 1 Abs° 1 und 2 KEG) zugleich eine Krankheit im Sinne des Versicherungsrechts sein (BSG 15, 154, 156; 16, 177, 178; 20, 129, 151)° Das Gebrechen ist Krankheit, wenn und soweit es als regelwidriger Körper- oder Geisteszustand einer Heilbehandlung zugänglich und bedürftig ist; Behandlungsbedürftigkeit in diesem Sinne liegt vor, wenn der Leidenszustand ohne ärztliche Hilfe nicht mit Aussicht auf Erfolg behoben, gebessert oder vor Verschlimmerung bewahrt werden kann (vgl° Urteil des Senats vom 17° Oktober 1969, 5 BK 82/66)° Eine Verschlimmerungsgefahr braucht dabei - entgegen der Ansicht des LSG - nicht in der Weise "unmittelbar" zu drohen, daß ohne sofortige Behandlung mit dem alsbaldigen Eintritt einer wesentlichen Verschlimmerung zu rechnen ist° Das Leiden braucht dem Betroffenen auch (noch) keine besonderen Schmerzen oder Beschwerden zu bereiten° Es genügt vielmehr, daß es sich, unbehandelt, wahrscheinlich verschlimmern würde und daß dem Eintritt einer solchen Verschlimmerung am besten, doh° mit der größten Aussicht auf Erfolg, durch eine möglichst frühzeitige Behandlung entgegengewirkt wird (…ähnlich Peters, Festschrift für Bogs, 1959, S" 292, 298 f; vgl° zur Behandlung "im Frühstadium" auch BSG 13, 156, und Bayer° LSG in Breithaupt 1968, 725, sowie zur Frage der Verschlimmerungsgefahr bei Dauerleiden BSG 26, 240, 245)° 5 ".

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• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

  Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach § …

  Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder den Versicherten arbeitsunfähig macht (…so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr. 23 zu § 182 RVO; BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO).
• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R

  (Krankenversicherung - Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem …

  Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder den Versicherten arbeitsunfähig macht (…so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr. 23 zu § 182 RVO; BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO).
• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 12/17 R

  Kein Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls als Hilfsmittel zum …

  Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder den Versicherten arbeitsunfähig macht (…so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr. 23 zu § 182 RVO; BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO).

• BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 13/03 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Personalcomputer - Notebook - allgemeines …

  Zu den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langer Zeit anerkannten Aufgaben der GKV gehört allerdings die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 154;… BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 und 40).

  Für Schüler setzte die Rechtsprechung den Begriff Arbeitsfähigkeit folgerichtig mit dem Begriff Schulfähigkeit gleich (BSGE 30, 151, 154; stRspr).

  Die Schulfähigkeit bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung waren damit als allgemeines Grundbedürfnis eines Schülers anerkannt (BSGE 30, 151, 154; 33, 263, 265;… BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28).

• BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 8/11 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit …

  Rn. 15 Zu den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langer Zeit anerkannten Aufgaben der GKV gehört auch die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO;… BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 und 40). Das ergibt sich aus der historischen Entwicklung der Hilfsmittelversorgung in der GKV.

  Für Schüler setzte die Rechtsprechung den Begriff der Arbeitsfähigkeit folgerichtig mit dem Begriff der Schulfähigkeit gleich (BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO; stRspr).

  Die Schulfähigkeit bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung waren damit als allgemeines Grundbedürfnis eines Schülers anerkannt (BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 13;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28).

• BSG, 24.01.2023 - B 1 KR 7/22 R

  Krankenversicherung - Krankheitswert eines Erkrankungsrisikos - Anspruch einer …

  Dies gilt etwa dann, wenn bei einer vorliegenden Grunderkrankung, die selbst noch keine Behandlungsbedürftigkeit verursacht, das Risiko einer wahrscheinlichen Verschlimmerung der Folgen besteht und eine möglichst frühzeitige Behandlung den größten Erfolg verspricht (vgl BSG vom 28.10.1960 - 3 RK 29/59 - BSGE 13, 134, 136 = Breith 1961, 298, 299 f = juris RdNr 15: angeborene Fehlform des Stütz- und Bewegungssystems bei einem Kind; BSG vom 18.11.1969 - 3 RK 75/66 - BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO S 34: Risiko der Leidensverschlimmerung ohne Prothese;… BSG vom 20.10.1972 - 3 RK 93/71 - BSGE 35, 10, 13 = SozR Nr. 52 zu § 182 RVO S 48 = juris RdNr 24: mögliche Folgeerkrankungen bei unbehandelter Fehlstellung des Kiefers). Gleiches gilt, wenn eine Krankheit, deren Folgen oder deren Behandlung zwangsläufig oder mit hoher Wahrscheinlichkeit weitere Erkrankungen nach sich zieht (…vgl BSG vom 16.11.1999 - B 1 KR 9/97 R - BSGE 85, 132, 137 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 12 S 63 = juris RdNr 22: Gefahr eines "diabetischen Fußes";… BSG vom 17.2.2010 - B 1 KR 10/09 R - SozR 4-2500 § 27 Nr. 18 RdNr 16: Verlust der Empfängnisfähigkeit durch Chemotherapie).
• BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 6/08 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem

  Zu den Aufgaben der Krankenkassen gehört danach auch die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 153;… BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 S 126 und BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 40 S 224).
• BSG, 20.10.1972 - 3 RK 93/71

  Ersatz der vollen Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung

  Das Leiden braucht dem Betroffenen auch (noch) keine besonderen Schmerzen oder Beschwerden zu bereiten 9 es genügt vielmehr, daß es sich unbehandelt wahrscheinlich verschlimmern wird und daß dem Eintritt einer solchen Verschlimmerung am besten, d. h. mit der größten Aussicht auf Erfolg, durch eine möglichst frühzeitige Behandlung entgegengewirkt wird (BSG 30, 151, 153, mit weiteren Nachweisen u. a. auch Bayer. LSG in Breith. 1968, 725, wo die Kieferorthopädische Frühbehandlung vor dem Eintritt von Beschwerden zur Verhinderung einer Verschlimmerung als Krankenpflege im Sinne der RVO angesehen wird).
• BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 13/10 R

  Anspruch eines behinderten Kindes auf Ausstattung mit einem Therapiestuhl zum …

  Rn. 13 Zu den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langer Zeit anerkannten Aufgaben der GKV gehört auch die Herstellung und die Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO;… BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 22 und 40). Das ergibt sich aus der historischen Entwicklung der Hilfsmittelversorgung in der GKV.

  Für Schüler setzte die Rechtsprechung den Begriff der Arbeitsfähigkeit folgerichtig mit dem Begriff der Schulfähigkeit gleich (BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO; stRspr).

  Die Schulfähigkeit bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung waren damit als allgemeines Grundbedürfnis eines Schülers anerkannt (BSGE 30, 151, 154 = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 13;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.02.2020 - L 16 KR 253/18

  Kostenübernahme für einen ausgebildeten Begleithund nach Fetalem Alkoholsyndrom; …

  Dazu ist der Versicherte nach Möglichkeit zu befähigen, sich in der eigenen Wohnung zu bewegen und die Wohnung zu verlassen, um bei einem kurzen Spaziergang an die Luft zu kommen oder um üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegende Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind (BSG, Urteil vom 25. Juni 2009 - B 3 KR 4/08 R Rn 16). Darüber hinaus kann auch ein Anspruch zur sozialen Integration in der Entwicklungsphase von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger bestehen (…BSG SozR 3-2500 § 33 Nrn 27; 33; 46). Maßgebend ist dabei, ob der Versicherte aufgrund seiner Behinderung nicht oder nur sehr eingeschränkt am üblichen Leben seiner Altersgruppe teilnehmen kann, wodurch Isolation droht (…BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 S 158). Zum allgemeinen Grundbedürfnis gehört nach der Rechtsprechung des BSG auch die Herstellung und Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw der Erwerb einer elementaren Schulausbildung (vgl BSGE 30, 151, 154;… BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73;… BSG SozR 2200 § 182b Nr. 28;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nrn 22, 40; BSG…, Urteil vom 3. November 2011 - B 3 KR 8/11 R = BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 37 Rn 15; Nolte, Kasseler Kommentar, Stand: Dezember 2019, § 33 Rn 12 f).
• BSG, 28.06.2001 - B 3 KR 3/00 R

  Krankenversicherung - Begriffsabgrenzung zwischen Heil- und Hilfsmittel - …
• BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 7/11 R

  Anspruch eines behinderten Kindes auf Ausstattung mit einem Therapiestuhl zum …
• BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 16/08 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem
• BVerwG, 28.09.2017 - 5 C 10.16

  Beihilfe für eine vorsorgliche Brustdrüsenentfernung bei erhöhtem …
• BSG, 12.10.1988 - 3 RK 29/87

  Hilfsmittelgewährung - Herstellung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit
• BAG, 22.07.2004 - B 3 KR 13/03
• VGH Hessen, 10.03.2016 - 1 A 1261/15

  Beihilfefähigkeit der Kosten für eine vorbeugenden Brustdrüsenentfernung aufgrund …
• LSG Bayern, 04.06.2020 - L 20 KR 419/19

  Einordnung eines Erkrankungsrisikos als Krankheit (Brustkrebsrisiko)
• LSG Bayern, 25.11.2021 - L 4 KR 318/18

  Versorgung mit dem Fertigarzneimittel Cytotect CP Biotest zur prophylaktischen …
• BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 2/99 B

  Begriff des Heilmittels
• BSG, 18.05.1978 - 3 RK 70/77

  Ausstattung mit Hilfsmitteln
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2023 - L 11 KR 510/22

  Kostenübernahme für eine durchgeführte Hodenprothesenimplantation
• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2022 - L 11 KR 26/21

  Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre …
• BSG, 13.07.1988 - 9a RV 11/87

  Maßnahme der gesunden Lebensführung - Finanzierung - Versorgungsverwaltung - …
• BSG, 18.05.1976 - 3 RK 53/74

  Beschäftigungs- und Bewegungstherapie
• BSG, 22.02.1974 - 3 RK 27/73

  Hilfsmittel für Behinderte und Leistungspflicht der KK
• VG Oldenburg, 14.02.2003 - 6 A 4429/00

  Amtsarzt; Beihilfe; Chemical Peeling; kosmetisch; kosmetische Korrektur; …
• BSG, 12.12.1972 - 3 RK 67/70
• SG Mannheim, 13.12.2002 - S 4 KR 1790/01
• LSG Hessen, 27.04.1972 - L 8 KR 874/71

  Entscheidung zur Frage des Anspruchs auf Krankenhilfe bei Kieferanomalien