Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 05.02.1980 - 3 S 43/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,4631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Freiburg, 05.12.1979 - IV 156/79
- VGH Baden-Württemberg, 05.02.1980 - 3 S 43/80
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 18.06.1976 - III 680/76
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.02.1980 - 3 S 43/80
In diese Interessenabwägung sind auch die Erfolgsaussichten des in der Hauptsache eingelegten Rechtsbehelfs einzustellen, wobei freilich die Klärung schwieriger Rechtsfragen dem Hauptsacheverfahren vorzubehalten ist (vgl den Beschl des Senats v 18.6.1976 III 680/76, BauR 1976, 341 mwN).
- VG Mainz, 20.06.2017 - 1 L 625/17
Einstweiliger Rechtsschutz gegen ein Versammlungsverbot
Kann bei der im Aussetzungsverfahren gebotenen summarischen Prüfung nicht festgestellt werden, ob der Rechtsbehelf des Betroffenen sich als offensichtlich erfolgversprechend oder offensichtlich aussichtslos erweist, bedarf es einer Abwägung der widerstreitenden Interessen (…vgl. nur Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Aufl. 2011, Rn. 958 f.; stRsp., vgl. OVG RP…, Beschluss vom 3. Mai 1977, AS 14, S. 429, 436 ; VGH BW, Beschluss vom 05. Februar 1980 - 3 S 43/80 -, juris ; BayVGH, Beschluss vom 16. April 2015 - 10 CS 15.842 -, juris).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.