Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 16.12.1996 - 3 S 610/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 58 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsbehelfsbelehrung; Anforderungen; Widerspruch; Formelle Voraussetzungen; Postschließfach; Form der Widerspruchseinlegung
Papierfundstellen
- NVwZ 1997, 802 (Ls.)
- DVBl 1997, 678 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Gelsenkirchen, 16.01.2008 - 1 K 155/06
Lehramtsanwärter, Entlassung, Prüfung, Vorbereitungsdienst, Ausnahme, Eignung
Rn. 48 Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. August 1998 - 1 L 74/97 -, Juris (zur Belehrung, der Widerspruch könne bei der Kämmerei/Steuerabteilung" eingelegt werden); s. auch Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 16. Dezember 1996 - 3 S 610/96 -, LKV 1997, 228. - VG Darmstadt, 23.11.1999 - 5 G 2093/99
Abänderung oder Aufhebung eines Beschlusses wegen veränderter oder im …
Andernfalls liegt eine Irreführung vor, die ihrerseits die Jahresfrist des § 58 Abs. 2 VwGO in Gang setzt (entschieden für die alleinige Angabe der Postfachanschrift: OVG Nordrhein-Westfalen Entscheidung vom 3. Juli 1991 - 8 A 1075/89 , in JURIS mit dem Leitsatz veröffentlicht; Sächsisches OVG, Beschluss vom 16. Dezember 1996 - 3 S 610/96 , abgedruckt in LKV 1997, 228).
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96 |
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Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 58 Abs. 1
Rechtsmittel - Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung
Papierfundstellen
- DVBl 1997, 678
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 13.12.1978 - 6 C 77.78
Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Widerspruch - Schriftformerfordernis - …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Darüber hinaus ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann fehlerhaft, wenn ihr ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen und/oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf einzulegen bzw. rechtzeitig einzulegen (BVerwGE 3, 273; 6, 66; 25, 191 [192]; 28, 178; 37, 85 [86]; 57, 188 [190]). - BVerwG, 27.02.1976 - IV C 74.74
Anforderungen an eine Rechtsbehelfsbelehrung - Anforderungen an die Form eines …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Die Belehrung über Rechtsbehelfe ist für den geschäfts- und prozeßfähigen Bürger bestimmt und nicht an einer unmündigen Person zu orientieren, die sich nicht zu helfen weiß (BVerwGE 25, 261 [262]; 50, 248 [252]). - BVerwG, 09.11.1966 - V C 196.65
Bestimmung des Einflusses auf den Lauf einer Rechtsmittelfrist bei Fehlen der …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Die Belehrung über Rechtsbehelfe ist für den geschäfts- und prozeßfähigen Bürger bestimmt und nicht an einer unmündigen Person zu orientieren, die sich nicht zu helfen weiß (BVerwGE 25, 261 [262]; 50, 248 [252]).
- BVerwG, 13.01.1971 - V C 53.70
Gewährung von Kriegsgefangenenentschädigung - Wiedereinsetzung in den vorigen …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Darüber hinaus ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann fehlerhaft, wenn ihr ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen und/oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf einzulegen bzw. rechtzeitig einzulegen (BVerwGE 3, 273; 6, 66; 25, 191 [192]; 28, 178; 37, 85 [86]; 57, 188 [190]). - BVerwG, 26.10.1966 - V C 10.65
Anfechtung eines antragsgemäß ergangenen Teilerfüllungsbescheides - …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Darüber hinaus ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann fehlerhaft, wenn ihr ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen und/oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf einzulegen bzw. rechtzeitig einzulegen (BVerwGE 3, 273; 6, 66; 25, 191 [192]; 28, 178; 37, 85 [86]; 57, 188 [190]). - BVerwG, 08.05.1956 - IV C 306.55
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Darüber hinaus ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann fehlerhaft, wenn ihr ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen und/oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf einzulegen bzw. rechtzeitig einzulegen (BVerwGE 3, 273; 6, 66; 25, 191 [192]; 28, 178; 37, 85 [86]; 57, 188 [190]). - BVerwG, 01.11.1967 - V C 92.67
Versäumung der Klagefrist - Irreführung durch die dem Widerspruchsbescheid …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Darüber hinaus ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann fehlerhaft, wenn ihr ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen und/oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf einzulegen bzw. rechtzeitig einzulegen (BVerwGE 3, 273; 6, 66; 25, 191 [192]; 28, 178; 37, 85 [86]; 57, 188 [190]). - BVerwG, 18.12.1957 - IV C 67.57
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.1996 - 3 S 610/96
Darüber hinaus ist eine Rechtsbehelfsbelehrung auch dann fehlerhaft, wenn ihr ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen und/oder materiellen Voraussetzungen des in Betracht kommenden Rechtsbehelfs hervorzurufen und ihn dadurch abzuhalten, den Rechtsbehelf einzulegen bzw. rechtzeitig einzulegen (BVerwGE 3, 273; 6, 66; 25, 191 [192]; 28, 178; 37, 85 [86]; 57, 188 [190]).
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